Ländliche Entwicklung & Förderung

Referat Ländliche Entwicklung und Förderung

Kursächsische Postdistanzsäule Rabenau

Aufgaben

Bewilligungsbehörde nach dem Gesetz zur Durchführung von Förderprogrammen zur Ländlichen Entwicklung (SächsFöpLEDG), u.a. zuständig für

  • Vorhaben im Rahmen der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung von LEADER-Entwicklungsstrategien (Förderrichtlinie LEADER – RL LEADER/2014)
  • Vorhaben im Rahmen der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Ländlichen Entwicklung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung – RL LE/2014)
  • Überwachung und endgültige Abwicklung der Richtlinien ILE/2007 und ILE/2011 sowie von Förderverfahren, für die bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des SächsFöpLEDG die Ämter für Ländliche Entwicklung zuständig waren. Dies betrifft auch die Förderung von Wohneigentum in ländlich geprägten Dörfern, von agrar- und forstkulturellen sowie agrar- und forsthistorischen Einrichtungen und Anlagen und von privaten und kommunalen Initiativen zur Stärkung des dörflichen Gemeinschaftslebens (u. a. Bearbeitung von Änderungsmitteilungen, die für den Zuwendungszweck relevant sind, Anträge auf Löschung von Grundbucheinträgen).

2021 wurde bereits zum 17.Mal der Sächsische Staatspreis Ländliches Bauen als Wettbewerb ausgelobt.

Der Preis würdigt realisierte Bauprojekte und Freianlagen, die einen herausragenden Beitrag zur Bewahrung und zeitgemäßen Entwicklung ländlicher Architektur verkörpern. Ziel ist, die hohe Qualität ländlicher Baukultur, die reichhaltige baukulturelle Vielfalt und Tradition als Grundlage für das Bauen für heute und morgen in Sachsen zu zeigen.

Gegenstand des Wettbewerbs sind vor allem Gebäude und Freianlagen in den Kategorien Wohnen, Gewerbliche Nutzung, Öffentliche Nutzung und Multiple Nutzung und bauliche Ensemble, bei welchen der Fokus auf der Sanierung und dem Umbau von Gebäuden und der Neugestaltung von Freianlagen liegt. Gewürdigt werden zudem qualitätsvolle Neubauten innerhalb der gewachsenen Siedlung.

Prämiert werden realisierte Bauprojekte, die einen beispielhaften Beitrag in den genannten Kategorien leisten.  Die Preise werden mit insgesamt 20.000 Euro aufgerufen.

Mit diesem Wettbewerb sollen sowohl private als auch öffentliche Bauherren oder Architekten und Planer für das besondere Bemühen um den Erhalt ländlicher Werte unter heutigen Anforderungen prämiert und gleichzeitig beispielhafte Lösungen als Ansätze für künftige Vorhaben aufgezeigt werden.

Nutzen Sie die Möglichkeit Ihre guten Ideen, Ihre Arbeit und Ihre guten Ergebnisse im landesweiten Wettbewerb zu präsentieren, zu messen und vielleicht sogar mit einem zusätzlichen Preisgeld belohnen zu lassen.

Bewerbung bis 12.07.2021 möglich. Alle Informationen finden Sie unter https://www.baukultur.sachsen.de/Staatspreis-Laendliches-Bauen.html/Staatspreis-Laendliches-Bauen.html

Können Sie ihr Vorhaben aufgrund  der derzeitigen Ausnahmesituation nicht wie geplant durchführen (z.B. durch Schließung, Lieferstopp oder Personalausfall) zeigen Sie dies bei der Bewilligungsbehörde mit entsprechender Begründung an, ggf. mit einem schriftlichen Antrag auf Fristverlängerung wenn der Abrechnungstermin nicht eingehalten werden kann.  

Achten Sie bitte auf die Anzeigepflicht und die dafür geltende Frist gem. Nr. 11.8 der NBest-ELER für Fälle höherer Gewalt oder außergewöhnliche Umstände.

„Im Falle höherer Gewalt oder außergewöhnlicher Umstände kann die Bewilligungsbehörde ganz oder teilweise auf die Rückzahlung der Zuwendung verzichten. Als Fälle „höherer Gewalt“ und „außergewöhnliche Umstände“ werden insbesondere folgende Fälle oder Umstände anerkannt:

a) Tod des Begünstigten,

b) länger andauernde Berufsunfähigkeit des Begünstigten,

c) eine schwere Naturkatastrophe, die den Betrieb erheblich in Mitleidenschaft zieht,

d) unfallbedingte Zerstörung von Stallgebäuden des Betriebs,

e) eine Seuche oder Pflanzenkrankheit, die den ganzen Tier- beziehungsweise Pflanzenbestand des Begünstigten oder einen Teil davon befällt,

f) Enteignung des gesamten Betriebes oder eines wesentlichen Teils davon, soweit diese Enteignung am Tag des Eingangs der Verpflichtung nicht vorherzusehen war.

Der Fall höherer Gewalt oder außergewöhnlicher Umstände ist der Bewilligungsbehörde innerhalb von 15 Arbeitstagen nach dem Zeitpunkt, ab dem der Begünstigte hierzu in der Lage ist, schriftlich mitzuteilen.“

Im Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ist derzeit der Besucherverkehr eingeschränkt. Eine persönliche Abgabe der Unterlagen ist daher nur mit erhöhtem Aufwand möglich.

