Kreistag und Gremien

Nachtrag vom 16.05.2022: Der Tagesordnungspunkt 11 wurde ergänzt. Die weiteren Punkte verschieben sich entsprechend.

 

Der Kreistag berät

 

am Montag, dem 23.05.2022, 17:00 Uhr,

im Kreistagssaal des Verwaltungssitzes Schloss Sonnenstein

Schloßhof 2/4 in 01796 Pirna

 

in öffentlicher Sitzung:

 

1.
 

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung

 

2.
 

Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
 

3.
 

Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

 

4.
 

Vorlage-Nr.: 2022/7/0404-1                                                                                                     

Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Mario Nerf aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes

 

5.
 

Vorlage-Nr.: 2022/7/0386-1

Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Klaus-Peter Hanke aus dem Kreistag wegen Verlust der Wählbarkeit

 

6.
 

Vorlage-Nr.: 2022/7/0424

Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Michael Ullmann aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes

 

7.
 

Verpflichtung des nachrückenden Kreisrates für Herrn Klaus-Peter Hanke

 

8.
 

Vorlage-Nr.: 2022/7/0407-1

Beschlussfassung über die erste Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse

 

9.
 

Vorlage-Nr.: 2022/7/0406-1

Beschlussfassung über die zweite Änderung zur Hauptsatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

 

10.
 

Vorlage-Nr.: 2022/7/0385

Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Tariferhöhungen im öffentlichen Personennahverkehrs des Verkehrsverbundes Oberelbe

 

11.

Vorlage-Nr.: 2022/7/0426

Änderungssatzung zur Schülerbeförderungssatzung vom 09.02.2022

 

12.
 

Vorlage-Nr.: 2021/7/0362

Beschlussfassung zur Bezuschlagung des europaweiten Vergabeverfahrens für die Erschließung der „Weißen Flecken“ im Kreisprojekt „Geförderter Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge“

 

13.
 

Vorlage-Nr.: 2022/7/0420

Beschlussfassung über die Durchführung von Abstimmungen mit den Landkreiskommunen für ein mögliches Ausbauprojekt "Graue Flecken"

 

14.
 

Vorlage-Nr.: 2022/7/0401-1

Beschlussfassung über den Vertrag mit der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA) zur Nutzung und Betreibung des Leistungssportzentrums Altenberg und der Dreifeld-Sporthalle
 

15.
 

Vorlage-Nr.: 2022/7/0419

Beschlussfassung über den Antrag der AfD-Fraktion zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit im Gesundheits- und Pflegebereich im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
 

16.
 

Vorlage-Nr.: 2022/7/0413-1

Beschlussfassung über humanitäre Hilfeleistungen sowie über- und/oder außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für ukrainische Schutzbedürftige

 

17.
 

Vorlage-Nr.: 2022/7/0411

Beschlussfassung über die Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit zusätzlichen Prüfungsaufgaben im Jahr 2023

 

18.
 

Vorlage-Nr.: 2022/7/0408

Beschlussfassung über den Verzicht auf die Erstellung von Rechenschaftsbericht und Anhang inklusive Anlagen für die Jahresabschlüsse bis einschließlich des Haushaltsjahres 2020
 

19.
 

Vorlage-Nr.: 2022/7/0414

Beschlussfassung über das Verfahren und die Bildung der Geschäftskreise der Beigeordneten im Zuge der Beigeordnetenwahl im Jahr 2022

 

20.
 

Vorlage-Nr.: 2022/7/0402-1

Beschlussfassung über die Auftragserteilung zur Fortschreibung Leitbild Berufs- und Studienorientierung
 

21.
 

Vorlage-Nr.: 2022/7/0421

Beschlussfassung über erforderliche Mandatsänderungen

 

22.
 

Anträge
 

23.
 

Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem.       § 7 Geschäftsordnung

 

Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.

 

 

 

M. Geisler