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Wahlen

Öffentliche Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses zum Siebenten Sächsischen Landtag am 1. September 2019

Öffentliche Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses in den Wahlkreisen 48, 49, 50 und 51 - Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 1 bis 4 bei der Wahl zum Siebenten Sächsischen Landtag am 1. September 2019

Kreiswahlausschuss hat endgültige Ergebnisse der Landtagswahl 2019 in den Wahlkreisen 48 bis 51 – Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 1 bis 4 festgestellt

Kreiswahlleiter Thomas Obst informiert:

In öffentlicher Sitzung am 6. September 2019 hat der Kreiswahlausschuss die endgültigen Ergebnisse der am 1. September 2019 stattgefundenen Landtagswahl in den Wahlkreisen 48 bis 51, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 1 bis 4, festgestellt.

Im Ergebnis der Prüfung der von den Gemeinden vorgelegten Wahlunterlagen und nach Änderung vereinzelter Beschlüsse von Wahlvorständen über die Gültigkeit abgegebener Direkt- oder Listenstimmen hat der Kreiswahlausschuss im Wesentlichen die vorläufigen Wahlergebnisse der Landtagswahl in den Wahlkreisen 48 bis 51 bestätigt.

Minimale Abweichungen zum vorläufigen Ergebnis führen zu keinen Veränderungen der Reihenfolge bei den Direkt- und Listenstimmen.

Nach den endgültigen Ergebnissen haben folgende Direktbewerber in den Wahlkreisen 48 und 51 die meisten Stimmen erhalten:

Wahlkreis 48 - Prof. Dr. Roland Wöller (CDU) mit 12.713 Stimmen vor dem Nächstplatzierten, Norbert Otto Mayer (AfD) mit 9.901 Stimmen,

Wahlkreis 49 - Andrea Dombois (CDU) mit 11.503 Stimmen vor dem Nächstplatzierten, André Barth (AfD) mit 11.406 Stimmen,

Wahlkreis 50 - Jan-Oliver Zwerg (AfD) mit 13.900 Stimmen vor dem Nächstplatzierten, Oliver Wehner (CDU) mit 11.026 Stimmen und

Wahlkreis 51 - Ivo Teichmann (AfD) mit 11.310 Stimmen vor dem Nächstplatzierten, Jens Michel (CDU) mit 10.342 Stimmen.

Bei den Listenstimmen hat die CDU nach den endgültigen Ergebnissen in den Wahlkreisen 48 und 49 die meisten Stimmen erhalten, jeweils vor den Parteien AfD und DIE LINKE, in den Wahlkreisen 50 und 51 nach den endgültigen Ergebnissen die AfD, jeweils vor den Parteien CDU und DIE LINKE. 

Die öffentliche Bekanntmachung der endgültigen Wahlergebnisse in den Wahlkreisen 48 bis 51 erfolgt nach der Entscheidung des Landeswahlausschusses über das Listenstimmenergebnis im Freistaat Sachsen im Amtsblatt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am 20. September 2019.

Obst

Kreiswahlleiter

09.07.2019

Kreiswahlausschuss tagte am 5. Juli 2019

Logo

Kreiswahlleiter Thomas Obst informiert:

28.06.2019

Wahlvorschläge für Landtagswahl liegen vor

Logo

Kreiswahlleiter Thomas Obst informiert:

Landtagswahl 2019

Übersicht Wahlkreise Landtag 2019

Am 1. September 2019 findet die Wahl zum Siebenten Sächsischen Landtag statt. Die entsprechende Bekanntmachung der Sächsischen Staatsregierung wurde im Sächsischen Amtsblatt vom 1. November 2018, Seite 1282 veröffentlicht.

Das Gebiet des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ist in vier Wahlkreise eingeteilt (siehe Karte).

Der Landeswahlleiter hat die Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses und die Bestellung eines gemeinsamen Kreiswahlleiters für alle vier Wahlkreise im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge angeordnet.

In jedem der vier Wahlkreise können Parteien jeweils einen Direktkandidaten zur Wahl vorschlagen. Auch andere Wahlberechtigte können Wahlvorschläge einreichen, müssen hierfür jedoch mindestens 100 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten einreichen.

Die öffentliche Bekanntmachung zur Landtagswahl 2019 mit Hinweisen zu den Voraussetzungen für die Einreichung von Wahlvorschlägen erfolgt nach der Bestimmung des Wahltages.

