Dunkelgraue Flecken

Seit 03.04.2023 können über die Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland" - Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0) des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) die sogenannten "Dunkelgrauen Flecken" gefördert ausgebaut werden.

Mit der ersten Novellierung der Förderrichtlinie wurde am 30.04.2024 festgelegt, dass die Adresspunkte förderfähig sind, an welchen nicht zuverlässig mindestens 300 Mbit/s im Download und 150 Mbit/s im Upload anliegen oder die innerhalb der nächsten sieben Jahre keine Datenrate von mehr als 500 Mbit/s zuverlässig im Download erhalten werden.

Am 23.01.2025 veröffentlichte die Bundesregierung die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – die Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 vom 31.03.2023 in der zweiten Änderungsfassung vom 13.01.2025 (Gigabit-RL 2.0). Durch dieses Förderprogramm wird die Unterstützung des Gigabitausbaus fortgeführt.

Der Förderaufruf vom 23.01.2025 ist bis zum 15.09.2025 befristet.

Im Vorfeld einer Förderung ist auf Basis der Potenzialanalyse (siehe Bild) und des Gigabit-Grundbuchs verpflichtend ein sogenannter Branchendialog mit den regional tätigen Telekommunikationsunternehmen vor Start eines Markterkundungsverfahrens durchzuführen, um das privat-/eigenwirtschaftliche Ausbaupotenzial maximal auszuschöpfen.

Aktuelles zum "Dunkelgraue-Flecken-Programm" im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 2025

Januar 2025

Am 15.01.2025 wurden Frau Jacob-Hahnewald (Beigeordnete) und Frau Zuber (Stabsstelle Breitband) durch Herrn Bundesminister Dr. Volker Wissing (Bundesministerium für Digitales und Verkehr) feierlich die Zuwendungsbescheide der drei Fördermittelanträge zum Ausbau der Dunkelgrauen Flecken im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge übergeben.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr ermöglicht dem Landkreis mit einer Bundesförderung i. H. v. 105 Mio. EUR den geförderten Ausbau von 18.500 Adressen im Landkreis mit schnellem und zuverlässigem Internet.

Die Landkreisverwaltung hatte im September 2024 für 27 Kommunen im Landkreis hat mit den zur Verfügung stehenden Fördermittel für den investiven Ausbau stellen können. Im Los 1 sind die Städte Altenberg, Dohna, Glashütte und Liebstadt sowie die Gemeinden Bahretal, Hartmannsdorf-Reichenau, Hermsdorf/Erzg. und Müglitztal mit ca. 4.750 Adressen. Die 5.400 Adressen aus den Städten Hohnstein, Königstein/Sächs. Schw., Stolpen, Wehlen und den Gemeinden Dohma, Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Gohrisch, Lohmen, Rathen, Rathmannsdorf, Reinhardtsdorf-Schöna, Rosenthal-Bielatal sowie Struppen befinden sich im Los 2. Mit einer Adressanzahl von 8.300 befinden sich in Los 3 die Städte Bad Schandau, Neustadt in Sachsen, Rabenau, Sebnitz, Tharandt sowie die Gemeinde Klingenberg (vgl. Karte).

Nach dem Erhalt der sächsischen Bescheide zur Kofinanzierung folgt die europaweite Ausschreibung des investiven Ausbaus für die Bestimmung, welches Telekommunikationsunternehmen je Los den geförderten Breitbandausbau umsetzen wird. Aktuell unterstützen die beteiligten Kommunen den Landkreis bei der Konkretisierung der auszuschreibenden Adressen und parallel dazu sind die technischen sowie juristischen Beratungsleistungen zur Unterstützung der Landkreisverwaltung ausgeschrieben.

Februar 2025

Am 05.02.2025 wurden Herrn Landrat Michael Geisler und Frau Zuber (Stabsstelle Breitband) durch Herrn Minister Dirk Panter (Sächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz) feierlich die Zuwendungsbescheide über die Fördermittel des Landes Sachsen für das nächste Landkreisprojekt des geförderten Breitbandausbaus übergeben.

Mit der Kofinanzierung des Landes i. H. v. knapp 62 Mio. EUR wird die Bundesförderung i. H. v. 105 Mio. EUR ergänzt, so dass im Rahmen des geförderten Ausbaus der Dunkelgrauen Flecken 18.500 Adressen im Landkreis in den nächsten Jahren mit schnellem und zuverlässigem Internet erschlossen werden können.

März 2025

Am 28.02.2025 hat der Landkreis einen zweiten Branchendialog für die Kommunen Bannewitz, Dippoldiswalde, Heidenau, Kreischa, Pirna und Wilsdruff gestartet. Hierfür wurden alle vor Ort tätigen bzw. an einem eigenwirtschaftlichen Ausbau interessierten Telekommunikationsunternehmen angeschrieben, um am 25.03. und 26.03.2025 in den Austausch mit der Landkreisverwaltung zu kommen. Dabei wird zum einen durch die Breitbandkoordinatorinnen des Landkreises der aktuelle Ist-Stand der Internetversorgung vorgestellt und zum anderen durch die Telekommunikationsunternehmen geplante, eigenwirtschaftliche Ausbaumaßnahmen in den nächsten Jahren aufgezeigt. Grundlage des Branchendialogs bildet das Eigenwirtschaftliche Ausbauportal des Gigabitbüros des Bundes, in welchem das Profil des Landkreises abgerufen werden kann.

Zum 05.03.2025 wurde der dritte Förderaufruf des Lückenschluss-Pilotprogramms auf Basis der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland" in der Änderungsfassung vom 13.01.2025 (Gigabit-RL 2.0) gestartet. Am 10.03.2025 wurde dieser vorzeitig beendet, da das Antragsvolumen für den Aufruf zum Lückenschlussprogramm das vorgesehene bundesweite Fördervolumen überschritten hat. Aus diesem Grund ist eine Antragsentwurfserstellung bzw. -einreichung vorerst nicht mehr möglich.