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Bekanntmachungen

16.01.2019

Neues Verfahren für ortübliche Bekanntmachungen und ortsübliche Bekanntgaben sowie für öffentliche Zustellungen des Landratsamtes

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Amtstierärztliche Verfügung zur Bildung eines Sperrbezirkes wegen Amerikanischer Faulbrut (AFB) der Bienen in Dippoldiswalde OT Seifersdorf

Die Amtstierärztin informiert:

Kartenausschnitt

Nach Feststellung der AFB in einem Bienenbestand in Dippoldiswalde OT Seifersdorf wird das in der Karte eingezeichnete Gebiet zum Sperrbezirk erklärt.

Dies betrifft den Ortsteil Seifersdorf der Stadt Dippoldiswalde und die Ortsteile Spechtritz und Oelsa der Stadt Rabenau

Die äußere Grenze des Sperrbezirks wird im Detail örtlich wie folgt beschrieben:

Seifersdorf von der Kreuzung Bergstraße/ Schmiedegasse, in nordöstliche Richtung zum Aschenberg, entlang der nördlichen Begrenzung des Ortsteil Spechtritz, weitergehend in östliche Richtung Oelsabach, entlang der östlichen Begrenzung der Ortsteile Kleinoelsa und Oelsa, entlang der Straße 193 bis auf Höhe Sportplatz und Diebsgrundbach, in Richtung des nördlichen Ufers der Talsperre Malter von dort in Richtung Seifersdorf

 

Für alle Imker im Sperrbezirk gilt:

1. Alle Bienenvölker und Bienenstände im Sperrbezirk sind, soweit nicht schon geschehen, umgehend amtlich auf Amerikanische Faulbrut zu untersuchen.
 
Alle Imker im Sperrbezirk haben sich unverzüglich beim Amt für Verbraucherschutz des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in Pirna zu melden. (Tel.: 03501 515-2401; E-Mail: lueva@landratsamt-pirna.de), soweit sie nicht bereits dort registriert sind.

2. Die Untersuchungen der Bienenvölker im Sperrbezirk werden unverzüglich eingeleitet.

3. Bienenvölker dürfen von Ihrem Standort nicht entfernt werden.

4. Bienenvölker, lebende oder tote Bienen, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, Wachs, Honig, Futtervorräte, Bienenwohnungen und benutzte Gerätschaften dürfen nicht aus den Bienenständen entfernt werden.
Dies gilt nicht für Wachs, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, wenn sie an Wachs verarbeitende Betriebe, die über die erforderliche Einrichtung zur Entseuchung des Wachses verfügen, unter der Kennzeichnung „Seuchenwachs“ abgegeben werden.
Dies gilt gleichfalls nicht für Honig, der nicht zur Verfütterung an Bienen bestimmt ist.
 

Honig aus den Bienenvölkern ist für den menschlichen Verzehr ohne Einschränkungen verkehrsfähig!

 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge – Landratsamt -, Schloßhof 2/4, 01796 Pirna schriftlich, in elektronischer Form nach § 3 a Abs. 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder zur Niederschrift einzulegen.

Ein etwaiger Widerspruch hat nach § 37 des Tiergesundheitsgesetzes vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1324) keine aufschiebende Wirkung.

Pirna, den 13.08.2019


gez.
B. Plischke
Amtstierärztin

Kontakt:
Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Referat Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt
Schloßhof 2/4, 01796 Pirna
Telefon: 03501 515-2401
E-Mail: lueva@landratsamt-pirna.de

Die Allgemeinverfügung kann im Original zu den Geschäftszeiten im Landratsamt, Referat Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt, Schloßhof 2/4, 01796 Pirna, eingesehen werden.

Öffentliche Bekanntmachung der Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Wasserentnahme aus oberirdischen Gewässern

19.07.2019

Auf Grundlage des § 100 Absatz 1 Satz 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in geltender Fassung (i. g. F.) erlässt die untere Wasserbehörde des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge folgende Allgemeinverfügung und schränkt somit auch den aus § 26 WHG gestatteten Eigentümer- und Anliegergebrauch ein.