Thomas Obst
Kreiswahlleiter Wahlkreise 48 bis 51

E-Mail: thomas.obst@landratsamt-pirna.de

Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Kommunalamt
Schloßhof 2/4
01796 Pirna

 

Die Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für die Wahlkreise 48, 49, 50 und 51 – Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 1 bis 4 über die Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Wahl zum 7. Sächsischen Landtag am 1. September 2019 erfolgte im Landkreisboten vom 22.02.2019. Sie finden diesen unter dem folgenden Link: www.landratsamt-pirna.de/download/landkreisbote-02-2019-web.pdf.

Kreistags- und Europawahlen 2019

Öffentliche Bekanntmachung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über das Ergebnis der Wahl zum Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am 26. Mai 2019 vom 11. Juni 2019

Die Öffentliche Bekanntmachung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über das Ergebnis der Wahl zum Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am 26. Mai 2019 vom 11. Juni 2019 finden Sie in der Juni-Ausgabe des Landkreisboten 2019.

07.06.2019

Kreiswahlausschuss hat das Wahlergebnis der Kreistagswahl im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge festgestellt

04.06.2019

Kreiswahlausschuss hat das endgültige Ergebnis der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge festgestellt

Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 - Informationen

Karte mit Wahlkreisen

Rund 203.000 Wahlberechtigte können anlässlich der am 26. Mai 2019 stattfindenden Europa und Kommunalwahlen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ihre Stimmen abgeben.

Hier einige wichtige Informationen in der Zusammenfassung:

Wer wird gewählt?

Neben den Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden allen kreisangehörigen Städten Gemeinden die Stadt- und Gemeinderäte sowie im gesamten Kreisräte gewählt. In 18 Gemeinden finden insgesamt Ortschaftsratswahlen statt.

In Dippoldiswalde findet zudem die Oberbürgermeisterwahl, in Gohrisch die Bürgermeisterwahl statt.

Je nach Wohnortgemeinde können Wahlberechtigte daher bis zu fünf Stimmzettel erhalten, regelmäßig drei Europa-, Kreistags-, Stadt- bzw. Gemeinderatswahl).

 

Bei der Kreistagswahl gibt es in den 13 Wahlkreisen, in die das Wahlgebiet des Landkreises unterteilt wurde, insgesamt 461 Bewerber von sieben Parteien und einer Wählervereinigung. Bei der Europawahl, die als Listenwahl durchgeführt wird, können die Wähler einer der 40 Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen ihre Stimme geben.

Wie wird gewählt?

Während die Wahlberechtigten bei der Europawahl nur eine Stimme für eine der 40 Listen vergeben können, haben sie bei der Kreistagswahl, Stadt- oder Gemeinderatswahl und der Ortschaftsratswahl regelmäßig jeweils drei Stimmen. Diese können einem Bewerber gegeben, aber auch auf verschiedene Bewerber verteilt werden. Wichtig ist, bei diesen Kommunalwahlen nicht mehr als drei Stimmen zu vergeben, weil der Stimmzettel dann ungültig ist. Bei der Oberbürgermeister und Bürgermeisterwahl hat jeder Wähler nur eine Stimme.

Wann sind die Wahllokale geöffnet?

Die Stimmabgabe der Wahlberechtigten erfolgt regelmäßig am Wahltag in der Zeit von 8:00 bis 18:00 Uhr in den von den Städten und Gemeinden festgelegten Wahlräumen. Die Anschrift des jeweiligen Wahlraumes finden die Wähler auf ihrer Wahlbenachrichtigung und auch in den Wahlbekanntmachungen der Städte und Gemeinden.

Was ist zur Wahl mitzubringen?

Zur Stimmabgabe am Wahltag im Wahlraum sollten Wähler die Wahlbenachrichtigung und einen Ausweis mitbringen, um ihre Identität und Wahlberechtigung nachweisen zu können. Der jeweilige Wahlvorstand entscheidet im eigenen Ermessen, ob er sich neben der Wahlbenachrichtigung einen Ausweis vorlegen lässt.

Wie funktioniert die Briefwahl, wann ist diese möglich?

Die Stimmabgabe kann jedoch auch durch Briefwahl erfolgen. Eines besonderen Grundes bedarf es hierzu nicht. Wahlberechtigte beantragen zu diesem Zweck bei ihrer Wohnortgemeinde einen Wahlschein. Ein Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufgedruckt. Er kann aber auch in anderer Form, zum Beispiel als E-Mail, Telefax oder bei manchen Gemeinden als Online-Antrag gestellt werden. Wichtig ist die Angabe des Namens, Vornamens, der Anschrift und des Geburtsdatums oder der Wählerverzeichnis-Nummer (ist der Wahlbenachrichtigung zu entnehmen) des Wahlberechtigten.