Wir bitten Sie, Ihren Auszahlungsantrag für Zuschüsse nach der RL LEADER/2014 auch dann über das Programm DIANAweb zu stellen, wenn Sie nicht ohnehin bereits dazu verpflichtet sind.

Das Programm ist über folgenden Link erreichbar:

https://www.diana.sachsen.de/

Die einzureichenden Originalunterlagen und Anlagen sind auf dem Postweg oder über die Hausbriefkästen am Landratsamt einzureichen.

Gleiches gilt für neue Anträge auf Bewilligung eines Zuschusses nach der RL LEADER/2014 oder der RL LE/2014, da für diese wie bisher Papierform vorgeschrieben ist. 

Information zur Förderrichtlinie LEADER/2014

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ist überwiegend ländlich geprägt. Der ländliche Raum steht auch in Zukunft vor gewaltigen Herausforderungen, insbesondere zur Bewältigung des demografischen Wandels.

Die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes erfolgt im Rahmen der RL LEADER/2014 auf der Grundlage lokaler Entwicklungsstrategien, die im Einklang mit dem Sächsischen Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum (EPLR) durch das SMUL genehmigt werden. Die lokalen Entwicklungsstrategien werden von lokalen Aktionsgruppen (LAG), bestehend aus Vertretern der örtlichen Bevölkerung, Wirtschafts- und Sozialpartnern sowie der lokalen Behörden, betrieben.  Sie werden von einem Regionalmanagement begleitet.  

Die lokalen Aktionsgruppen der im Landkreis liegenden Regionen stehen unter der Trägerschaft des Vereins Landschaf(f)t Zukunft e.V. 

Die Förderung erfolgt im zweistufigen Verfahren - dem Vorhabensauswahlverfahren bei der lokalen Aktionsgruppe folgt das Bewilligungsverfahren bei der Bewilligungsstelle im Landratsamt.

Was ist LEADER? (Quelle: Deutsche Vernetzungsstelle Ländliche Räume (DVS) in der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE))

Was macht eigentlich ein LEADER-Regionalmanagement?

Einführung des elektronischen Auszahlungsantrages für die Richtlinie LEADER

Ab sofort steht das Programm „DIANA“ (DIgitale ANtragstellung Agrar 2017 in Sachsen) zur Erstellung von elektornischen Auszahlungsanträgen für die Richtlinie LEADER zur Verfügung.

Informationen zum Programm finden Sie unter der Web-Seite https://www.diana.sachsen.de/.

Für die Benutzung des Programmes benötigen Sie die Betriebsnummern BNR 10 und BNR 15, die Sie Ihrem Zuwendungsbescheid entnehmen können, sowie die Zugangspin zur Zentralen InVeKoS-Datenbank (ZID-PIN), die Ihnen zusammen mit der erstmaligen Erteilung der BNR 15 durch den Landeskontrollverband (LKV) mitgeteilt wurde.

Zur Erstellung eines Auszahlungsantrages ist das Programm DIANA zu nutzen. Die Antragstellung auf analogem Wege ist nur im Ausnahmefall auf schriftlichen Antrag und Genehmigung durch die Bewilligungsbehörde möglich.

Im SMUL Förderportal Förderrichtlinie LEADER (RL LEADER/2014) https://www.smul.sachsen.de/foerderung/3663.htm gelangen Sie über den Menüpunkt Formulare/ Formulare ihres zuständigen Landkreises/ das Portal zum elektronischen Auszahlungsantrag und den Link zum DIANAweb auf das Portal für Ihren Auszahlungsantrag für die RL LEADER https://www.diana.sachsen.de/richtlinie-leader-2014-4148.html.

Hier finden sie sowohl das Menü zum Antrag als auch eine Anwenderdokumentation:

https://www.diana.sachsen.de/download/Anwenderdokumentation_DIANAweb_01092019.pdf

Die Richtlinie LE beinhaltet Maßnahmen des Förderbereiches 1, Maßnahmegruppe A des GAK-Rahmenplanes (GAK=Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur & Küstenschutz). Das sind Maßnahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung, die vor allem der Verbesserung der Agrarstruktur dienen. Gefördert werden u. a. die unter Nr. 6  des GAK-Rahmenplanes genannten Inhalte, insbesondere die Ländliche Neuordnung nach dem Flurbereinigungsgesetz und dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz. Den genauen Zuwendungszweck, Fördergegenstände, Zuwendungsvoraussetzungen sowie Art, Umfang und Höhe der Zuwendungen entnehmen Sie der aktuellen Förderrichtlinie LE/2014.

https://www.recht.sachsen.de/vorschrift/14205-Foerderrichtlinie_Laendliche_Entwicklung

 

Unabhängig von der neuen Förderperiode werden die Fördervorgänge der vergangenen Förderperioden weiter betreut. Darunter fallen Anträge auf Auszahlung, Anträge auf Veräußerung, Anträge auf Löschung von Grundbucheinträgen u.v.a.m.

Ländliche Entwicklung/Förderung

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