Benutzungsregelnde Allgemeinverfügung

  1. Wasserentnahmen aus oberirdischen Gewässern (vgl. § 3 Nr. 1 WHG) auf dem Gebiet des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zu Bewässerungszwecken werden bis einschließlich 30. September 2019 untersagt. Es liegt im Ermessen der Behörde die Allgemeinverfügung vorzeitig zu widerrufen.
    Das Schöpfen mit Handgefäßen im Rahmen des Gemeingebrauchs (§ 16 Sächsisches Wassergesetz – SächsWG i. g. F.) ist vom vorgenannten Verbot nicht betroffen.
  2. Die Untersagung erstreckt sich außerdem auf rechtlich zugelassene Wasserentnahmen, zum Beispiel Wasserentnahmen zum Zwecke der Bewässerung, auch in der Landwirtschaft, Forstwirtschaft und dem Gartenbau.
  3. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem Tag nach der Bekanntgabe.
  4. Die sofortige Vollziehung dieser Allgemeinverfügung wird angeordnet.

 
Gründe
 
Nach § 109 Absatz 1 Nr. 3 SächsWG ist das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge untere Wasserbehörde. Die Untere Wasserbehörde ist nach § 110 Absatz 1 SächsWG i. V. m. der SächsWasserZuVO sowie § 3 Abs. 1 Nr. 1 VwVfG i. m. § 1 SächsVwVfZG für die Erteilung der vorliegenden Allgemeinverfügung sachlich und örtlich zuständig.
 
Aufgrund der anhaltenden Trockenheit haben sich in den Gewässern sehr niedrige Wasserstände eingestellt. Eine Änderung dieser Situation ist derzeit nicht absehbar. Anhaltende Niedrigwasserstände stören die in und an Gewässern lebenden Organismen und Pflanzen nachhaltig. Die natürliche Selbstreinigungskraft der Gewässer ist durch die niedrigen Wasserstände und die damit verbundene Reduzierung der Sauerstoffzufuhr bei steigender Wassertemperatur erheblich beeinträchtigt. Ein anhaltendes ungeregeltes Entnahmeregime würde diese Situation weiter verschärfen.
 
Die Allgemeinverfügung ist angemessen und geeignet, um vorsorglich die Lebensgrundlage Wasser, gewässerökologische Belange und das Wohl der Allgemeinheit zu schützen und zu erhalten.
 
Die sofortige Vollziehung dieser Allgemeinverfügung wird gemäß § 80 Absatz 2 Nr. 4 der VwGO angeordnet, da es im Interesse der Allgemeinheit nicht vertretbar wäre, wenn auf Grund eines Widerspruches gegen die Allgemeinverfügung bis zum Abschluss des Rechtsbehelfsverfahrens Oberflächenwasser aus den oberirdischen Gewässern entnommen werden würde. Daher begründet sich ein besonderes öffentliches Interesse, welches eine sofortige Vollziehung rechtfertigt.
Durch die Anordnung der sofortigen Vollziehung, hat der Widerspruch gegen diese Allgemeinverfügung keine aufschiebende Wirkung.
 
Die Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vorbehalt des Widerrufs und tritt am Tag nach ihrer Bekanntgabe in Kraft. Die Einhaltung des Entnahmeverbotes wird stichprobenartig überwacht. Bei Verstößen können Bußgelder in Höhe von bis zu 50.000 EUR anfallen (vgl. § 103 WHG i. V. m. § 122 SächsWG).
 
Rechtsbehelfsbelehrung
 
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Schloßhof 2/4, 01796 Pirna einzulegen.
 
 

gez.
Dr. Birgit Hertzog
in Vertretung des Geschäftsbereichsleiters

 

Die Allgemeinverfügung kann im Original zu den Geschäftszeiten im Landratsamt, Referat Gewässerschutz, Weißeritzstraße 7, 01744 Dippoldiswalde, eingesehen werden.

Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Sperrung des Waldes im Gebiet des Landkreises

08.08.2019

Das Landratsamt Sächsische Schweiz - Osterzgebirge als untere Forstbehörde hebt die Allgemeinverfügung vom 25.07.2019 (Az.: 145-861.21-H207-2019) in Abstimmung mit dem Staatsbetrieb Sachsenforst gemäß § 13 Abs. 1, 2 und §§ 35, 37 SächsWaldG mit sofortiger Wirkung auf.

Für das Gebiet des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge wird das waldgesetzliche Betretungsrecht mit sofortiger Wirkung nicht mehr eingeschränkt.

Begründung:

Aufgrund von Niederschlägen und einer Umstellung der Wetterlage besteht nur noch eine geringe Waldbrandgefahr. Einschränkungen beim Betreten des Waldes aufgrund erhöhter Waldbrandgefahr sind daher nicht mehr notwendig und mit sofortiger Wirkung aufzuheben.

Diese Allgemeinverfügung wird gemäß § 80 Abs. 2 Nr.4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) für sofort vollziehbar erklärt.

 

gez.
Holz in Vertretung Dr. Hertzog
Landratsamt
als Untere Forstbehörde

Kontakt:
Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Untere Forstbehörde
Weißeritzstraße 7, 01744 Dippoldiswalde
Telefon: 03501 515-3500
E-Mail: umwelt@landratsamt-pirna.de

 

Information nach § 37 Abs. 2 SächsNatSchG zu Erfassungen des LfULG im Bereich Naturschutz

29.04.2019

Gemäß § 1 Nr. 12 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Zuständigkeit der Naturschutzbehörden (Zuständigkeitsverordnung Naturschutz – NatSchZuVO) vom 13. August 2013 hat das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) die Aufgaben, fachliche Grundlagen für regionale Förderschwerpunkte und -maßnahmen zu erarbeiten sowie Fördermaßnahmen zu bewerten, fachlich zu begleiten und ihren Erfolg zu kontrollieren.

Auf der Grundlage des § 37 Abs. 2 SächsNatSchG sind die Bediensteten und Beauftragten der Naturschutzbehörden und Fachbehörden befugt, zur Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege während der Tageszeit Grundstücke zu betreten. Ihnen ist es im Rahmen von Satz 1 auch gestattet, dort Erhebungen, naturschutzfachliche Beobachtungen, Vermessungen und Bodenuntersuchungen sowie ähnliche Dienstgeschäfte vorzunehmen. Als Tageszeit gilt die Zeit von 6 Uhr bis 22 Uhr. Grundstücke in der freien Landschaft oder im Wald können für naturschutzfachliche Beobachtungen auch während der Nachtzeit betreten werden, wobei Störungen der Jagdausübung zu vermeiden sind.

Gemäß § 37 Abs. 2 SächsNatSchG sind die Grundstückseigentümer und die sonstigen Berechtigten zu benachrichtigen.

Im Jahr 2019 sind im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge von der Abteilung Naturschutz, Landschaftspflege folgende Untersuchungen geplant:

  • Erfassungen zum Indikator „Landwirtschaftsflächen mit hohem Naturwert“ (high nature value farmland = HNV-Farmland-Indikator): Sachsenweite Kartierung von landwirtschaftlichen Nutzflächen und Landschaftselementen nach Qualität und Umfang auf jeweils 100 ha großen Stichprobenflächen.
  • Untersuchungen zum Rückgang ausgewählter, hochgradig gefährdeter Tagfalter, Rot- und Grünwidderchen: Erfassung ausgewählter Arten der Tagfalter, Rot- und Grünwidderchen in verschiedenen Lebensräumen.

Weil sich die Erhebungen im Rahmen der oben genannten Untersuchungen insgesamt  auf eine Vielzahl von Grundstücken erstrecken, werden sie öffentlich bekannt gemacht.

