Durch die sich weltweit zum Teil rasant weiterverbreitende Atemwegserkrankung COVID-19, welche durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursacht wird, wurden zum Teil weitreichende und tiefgreifende Einschnitte sowohl in das öffentliche Leben als auch sämtliche Produktions-, Liefer- und Handelsabläufe zum Zwecke der Eindämmung der Pandemie erforderlich.
Um dennoch systemrelevante Bereiche wie z. B. die landwirtschaftlichen Betriebe funktionsfähig zu halten, ist für deren Beschäftigte eine Lockerung der sonst üblicherweise geltenden Quarantänevorschriften in Anwendung des sog. „Berliner Modells“ erforderlich.
Das Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 2 IfSG daher die folgende Allgemeinverfügung:
Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für in der Landwirtschaft tätige Personen über Lockerungen bzgl. der Anordnung der häuslichen Absonderung bei der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit
1. Die Allgemeinverfügung richtet sich an in landwirtschaftlichen Betrieben tätige Personen, die aufgrund behördlicher Anordnung unter häuslicher Quarantäne stehen.
2. Den unter Ziffer 1 genannten Personen wird gestattet, unter Einhaltung der weiterhin geltenden Hygiene- und Kontaktbeschränkungsvorschriften unter den folgenden Bedingungen ihre landwirtschaftlichen Tätigkeit auszuüben:
a.) die betreffenden Personen müssen täglich 2 x Fieber messen und bei kleinsten Anzeichen von Symptomen bzw. Fieber sofort den Dienst abbrechen und sich beim Gesundheitsamt des Landkreises melden
b.) die Einstellung der Arbeit und Anordnung der häuslichen Quarantäne wird erst dann ausgesprochen, wenn ein PCR-Test positiv ist bzw. Symptome auftreten.
3. Wenn eine nach Ziffer 1 verpflichtete Person minderjährig ist, so hat derjenige für die Einhaltung der diese Person treffende Verpflichtungen zu sorgen, dem die Sorge für diese Person zusteht. Die gleiche Verpflichtung trifft Betreuerinnen oder Betreuer einer von der Verpflichtung nach Ziffer 1 betroffenen Person, soweit die Erfüllung dieser Verpflichtungen zu deren Aufgabenkreis gehört.
4. Diese Allgemeinverfügung gilt am Tag nach der ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben.
Begründung:
I.
Das Landratsamt des Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ist gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 IfSG in Verbindung mit § 1 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem IfSG und für die Kostenerstattung für Impfungen und andere Maßnahmen der Prophylaxe sowie § 4 SächsCoronaQuarVO (Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung) sachlich zuständig. Es ist weiterhin gemäß § 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) in Verbindung mit § 3 Absatz 1 Nr. 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) auch örtlich
zuständig für den Erlass dieses Bescheides.
zuständig für den Erlass dieses Bescheides.
II.
Zu Ziffer 1:
Adressat dieser Allgemeinverfügung sind zum einen in landwirtschaftlichen Betrieben tätige Personen, die als sog. Kontaktpersonen durch behördliche Anordnung unter häusliche Absonderung gestellt wurden, zum anderen solche, die sich innerhalb der letzten 14 Tage in Gebieten außerhalb des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten haben und deshalb derselben Maßnahme unterworfen werden.
Aufgrund der zwischenzeitlich weltweit nachgewiesenen Verbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 mit den entsprechenden Infektions- und auch Todesfällen sind die Gebiete sämtlicher Staaten weltweit als Risikogebiete einzustufen.
Zu Ziffer 2:
Die Anordnungen finden ihre Rechtsgrundlage in §§ 28 Absatz 1 i. V. m. 30 Absatz 1 Satz 2 IfSG. Werden Krankheitsverdächtige oder Ansteckungsverdächtige festgestellt, trifft die zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 IfSG die notwendigen Schutzmaßnahmen, insbesondere die in den §§ 29 bis 31 genannten, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist. Nach § 30 Absatz 1 Satz 2 IfSG kann bei Krankheitsverdächtigen und Ansteckungsverdächtigen angeordnet werden, dass sie in einem geeigneten Krankenhaus oder in sonst geeigneter Weise abgesondert werden. Damit würde in der Landwirtschaft tätigen Personen in der Regel jeglicher Zutritt zu ihren Betrieben verwehrt.
Aufgrund des dynamischen Infektionsgeschehens durch das neuartige Coronavirus und den damit in Zusammenhang stehenden Einschränkungen wie z. B. die Anordnung von Betretungsverboten oder Quarantäne ist es jedoch notwendig, dass u. a. die Versorgung der in den landwirtschaftlichen Betrieben gehaltenen Tiere weiterhin sichergestellt ist.
