Breitbandversorgung

Einblick in den geförderten Breitbandausbau

Glasfaserröhrchen

Mit der „Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung“ hat die Bunderegierung 2015 das Ziel ihrer Breitbandstrategie festgehalten: Es wird „… eine flächendeckende Versorgung des Landes mit hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen und damit den schnellen Aufbau von Netzen der nächsten Generation… “ angestrebt. Um diesem Ziel näher zu kommen, werden Fördermaßnahmen dort ergriffen, wo der Markt dies in naher Zukunft nicht realisieren wird.  

 

Beim geförderten Breitbandausbau in Deutschland wird anhand der anliegenden Internetgeschwindigkeit in verschiedene Förderstufen unterschieden:

Vom 22.10.2015 bis zum 25.04.2021 konnten über die Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die sogenannten "Weiße Flecken" gefördert mit schnelleren Internetanschlüssen ausgebaut werden. Das sind Adresspunkte, an welchen kein Telekommunikationsunternehmen eine Internetverbindung von  mind. 30 Mbit/s bereitstellt. 

Mit dem 20.05.2016 wurde die aktualisierte Richtlinie Digitale Offensive Sachsen vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr veröffentlicht. Diese ist jetzt die Kofinanzierungsrichtlinie des Landes und stockt die Förderquote auf 90 % der förderfähigen Kosten der Vorhabensumme auf (bei finanzschwachen Kommunen auf 100 %). 

Diese Kommunen führen eigene Förderprojekte zum Breitbandausbau "Weiße Flecken" durch: Altenberg, Bad Gottleuba-Berggießhübel, Bannewitz, Dippoldiswalde, Dohna, Dorfhain, Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Freital, Heidenau, Klingenberg, Lohmen, Neustadt in Sachsen, Pirna, Kurort Rathen, Reinhardtsdorf-Schöna, Sebnitz, Stadt Wehlen, Stolpen, Tharandt und Wilsdruff.

Folgende Kommunen bevollmächtigten den Landkreis zur Umsetzung des Breitbandausbaus "Weiße Flecken" auf ihrem Gemeindegebiet: Bad Schandau (Grundschule), Bahretal, Dippoldiswalde (verbliebene weiße Flecken), Dohma, Glashütte, Gohrisch, Hartmannsdorf-Reichenau, Hermsdorf / Erzg., Hohnstein, Königstein, Kreischa, Liebstadt, Müglitztal, Pirna (Gewerbe- und Industriegebiete), Rabenau, Rathmannsdorf, Rosenthal-Bielatal, Struppen und Wilsdruff (verbliebene weiße Flecken). ⇒ Weitere Informationen zum Kreisprojekt "Geförderter Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge" erhalten Sie hier.

 

Seit dem 26.04.2021 gilt die Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland" des BMVI. Mit Erscheinen dieser Richtlinie wurde die Richtlinie zur Erschließung der "Weißen Flecken" außer Kraft gesetzt und es ist keine weitere Antragstellung mehr möglich.

Mit der neuen Richtlinie können jetzt Adresspunkte gefördert ausgebaut werden, an welchen keine 100 Mbit/s Internetversorgung anliegen - die sogenannten "Grauen Flecke". Um die jetzt förderfähigen Adresspunkte festzustellen, ist die Durchführung eines Markterkundungsverfahrens notwendig. Für ein gesamtheitliches Bild soll die Abfrage bei den Telekommunikationsunternehmen über alle Kommunen des Landkreises durchgeführt werden. Diesem Vorhaben hat der Kreistag seine Zustimmung gegeben. ⇒ Nähere Informationen finden Sie hier.

Rahmenregelungen zum Breitbandausbau der Bundesrepublik Deutschland