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Foto-Impressionen aus dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

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Breitbandversorgung

Das Kreisprojekt "Geförderter Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Ostergebirge" 2020

Lose Vergabe Kreisprojekt

Losverteilung Vergabe Kreisprojekt

Für den weiteren Projektverlauf wurde die Gebietskulisse des Kreisprojekts in zwei Hauptlose aufgeteilt: Los 1 „West“ und Los 4 „Ost“. Die Lose 2 und 3 sind die Gewerbegebietslose West. Die Lose 5 bis 7 sind die Gewerbegebietslose Ost. Die Unterlose ergeben sich aus förderrechtlichen Gründen. Für den Ausbau ist grundlegend, dass die Auftragsvergabe nur im Lostrio (Lose 1 bis 3) bzw. im Losquartett (Lose 4 bis 7) möglich ist. Natürlich kann ein Telekommunikationsunternehmen (TKU) auch auf beide Regionen bieten.

Mit der Veröffentlichung des Teilnahmewettbewerbs am 14.02.2020 ist der nächste große Projektschritt für das Kreisprojekt begonnen worden. Der Teilnahmewettbewerb ist die erste Stufe im EU-weiten Vergabeverfahren zur Beauftragung des ausbauenden TKU. Das mehrstufige Verfahren wird mindestens bis Mitte 2020 dauern, da die einzelnen Arbeitsschritte festgelegte Fristen haben, welche nicht unterschritten werden dürfen. https://www.breitbandausschreibungen.de/publicOverviewDetails/Ausschreibung/2144

Mit einer Frist von 30 Tagen können die TKU ihr Interesse am Ausbauprojekt bekunden und die notwendigen Unterlagen einreichen. Nach Auswertung der Unterlagen werden maximal vier TKU, welche die Mindestanforderungen erfüllen, zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Für die Abgabe des ersten Angebots haben die TKU sechs Wochen Zeit.

Es folgte eine Auswertungsphase, an welche sich die erste Verhandlungsrunde mit den Bietern anschließt. Im Ergebnis wissen die Bieter, an welchen Stellen ihre Angebote angepasst werden müssen und sie werden zur Abgabe des zweiten Angebots aufgefordert. Auch hierfür haben sie sechs Wochen Zeit.

In der folgenden Auswertung wird sich herausstellen, ob eine weitere Verhandlungsrunde notwendig ist oder ob die zweiten Angebote als finale Angebote deklariert werden können. Erst wenn finale Angebote vorliegen, kann das Vergabeverfahren zum Abschluss geführt werden.

Nach Auswertung des EU-weiten Vergabeverfahrens zur Beauftragung eines Telekommunikationsunternehmens kann mit zustimmenden Beschluss des Kreistages des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge der konkretisierte, finale Fördermittelantrag bei Bund und Land gestellt werden. Auf Grundlage des ausgewählten Angebots ergibt sich durch die Konkretisierung der Adresspunkte und der Ausbaukosten, die finale Vorhabensumme und davon ableitend die zu beantragende Fördersumme.

Das Kreisprojekt "Geförderter Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Ostergebirge" 2019

Übersicht: Teilnehmende Kommunen am Kreisprojekt

Teilnehmende Kommunen am Kreisprojekt

Mit dem am 08.04.2019 einstimmig gefassten Kreistagsbeschluss kann die Landkreisverwaltung das Kreisprojekt zum flächendeckenden Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vorantreiben.

19 der 36 Kommunen im Landkreis beteiligen sich dabei entsprechend eines jeweiligen Stadt- / Gemeinderatsbeschluss am Kreisprojekt. Die anderen Kommunen des Landkreises verfolgen eigenständige Projekte des geförderten Breitbandausbaus.

Folgende Kommunen bevollmächtigen den Landkreis zur Umsetzung des Breitbandausbaus auf ihrem Gemeindegebiet: Bad Schandau (Grundschule), Bahretal, Dippoldiswalde (verbliebene weiße Flecken), Dohma, Glashütte, Gohrisch, Hartmannsdorf-Reichenau, Hermsdorf / Erzg., Hohnstein, Königstein, Kreischa, Liebstadt, Müglitztal, Pirna (Gewerbe- und Industriegebiete), Rabenau, Rathmannsdorf, Rosenthal-Bielatal, Struppen und Wilsdruff (verbliebene weiße Flecken). 

Der Breitbandausbau erfolgt nach dem Modell „Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke“. Das heißt, die Fördersumme ergibt sich als Differenz zwischen den zu erwarteten Erträgen und den zu erwarteten Aufwendungen für den Netzausbau und -betrieb. Für die errechnete Summe können Fördermittel bei Bund und Freistaat Sachsen nach deren Förderrichtlinien zum Breitbandausbau beantragt werden. Darüber hinaus erfolgt eine Förderung der Beratungs- und Planungsleistungen während der Projektlaufzeit.

Nach derzeitigen Annahmen wird sich die Umsetzung des Kreisprojekts zum Ausbau der sogenannten weißen Flecken bis Ende 2024 erstrecken. Der zeitliche Umfang ist stark abhängig vom Realisierungszeitraum, welcher durch die Telekommunikationsunternehmen angegeben wird.

