Nachtrag vom 16.05.2022: Der Tagesordnungspunkt 11 wurde ergänzt. Die weiteren Punkte verschieben sich entsprechend.
Der Kreistag berät
am Montag, dem 23.05.2022, 17:00 Uhr, |
im Kreistagssaal des Verwaltungssitzes Schloss Sonnenstein |
Schloßhof 2/4 in 01796 Pirna |
in öffentlicher Sitzung:
1. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung
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2. |
Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO |
3. |
Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
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4. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0404-1 Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Mario Nerf aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes
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5. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0386-1 Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Klaus-Peter Hanke aus dem Kreistag wegen Verlust der Wählbarkeit
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6. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0424 Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Michael Ullmann aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes
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7. |
Verpflichtung des nachrückenden Kreisrates für Herrn Klaus-Peter Hanke
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8. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0407-1 Beschlussfassung über die erste Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse
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9. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0406-1 Beschlussfassung über die zweite Änderung zur Hauptsatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
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10. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0385 Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Tariferhöhungen im öffentlichen Personennahverkehrs des Verkehrsverbundes Oberelbe
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11. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0426 Änderungssatzung zur Schülerbeförderungssatzung vom 09.02.2022
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12. |
Vorlage-Nr.: 2021/7/0362 Beschlussfassung zur Bezuschlagung des europaweiten Vergabeverfahrens für die Erschließung der „Weißen Flecken“ im Kreisprojekt „Geförderter Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge“
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13. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0420 Beschlussfassung über die Durchführung von Abstimmungen mit den Landkreiskommunen für ein mögliches Ausbauprojekt "Graue Flecken"
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14. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0401-1 Beschlussfassung über den Vertrag mit der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA) zur Nutzung und Betreibung des Leistungssportzentrums Altenberg und der Dreifeld-Sporthalle |
15. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0419 Beschlussfassung über den Antrag der AfD-Fraktion zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit im Gesundheits- und Pflegebereich im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge |
16. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0413-1 Beschlussfassung über humanitäre Hilfeleistungen sowie über- und/oder außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für ukrainische Schutzbedürftige
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17. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0411 Beschlussfassung über die Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit zusätzlichen Prüfungsaufgaben im Jahr 2023
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18. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0408 Beschlussfassung über den Verzicht auf die Erstellung von Rechenschaftsbericht und Anhang inklusive Anlagen für die Jahresabschlüsse bis einschließlich des Haushaltsjahres 2020 |
19. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0414 Beschlussfassung über das Verfahren und die Bildung der Geschäftskreise der Beigeordneten im Zuge der Beigeordnetenwahl im Jahr 2022
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20. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0402-1 Beschlussfassung über die Auftragserteilung zur Fortschreibung Leitbild Berufs- und Studienorientierung |
21. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0421 Beschlussfassung über erforderliche Mandatsänderungen
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22. |
Anträge |
23. |
Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung
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Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.
M. Geisler
- Ortsübliche Bekanntgaben - Kreistag und Gremien
- Öffentliche Zustellungen
- Bekanntmachungen zu Wahlen
- Bekanntmachungen im Amtsblatt des Landkreises
- Untersuchungsergebnisse der Schwarzwildproben auf den Erreger der Afrikanischen Schweinepest
- Veröffentlichungen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)
- Öffentliche Hinweise zu Grundstücksveräußerungen nach dem Grundstücksverkehrsgesetz