30.07.2021 00:00
Kreiswahlleiter Thomas Obst informiert:
Der Kreiswahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30. Juli 2021 insgesamt 11 Kreiswahlvorschläge zugelassen.
Der eingereichte Wahlvorschlag der „Deutschen Friedensunion“ wurde zurückgewiesen, da die Vereinigung vom Bundeswahlausschuss für die Bundestagswahl am 26.09.2021 nicht als Partei anerkannt wurde und auch die hiergegen gerichtete Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht keinen Erfolg hatte. Zudem erfüllte der Wahlvorschlag auch sonst nicht die erforderlichen bundeswahlrechtlichen Anforderungen für eine Zulassung.
Zugelassen wurden folgende Kreiswahlvorschläge der Parteien (Reihenfolge entsprechend der vom Landeswahlausschuss zugelassenen Landeslisten):
AfD Steffen Janich
CDU Dr. Corinna Franke-Wöller
DIE LINKE Dr. André Hahn
SPD Fabian Funke
FDP Dirk Jahn
GRÜNE Nino Haustein
FREIE WÄHLER Christoph Fröse
ÖDP Dirk Zimmermann
dieBasis Roberto Mauksch.
Außerdem wurden die Kreiswahlvorschläge des Einzelbewerbers Klaus Brähmig und der Einzelbewerberin Helga Queck zugelassen.
Die Bekanntmachung der zugelassenen Kreiswahlvorschläge erfolgt im nächsten Amtsblatt des Landkreises am 7. August 2021.