Die für die oben genannten Aufgaben legitimierten LfULG-Bediensteten und deren Beauftragte führen die Dienstausweise bzw. ein entsprechendes Nachweisdokument mit.

Bekanntmachung der Auslegung des Verordnungsentwurfes zur Änderung des Landschaftsschutzgebietes „Meißner Triebischtäler“ in der Stadt Wilsdruff im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge sowie in der Gemeinde Klipphausen im Landkreis Meißen

Umweltamt Naturschutz 18.03.2019

Das Landratsamt Meißen beabsichtigt als sachlich zuständige untere Naturschutzbehörde im Einvernehmen mit dem Landratsamt Sächsische Schweiz - Osterzgebirge als örtlich zuständiger Naturschutzbehörde mit einer Verordnung das Landschaftsschutzgebiet „Meißner Triebischtäler“ rechtsanzupassen und neu abzugrenzen. 

Betroffen sind in der Stadt Wilsdruff

die Gemarkungen Birkenhain, Blankenstein, Helbigsdorf, Grumbach, Herzogswalde, Limbach, Mohorn und Wilsdruff

sowie in der Gemeinde Klipphausen

die Gemarkungen Burkhardswalde, Miltitz und Munzig.

Der Verordnungsentwurf mit den dazugehörigen Übersichts- und Liegenschaftskarten, liegt bei den nachfolgend aufgeführten Stellen des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vom 1. April bis 30. April 2019 zur kostenlosen Einsichtnahme für jedermann während der angegebenen Sprechzeiten aus:

Bürgerbüro
Schloßhof 2/4 (Haus SF)
01796 Pirna
Öffnungszeiten:
Montag: 08:00 bis 12:00 Uhr
Dienstag: 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 bis 12:00 Uhr
Bürgerbüro
Weißeritzstraße 7
01744 Dippoldiswalde

 

Bedenken oder Anregungen zu dem Verordnungsentwurf können während der Auslegungsfrist schriftlich oder bei den angegebenen Stellen zu den angegebenen Öffnungszeiten zur Niederschrift vorgebracht werden.

Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Umweltamt

 

 

Bekanntmachung Prüfung der UVP-Pflicht für das Vorhaben: Antrag der Milchviehanlage Langenwolmsdorf KG auf Erteilung einer immissionsschutz-rechtlichen Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Milchviehanlage

16.08.2019 - Umweltamt

Veröffentlichungen nach § 52a Abs. 5 bzw. § 10 Abs. 8a BImSchG

11.12.2018 - Umweltamt

Für Anlagen nach IE-Richtlinie (näheres unter „Genehmigungsverfahren" und „Überwachung") sind der jeweilige Überwachungsbericht sowie die Genehmigungsbescheide, die nicht im öffentlichen Verfahren erteilt wurden, nach § 52a Abs. 5 bzw. § 10 Abs. 8a BImSchG im Internet zu veröffentlichen.

In folgender Tabelle (zum Öffnen der Dokumente bitte auf das Kreuz klicken) werden die entsprechenden Dokumente unter der entsprechenden Anlage hinterlegt:

 

Anlagenbezeichnung

 

Nr. nach Anhang 1 der 4. BImSchV

 

Betreiber der Anlage

 

Überwachungs-intervall

 

Überwachungs-bericht

 

Bescheid nach § 16 (2) BImSchG

 

Schmelzerei für Stahl

 

 

3.2.2.1

 

 

Edelstahlwerke Schmees GmbH Basteistr. 60, 01796 Pirna

 

  2 Jahre

 

       X

 

 

 

 

Schmelzerei von Eisen

 

 

 

3.2.2.1

 

 

Schmiedeberger Gießerei GmbH, OT Schmiedeberg, Altenberger Str. 59a, 01744 Dippoldiswalde

 

  2 Jahre

 

 

       X

 

 

 

 

Schmelzerei für Nichteisenmetalle

 

 

3.4.1

 

 

Druckguss Heidenau GmbH & Co. KG, Müglitztalstr.43, 01809 Dohna

 