Die Beantragung von Wahlscheinen und damit von Briefwahlunterlagen ist grundsätzlich nur bis zum Freitag, den 24. Mai 2019, 18:00 Uhr bei der zuständigen Gemeinde möglich, in Ausnahmefällen (z. B. plötzlicher Erkrankung) auch noch am Wahltag bis 15:00 Uhr. Die Wahlbriefe müssen am Wahltag bis 18:00 Uhr bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Gemeinde eingegangen sein. Wahlbriefe sollten daher rechtzeitig vorher per Post zurück gesandt werden. Am Wahlsonntag selbst können Wahlbriefe auch durch Einwurf in den Hausbriefkasten der Stadt oder Gemeinde zurück gesandt werden. Die Gemeinden leeren diese nach 18:00 Uhr und beziehen etwaige Wahlbriefe in die Ergebnisermittlung ein.

Wann steht das Wahlergebnis fest?

Ausgezählt werden die in den Wahlräumen abgegebenen Stimmen nach Ende der Wahlzeit um 18:00 Uhr unmittelbar in den Wahlräumen durch den dortigen Wahlvorstand. Dabei ist als erstes das Ergebnis der Europawahl zu ermitteln und festzustellen, danach in Dippoldiswalde und Gohrisch das Ergebnis der Oberbürgermeister- bzw. Bürgermeisterwahl, im Übrigen danach der Stadt bzw. Gemeinderatswahl, dann der Kreistagswahl und zuletzt das Ergebnis der Ortschaftsratswahl.

Informieren Sie sich auch auf der Internetseite Ihrer Kommune oder unter www.smi.sachsen.de/download/24_04_2019_FAQ_2019_Fragen_und_Antworten_Buergeranfragen.pdf.

Kreiswahlausschuss hat Wahlvorschläge für die Kreistagswahlen am 26. Mai 2019 zugelassen

In öffentlicher Sitzung am 28. März 2019 hat der Kreiswahlausschuss die Wahlvorschläge für die Kreistagswahlen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am 26. Mai 2019 in den Wahlkreisen 1 bis 13 zugelassen und deren Reihenfolge aufgrund der Bestimmungen des sächsischen Kommunalwahlrechts bestimmt.

Insgesamt wurden 461 Bewerber zugelassen, davon die meisten im Wahlkreis 10 (Freital 2) mit 41 Bewerbern und die wenigsten mit jeweils 28 Bewerbern in den Wahlkreisen 5 (Königstein/Lohmen/Dürrröhrsdorf-Dittersbach) und 7 (Neustadt/Stolpen).

Alle im Kreistag vertretenen Parteien und die Wählervereinigung Freie Wähler treten in allen Wahlkreisen mit Bewerbern an.

Kein Wahlvorschlag musste zurückgewiesen werden. In fünf Wahlvorschlägen wurden jedoch einzelne Bewerber gestrichen, weil keine oder keine wirksame wahlrechtliche Zustimmungserklärung dieser Bewerber vorlagen.

Die öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge erfolgt im Landkreisboten vom 18.04.2019. Sie finden die Ausgabe des Landkreisboten unter folgendem Link www.landratsamt-pirna.de/download/aktuelles_presse/landkreisbote-18-04-2019-web.pdf.

Wahlvorschläge für die Kreiswahlen am 26. Mai 2019 eingereicht

Der Vorsitzende des Kreiswahlausschusses, Thomas Obst,  informiert:

Bis zum Einreichungsfristende am 21. März 2019, 18:00 Uhr haben alle bisher im Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vertretenen Parteien - CDU, DIE LINKE, AfD, SPD, NPD, FDP und GRÜNE - sowie die Wählervereinigung Freie Wähler Wahlvorschläge für die anstehende Kreistagswahl am 26. Mai 2019 eingereicht.

Insgesamt wurden 466 Bewerber um die 86 Kreistagsmandate zur Wahl vorgeschlagen.

Der Kreiswahlausschuss wird in öffentlicher Sitzung am 28. März 2019, 15:00 Uhr im Landratsamt in Pirna, Schloßhof 2/4 über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge entscheiden.