 

Diese Projektziele wurden in 2019 erreicht:

- Die Fördermittel für die technischen und juristischen Beratungsleistungen wurden durch die Fördermittelgeber Bund und Freistaat Sachsen bewilligt.

- Die EU-weite Vergabe für die technischen und juristischen Beratungsleistungen wurde erfolgreich mit der Bezuschlagung des Angebots der TÜV Rheinland Consulting GmbH (TÜV GmbH) beendet - der Vertrag wurde am 04.07.2019 durch Herrn Landrat Michael Geisler unterzeichnet.

- Das achtwöchige Markterkundungsverfahren (MEV) wurde am 18.07.2019 gestartet. Im MEV werden die förderfähigen Adresspunkte in der Gebietskulisse des Kreisprojektes ermittelt, die derzeit noch nicht über 30 Mbit/s verfügen und in den nächsten drei Jahren nicht eigenwirtschaftlich durch Telekommunikationsunternehmen ausgebaut werden.

- Ab Mitte September 2019 erfolgte die Auswertung des MEV und die Aufbereitung der Ergebnisse durch die TÜV GmbH.

- Mit diesen Unterlagen fanden Anfang Oktober 2019 die Auswertungsgespräche mit den am Projekt beteiligten Kommunen statt. Hintergrund ist die Verifizierung von unklaren Adresspunkten, ob diese bewohnt oder unbewohnt sind, als Wochenendhäuser oder Parkplätze genutzt werden. Hieraus ergibt sich die Förderfähigkeit nach den Förderrichtlinien.

- Die so ermittelten 4.165 Adresspunkte gehen in die Antragsstellung für die Fördermittel zum investiven Ausbau ein. Dies umfasst Privathaushalte, Schulen, Krankenhäuser und Gewerbe- oder Industriegebiete. Vorhabensumme sind nach jetziger Berechnung 49.147.000 EUR. Mit einer Förderquote von 60 % beträgt die Bundesförderung 29.488.200 EUR. Die Kofinanzierung des Landes deckt bei einer Förderquote von 30 % eine Summe von 14.744.100 EUR ab.

- Ein erster Abstimmungstermin mit der TÜV GmbH und der Vergabestelle des Landkreises zur geplanten Durchführung des mehrstufigen Vergabeverfahrens fand am 11.12.2019 statt.

Das Kreisprojekt "Geförderter Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Ostergebirge" 2018

Der Freistaat Sachsen hat sich dazu positioniert, dass den Landkreisen eine koordinierende Funktion beim Breitbandausbau zukommen soll und er ihnen für diese Aufgabe für die Jahre 2018 bis 2022 jährlich 100 T€ bereitstellen wird.

Vor diesem Hintergrund stimmten die Kreisräte in ihrer Sitzung vom 17.09.2018 einstimmig dafür, dass die Kreisverwaltung den Breitbandausbau im Landkreis im Einvernehmen mit den Kommunen koordiniert und vorantreibt. Dafür soll eine zentrale Koordination aufgebaut werden. Die Kommunen, welche den Breitbandausbau weiterhin eigenständig betreiben wollen, sollen dabei ebenfalls unterstützt werden.

Zunächst muss jedoch das Votum der Kommunen sowie der aktuelle Stand des Breitbandausbaus erfasst und bewertet werden. Weiterhin erfolgt die Erarbeitung einer Gesamtkonzeption. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt des Landkreises sowie der Voraussetzung, dass sich Kommunen dem Landkreisprojekt anschließen.

Bundesförderrichtlinie zum Breitbandausbau

Zum 28.11.2019 wurde die Bundesförderrichtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ novelliert. Mit der Aktualisierung ist eine Beantragung von Fördermitteln für den Ausbau der sogenannten weißen Flecken bis zum Erscheinen einer neuen Richtlinie ermöglicht.

Die aktuelle Version der Bundesförderrichtlinie sowie die Sonderaufrufe für Schulen und Krankehäuser sowie Gewerbe- und Industriegebiete einschließlich einer Übersicht zu den Sonderaufrufen können Sie anbei herunterladen.

 

Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ des Freistaats Sachsen

Am 20.09.2018 ist die novellierte Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS) für den Freistaat Sachsen in Kraft getreten. Da die Bundesrichtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ aktualisiert wurde und die Antragstellung beim Bund seit dem 1. August 2018 auf Grundlage der novellierten Förderrichtlinie erfolgt, ist eine Überarbeitung der sächsischen Richtlinie notwendig geworden. Die aktualisierte Förderrichtlinie DiOS verbindet jetzt die neuen Bundesregelungen mit den Fördermöglichkeiten durch den Freistaat Sachsen. Als Anreiz für den Zusammenschluss von mehreren Kommunen bei der Durchführung eines gemeinsamen Projekts zum Breitbandausbau, wurde die Förderung von Beratungsleistungen neu ausgerichtet.

Gleichzeitig erfolgte die Novellierung der Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen – EFRE“ (DiOS-EFRE). Im Ergebnis halbiert sich die notwendige Grundgesamtheit kleinerer und mittlerer Unternehmen innerhalb eines Fördergebietes. Gleichzeitig wird als Förderziel mindestens 1 Gigabit/s symmetrischer Up- und Download vorgegeben, um den Anforderungen der Unternehmen gerecht zu werden. Hierfür wird eine bis zu 100%ige Förderung gewährt.

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