Kreistag und Gremien

Ortsübliche Bekanntgabe 13.11.2025

Der Kreistag berät

am Montag, dem 24.11.2025, 17:00 Uhr,
Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,

im öffentlichen Teil der Sitzung:

1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift und Abstimmung über die Tagesordnung

2.    Vorlage-Nr.: 2025/8/0083-1
Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Michael Ullmann aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes

3.    Vorlage-Nr.: 2025/8/0116
Beschlussfassung über das Ausscheiden von Frau Gabriele Ebeling aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes

4.    Verpflichtung eines nachrückenden Kreisrates

5.    Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO

6.    Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO

7.    Fragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

8.    Vorlage-Nr.: 2025/8/0109
Beschlussfassung zur Bewilligung überplanmäßiger Auszahlungen für die Erschließung der "Weißen Flecken" im Kreisprojekt "Geförderter Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge" nach dem Wirtschaftlichkeitslückenmodell

9.    Vorlage-Nr.: 2025/8/0115
Beschlussfassung über die Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026 zum Bundesprogramm ""Sanierung kommunaler Sportstätten" mit der Maßnahme "BSZ Otto Lilienthal Freital - Dachsanierung Sporthalle"

10.    Vorlage-Nr.: 2025/8/0107
Beschlussfassung über die Gebührensatzung Rettungsdienst

11.    Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

12.    Vorlage-Nr.: 2025/8/0103
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2026 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

13.    Vorlage-Nr.: 2025/8/0092
Beschlussfassung zur Einleitung der Vergabeverfahren zu den Planungsleistungen für den Neubau eines Sozialgebäudes für die Straßenmeisterei am Standort Langburkersdorf

14.    Vorlage-Nr.: 2025/8/0101
Beschlussfassung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens im Haushaltsjahr 2026 im Budget 2900 - Leistungen zur notwendigen Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs für die Jahre 2026 bis 2030

15.    Vorlage-Nr.: 2025/8/0095
Information über die Zuschlagserteilung zur Vergabe der Gebäudereinigung (Unterhalts- und Grundreinigung) in den landkreiseigenen Schulen, Verwaltungsobjekten und Straßenmeistereien vom 1. Januar 2026 bis 31. Dezember 2028

16.    Vorlage-Nr.: 2025/8/0105
Beschlussfassung über die Priorisierung zur Verwendung von Fördermitteln des Freistaates Sachsen zum Vollzug der Sächsischen Kommunalpauschalenverordnung (SächsKomPauschVO) zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements - Kommunales Ehrenamtsbudget im Jahr 2026

17.    Vorlage-Nr.: 2025/8/0089
Beschlussfassung über den geänderten Vertrag mit der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA) zur Nutzung und Betreibung des Leistungssportzentrums Altenberg und der Dreifeld-Sporthalle

18.    Vorlage-Nr.: 2025/8/0044-1
Information über erforderliche Mandatsänderungen

19.    Vorlage-Nr.: 2025/8/0113
Beschlussfassung über die Besetzung des Jugendhilfeausschusses

20.    Vorlage-Nr.: 2025/8/0093
Information über den Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2024

21.    Vorlage-Nr.: 2025/8/0110
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024 der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH

22.    Anträge

23.    Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 8 Geschäftsordnung

Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.

Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.gremien.info/ eingesehen werden.

M. Geisler