Bekanntmachung zur Durchführung der Kreistagswahl 2019 veröffentlicht

Im Amtsblatt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge – „Landkreisbote“ – vom 18.01.2019 wurde die öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Durchführung der Wahl zum Kreistag des Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am 26. Mai 2019 veröffentlicht. Diese enthält neben der Einteilung und Abgrenzung der 13 Wahlkreise des Landkreises unter anderem die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen sowie die Anforderungen an Form und Inhalt der Wahlvorschläge.

 Den Landkreisboten vom 18.01.2019 finden Sie unter: www.landratsamt-pirna.de/amtsblatt.html

Kreistag hat Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise für die Kreistagswahl 2019 im Gebiet des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge beschlossen

Übersichtskarte der Wahlkreise

 

Kreistag hat Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise für die Kreistagswahl 2019 im Gebiet des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge beschlossen 

Am 26. Mai 2019 findet die Wahl des Kreistages des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge statt. Die Wähler entscheiden dann über die insgesamt 86 Kreisräte.

Der Kreistag hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18. Juni 2018 mit Beschluss-Nr.: 2018/6/0564-1 für die im kommenden Jahr stattfindende Kreistagswahl im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge die Einteilung des Landkreisgebietes in 13 Wahlkreise beschlossen.

Mit Ausnahme der geänderten Zuordnung der Gemeinde Dohma zum Wahlkreis 2 – bisher Wahlkreis 1 – bestätigte der Kreistag die bereits zu den Kreistagswahlen im Jahr 2014 geltende Wahlkreiseinteilung.

Aufgrund der bei der Wahlkreiseinteilung zu beachtenden Vorgaben des Kommunalwahlgesetzes zur maximalen Abweichung der Einwohnerzahlen jedes einzelnen Wahlkreises zur durchschnittlichen Einwohnerzahl aller Wahlkreise – diese darf 25 % nicht übersteigen – machte sich die Unterteilung der Großen Kreisstädte Freital und Pirna in jeweils zwei Wahlkreise erforderlich. Bei den übrigen Wahlkreisen wurden die örtlichen Verhältnisse und räumlichen Zusammenhänge, insbesondere bestehende Verwaltungsgemeinschaften, berücksichtigt.

Parteien und Wählervereinigungen können in jedem Wahlkreis ihre bis zu zehn Wahlbewerber für die Kreistagswahl aufstellen.

 

Folgende Wahlkreiseinteilung wurde beschlossen:

Wahlkreis 1 - Pirna 1

Wahlkreis 2 - Pirna 2/Dohma

Wahlkreis 3 - Heidenau

Wahlkreis 4 - Dohna/Bad Gottleuba-Berggießhübel (mit Bahretal, Liebstadt und Müglitztal)

Wahlkreis 5 - Königstein/Lohmen/Dürrröhrsdorf-Dittersbach (mit Gohrisch, Rathen, Rosenthal-Bielatal, Stadt Wehlen und Struppen)

Wahlkreis 6 - Sebnitz/Bad Schandau/Hohnstein (mit Rathmannsdorf und Reinhardtsdorf-Schöna)

Wahlkreis 7 - Neustadt in Sachsen/Stolpen

Wahlkreis 8 - Wilsdruff/Tharandt (mit Dorfhain)

Wahlkreis 9 - Freital 1

Wahlkreis 10 - Freital 2

Wahlkreis 11 - Bannewitz/Kreischa/Rabenau

Wahlkreis 12 - Dippoldiswalde/Klingenberg (mit Hartmannsdorf-Reichenau)

Wahlkreis 13 - Altenberg/Glashütte (mit Hermsdorf/Erzg.)

 

Die Wahlkreise 1, 2, 9 und 10 wurden nach den von den Städten Freital und Pirna beabsichtigten Wahlbezirkseinteilungen und Straßenzuordnungen unterteilt. Die konkrete straßenmäßige Abgrenzung wird mit der im Januar 2019 vorgesehenen „Bekanntmachung der Durchführung der Kreistagswahl“ veröffentlicht.

Auskünfte zu Wahlvordrucken und sonstigen wahlrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Kreistagswahl erteilt das Kommunalamt des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.

Europawahl 2019

Die Bundesregierung hat als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland den 26. Mai 2019 bestimmt. Die Bekanntmachung des Wahltages für die Europawahl 2019 wurde im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 34 am 10.10.2018 (S. 1646) veröffentlicht.

Am selben Tag finden im Freistaat Sachsen die regelmäßigen Kommunalwahlen statt.

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