30.01.2023 22:30
Am Montag, dem 30. Januar 2023, hat der Kreistag Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in seiner ersten Sitzung in diesem Jahr mehrheitlich den Haushalt für die Jahre 2023 und 2024 beschlossen. Damit bleibt der Landkreis handlungsfähig und es konnte für die Projekte des Landkreises, die Leistungsempfänger und Träger Planungssicherheit geschaffen werden.
Neuer Kreisrat verpflichtet
Als Nachfolger von Christoph Fröse (Fraktion Freie Wähler) wurde Marc Rössig als Kreisrat verpflichtet.
Beauftragte für Integration und Migration gewählt
Die Kreisräte wählten mehrheitlich Yvonne Böhme zur Beauftragten für Integration und Migration. Frau Böhme tritt damit die Nachfolge von Stephan Härtel an, der von seinem Amt im Dezember zurücktrat. Insgesamt hatten sich acht Bewerber um die Nachfolge bemüht. Sechs Bewerber wurden zu einem persönlichen Gespräch eingeladen, von denen drei zu dem Vorstellungsgespräch erschienen. Der Kreisausschuss nahm auf seiner Sitzung am 16. Januar 2023 eine Vorauswahl vor und sprach sich mehrheitlich dafür aus, dass sich zwei Bewerber im Kreistag zur Wahl stellen sollten.
Informationen zu Burg Hohnstein
In der Sitzung wurden die Kreisräte über den aktuellen Stand zur Burg Hohnstein informiert. Die Sanierung der Burg Hohnstein ist aufgrund ihres baulichen Zustandes zumindest in der Form einer Erhaltungssanierung dringend erforderlich. Mit der Aufnahme des Stadtzentrums von Hohnstein in die Städtebaukulisse und die Aufnahme von Haushaltsansätzen beim Bund und Freistaat Sachsen konnten entsprechende Fördermitteln gesichert werden.
Für die Sanierung der Burg werden mehrere Förderungen in Anspruch genommen. So soll das Bund-Länder-Programm zum Städtebau, die LEADER-Förderung für das Ausstellungskonzept zur Burg und ein Zuschuss über 619.000 Euro aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR zur Umsetzung des Ausstellungskonzeptes genutzt werden. Der Landkreis plant für die Planung und bauliche Sanierung der Burg mit einem Eigenanteil von etwa 1,6 Millionen Euro.
Ehrenamtsbudget für 2023
Die Kreisräte haben das Ehrenamtsbudget für das kommende Jahr beschlossen. Nach Reduzierung der Mittel durch den Freistaat stehen dem Landkreis 2023 etwa 150.000 Euro zur Verfügung. Gemeinsam mit dem Ältestenrat und somit den Fraktionsvorsitzenden erfolgt eine Verständigung zur Verwendung der zusätzlichen Fördermittel.
Konzeption der Bobbahn in Altenberg wird umgesetzt
Die Landkreisverwaltung stellte den Kreisräten die beabsichtigten Baumaßnahmen an der Rennschlitten- und Bobbahn in Altenberg vor. Die Betreibergesellschaft Wintersport Altenberg GmbH (WIA) hat im Jahr 2021 eine Konzeption zur infrastrukturellen Weiterentwicklung der Bobbahn mit einem Gesamtfinanzierungsbedarf von 23,8 Millionen Euro vorgelegt. In Vorbereitung der Rodel-WM 2024 sollen aus diesem Konzept erste Maßnahmen realisiert werden. Dazu gehören beispielsweise die Erweiterung des Wiegehaus, die Überdachung des Damenstarts Rodel bis Kurve 3 sowie voraussichtlich auch die Erneuerung des Pressehauses.