  2 Jahre

 

 

        X

 

 

 

 

 

Stahlgießerei

 

 

3.7.1

 

 

Edelstahlwerke Schmees GmbH, Basteistr. 60, 01796 Pirna

 

  2 Jahre

 

 

        X

 

 

 

 

 

Eisengießerei

 

 

3.7.1

 

 

Schmiedeberger Gießerei GmbH, OT Schmiedeberg, Altenberger Str. 59a, 01744 Dippoldiswalde

 

  2 Jahre

 

 

        X

 

        X

 

Druckgießerei für Nichteisenmetalle

 

 

3.8.1

 

 

Druckguss Heidenau GmbH & Co. KG, Müglitztalstr.43, 01809 Dohna

 

  2 Jahre

 

 

        X

 

        X

 

Galvanik

 

 

3.10.1

 

 

Heidenauer Galvanik Winkler, Pirnaer Str. 96 d, 01809 Heidenau

 

  2 Jahre

 

 

        X

 

 

        X

 

 

CMS- Anlage

 

 

4.1.2

 

 

CHP Carbohydrate Pirna GmbH & Co. KG, Lohmener Str. 12, 01796 Pirna

 

  2 Jahre

 

 

        X

 

        X

 

Paraffin-Oxidationsanlage

 

 

4.1.2

 

 

Alpha Chemie GmbH, Hüttenstr. 14,          01705 Freital

 

  2 Jahre

 

 

        X

 

 

 

 

Vielstoffanlage

4.1.2 und

4.1.7

Schill & Seilacher Chemie GmbH Pirna, Alt-Neundorf 13, 01796 Pirna

  1 Jahr

          X

Siliconölanlage

4.1.7

Schill & Seilacher Chemie GmbH Pirna, Alt-Neundorf 13, 01796 Pirna

  1 Jahr

        X  

Phosphorsäureester-Anlage

4.1.5

Schill & Seilacher Chemie GmbH Pirna, Alt-Neundorf 13, 01796 Pirna

  1 Jahr

        X  

 

Schweinezucht Pappendorf GmbH  Co. KG

 

 

7.1.7.1

 

 

Schweinezucht Pappendorf GmbH  Co. KG, Herr Sipke Tigchelaar, Mühlstraße 12, 09661 Striegistal

 

  2 Jahre

 

 

 

        X

 

 

 

 

 

Lagerung teerhaltiger Ausbauasphalt

 

 

8.12.1.1

 

 

AMSS Asphaltmischwerke Dohma, Hohe Straße 1, 01796 Dohma

 

  2 Jahre

 

 

        X

 

 

 

 

 

Lagerung gefährlicher Abfälle

 

 

8.12.1.1

 

 

Becker Umweltdienste GmbH, Altenberger Straße 71b, 01762 Schmiedeberg

 

 

  2 Jahre

 

 

        X

 

 

 

 

 

Lagerung gefährlicher Abfälle

 

 

8.12.1.1

 

 

CS Container & Recycling KG, OT Wilschdorf, Dresdner Straße 59, 01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach       

 

  2 Jahre

 

 

        X

 

 

 

 

 

Lagerung gefährlicher Abfälle

 

 

8.12.1.1

 

 

Jantke Containerdienst GmbH, Altenberger Straße 6, 01809 Dohna

 

  2 Jahre

 

 

       X

 

 

 

 

Anlage zur Behandlung von Schlacken und Feuerfeststoffen 8.11.2.3

Eisen- und Stein-Gesellschaft mbH Horn & Co., Herrenfeldstraße 12, 57076 Siegen-Weidenau

 2 Jahre        X  
Behandlungsanlage für teerhaltigen Asphalt 8.11.2.1 AMSS Asphaltmischwerke Dohma, Hohe Straße 1, 01796 Dohma  2 Jahre        X  

 

Bekanntmachungen im Amtsblatt des Landkreises - aktueller Landkreisbote:

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