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Foto-Impressionen aus dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

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Breitbandversorgung

22.07.2019

Kreisprojekt Breitbandausbau startet mit 18 Kommunen

Glasfaserkabel
08.04.2019

Workshop zum DigiNetzG

Workshop DigiNetzG
25.10.2018

Breitbandkonferenz des Landkreises mit kommunalen Vertretern

Foto von der Veranstaltung
20.09.2018

Weitere Gespräche zum Breitbandausbau im Landkreis

Foto: Kabel

Beginn des Kreisprojektes "Geförderter Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Ostergebirge"

Übersicht: Teilnehmende Kommunen am Kreisprojekt

Teilnehmende Kommunen am Kreisprojekt

Mit dem am 08.04.2019 einstimmig gefassten Kreistagsbeschluss kann die Landkreisverwaltung das Kreisprojekt zum flächendeckenden Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vorantreiben.

 

18 der 36 Kommunen im Landkreis beteiligen sich dabei entsprechend eines jeweiligen Stadt- / Gemeinderatsbeschluss am Kreisprojekt. Die anderen Kommunen des Landkreises verfolgen eigenständige Projekte des geförderten Breitbandausbaus.

Der Breitbandausbau erfolgt nach dem Modell „Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke“. Das heißt, die Fördersumme ergibt sich als Differenz zwischen den zu erwarteten Erträgen und den zu erwarteten Aufwendungen für den Netzausbau und -betrieb. Für die errechnete Summe können Fördermittel bei Bund und Freistaat Sachsen nach deren Förderrichtlinien zum Breitbandausbau beantragt werden. Darüber hinaus erfolgt eine Förderung der Beratungs- und Planungsleistungen während der Projektlaufzeit.

Folgende 18 Kommunen bevollmächtigen den Landkreis zur Umsetzung des Breitbandausbaus auf ihrem Gemeindegebiet: Bahretal, Dippoldiswalde (einzelne weiße Flecken), Dohma, Glashütte, Gohrisch, Hartmannsdorf-Reichenau, Hermsdorf / Erzg., Hohnstein, Königstein, Kreischa, Liebstadt, Müglitztal, Pirna (Gewerbe- und Industriegebiete), Rabenau, Rathmannsdorf, Rosenthal-Bielatal, Struppen und Wilsdruff (für einzelne weiße Flecken). 

Nach derzeitigen Annahmen wird sich die Umsetzung des Kreisprojekts zum Ausbau der sogenannten weißen Flecken bis Ende 2024 erstrecken. Der zeitliche Umfang ist stark abhängig vom Realisierungszeitraum, welcher durch die Telekommunikationsunternehmen angegeben wird.

 

Erste Projektziele wurden in 2019 erreicht:

- Beantragung von Fördermitteln für die technischen und juristischen Beratungsleistungen bei den Fördermittelgebern Bund und dem Freistaat Sachsen - beide haben einen vorzeitigen Maßnahmebeginn erteilt, so dass eine Beauftragung förderunschädlich erfolgen kann

- EU-weite Vergabe für die technischen und juristischen Beratungsleistungen wurde erfolgreich mit der Bezuschlagung des Angebots der TÜV Rheinland Consulting GmbH beendet werden - der Vertrag wurde am 04.07.2019 durch Herrn Landrat Michael Geisler unterzeichnet

- Das achtwöchige Markterkundungsverfahren (MEV) wurde am 18.07.2019 gestartet. Im MEV werden die förderfähigen Adresspunkte in der Gebietskulisse des Kreisprojektes ermittelt, die derzeit noch nicht über 30 Mbit/s verfügen und in den nächsten drei Jahren nicht eigenwirtschaftlich durch Telekommunikationsunternehmen ausgebaut werden.

 

Zukünftige Projektziele:

Mit Auswertung des MEV können die Fördermittel für den investiven Ausbau bei Bund und Land (noch in 2019) beantragt werden. Im Vorfeld der eigentlichen mehrjährigen Bauphase werden die Mittel im Rahmen einer EU-weiten Ausschreibung an ein Telekommunikationsunternehmen (Anfang 2020) vergeben, welches die weißen Flecken in den Gemeinden des Kreisprojektes ausbauen wird.

Sonderaufrufe für Breitbandausbau in Schulen und Krankenhäusern sowie für Gewerbe

Zum 15.11.2018 wurde die Bundesförderrichtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ novelliert. Ergänzt wurde die Regelung zu dem Sonderaufruf für Schulen und Krankenhäuser.

Die aktuelle Version der Bundesförderrichtlinie sowie die Sonderaufrufe und eine Übersicht zu den Änderungen können Sie anbei herunterladen.

 

Novellierte Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ am 20.09.2018 in Kraft getreten

Am 20.09.2018 ist die novellierte Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS) für den Freistaat Sachsen in Kraft getreten. Da die Bundesrichtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ aktualisiert wurde und die Antragstellung beim Bund seit dem 1. August 2018 auf Grundlage der novellierten Förderrichtlinie erfolgt, ist eine Überarbeitung der sächsischen Richtlinie notwendig geworden. Die aktualisierte Förderrichtlinie DiOS verbindet jetzt die neuen Bundesregelungen mit den Fördermöglichkeiten durch den Freistaat Sachsen. Als Anreiz für den Zusammenschluss von mehreren Kommunen bei der Durchführung eines gemeinsamen Projekts zum Breitbandausbau, wurde die Förderung von Beratungsleistungen neu ausgerichtet.

Gleichzeitig erfolgte die Novellierung der Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen – EFRE“ (DiOS-EFRE). Im Ergebnis halbiert sich die notwendige Grundgesamtheit kleinerer und mittlerer Unternehmen innerhalb eines Fördergebietes. Gleichzeitig wird als Förderziel mindestens 1 Gigabit/s symmetrischer Up- und Download vorgegeben, um den Anforderungen der Unternehmen gerecht zu werden. Hierfür wird eine bis zu 100%ige Förderung gewährt.

Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge - Kreistagssitzung vom 17.09.2018

Der Freistaat Sachsen hat sich dazu positioniert, dass den Landkreisen eine koordinierende Funktion beim Breitbandausbau zukommen soll und er ihnen für diese Aufgabe für die Jahre 2018 bis 2022 jährlich 100 T€ bereitstellen wird.

Vor diesem Hintergrund stimmten die Kreisräte in ihrer Sitzung vom 17.09.2018 einstimmig dafür, dass die Kreisverwaltung den Breitbandausbau im Landkreis im Einvernehmen mit den Kommunen koordiniert und vorantreibt. Dafür soll eine zentrale Koordination aufgebaut werden. Die Kommunen, welche den Breitbandausbau weiterhin eigenständig betreiben wollen, sollen dabei ebenfalls unterstützt werden.

Zunächst muss jedoch das Votum der Kommunen sowie der aktuelle Stand des Breitbandausbaus erfasst und bewertet werden. Weiterhin erfolgt die Erarbeitung einer Gesamtkonzeption. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt des Landkreises sowie der Voraussetzung, dass sich Kommunen dem Landkreisprojekt anschließen.

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