Zur Aufrechterhaltung des landwirtschaftlichen Betriebes und der Versorgung der Tiere wird daher für deren Beschäftigte im Falle der Anordnung der häuslichen Absonderung die Anwendung des sogenannten „Berliner Modells“ verfügt. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Betriebe, die als Reiserückkehrer bzw. Kontaktpersonen zählen, können unter den genannten Bedingungen weiterhin ihren Dienst wahrnehmen, obwohl sie eigentlich in häuslicher Quarantäne sein müssten.
Bei Einhaltung der unter Ziffer 2 genannten Bedingungen ist eine Lockerung der ansonsten sehr strengen Quarantäne-Vorschriften vertretbar. Den Zielsetzungen des IfSG wird damit in ausreichendem Maße Genüge getan, da die fragliche Tätigkeit in der Regel allein oder weit entfernt von sonstigen dort tätigen Personen zumeist im Freien ausgeübt wird.
Im Interesse einer funktionsfähigen einheimischen Landwirtschaft und der Versorgung der Bevölkerung mit deren Produkten ist die verfügte Lockerung der genannten Vorschriften geeignet, erforderlich und auch verhältnismäßig.
Andere Produktionsbetriebe sind insoweit mit den genannten Bedingungen in der Landwirtschaft nicht vergleichbar.
Zu Ziffer 4:
Die Anordnung tritt am auf die Bekanntgabe folgenden Tag in Kraft.
Die Anordnung ist gemäß § 28 Absatz 3 i. V. m. § 16 Absatz 8 IfSG sofort vollziehbar.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge - Landratsamt -, Schloßhof 2/4, 01796 Pirna schriftlich, in elektronischer Form nach § 3a Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder zur Niederschrift einzulegen.
Hinweis:
Die elektronische Form nach § 3a Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes erfordert ein elektronisches Dokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen ist oder mit der Versandart nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes versandt wurde. Eine Erhebung des Widerspruchs durch eine einfache E-Mail ist nicht möglich, die erforderliche Form des Widerspruchs ist damit nicht gewahrt.
Die Allgemeinverfügung ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar nach § 28 Absatz 3 i. V. m. § 16 Absatz 8 IfSG. Der Widerspruch hat somit keine aufschiebende Wirkung
M. Geisler
Sozialversicherungsfreie Beschäftigung von Saisonkräften
Im Bereich der Arbeitskräfteverfügbarkeit haben wir gemeinsam mit verschiedenen Partnern erreicht, dass Saisonarbeitskräfte bis zum 31. Oktober 2020 eine kurzfristige Beschäftigung für bis zu 115 Tage sozialversicherungsfrei ausüben dürfen. Bisher war das für bis zu 70 Tage möglich. Saisonarbeitskräfte, die bereits in Deutschland und auch bereit sind, können so länger hier arbeiten. Das hilft den Betrieben bei der Ernte und Aussaat. Das Kriterium der Berufsmäßigkeit für die Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft gilt weiterhin.
Nebentätigkeiten für Bezieher von Kurzarbeitergeld
Um Anreize für eine temporäre Tätigkeit in der Landwirtschaft zu schaffen, werden Nebeneinkünfte aus der Landwirtschaft während der Corona-Krise bis zur Höhe des bisherigen Lohns nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.
Bessere Hinzuverdienstregelungen bei Ruheständlern
Weiterarbeit oder Wiederaufnahme einer Beschäftigung nach Renteneintritt soll erleichtert werden. Das geltende Recht sieht Beschränkungen beim Zusammentreffen von Rente und Hinzuverdienst vor. Die Hinzuverdienstgrenze bei Vorruheständlern wird in der gesetzlichen Rentenversicherung deutlich angehoben und in der Alterssicherung der Landwirte vollständig aufgehoben. Die Regelung gilt bis Ende 2020.
Asylbewerber / Geflüchtete
Für Asylsuchende und Geduldete aus sicheren Herkunftsstaaten gilt bisher ein Arbeitsverbot, wenn der Asylantrag nach dem 31. August 2015 gestellt wurde. Um einen Mangel im Bereich der Saisonarbeitskräfte und Erntehelfer zu vermeiden, prüft die Bundesregierung derzeit mögliche Ausnahmeregelungen. Somit könnten Asylsuchende als Erntehelfer arbeiten.
Stand der Informationen: 9. April 2020
Der Bundesverband der Maschinenringe e. V. startet gemeinsam mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft die Online-Plattform www.daslandhilft.de. Die Plattform stellt den Kontakt zwischen Landwirten und Bürgerinnen und Bürgern her, deren bisheriger Erwerb aufgrund der Corona-Krise weggefallen ist, um sie für Pflanz- und Erntearbeiten in der Landwirtschaft zu vermitteln.
Über eine regionale Suche finden Landwirte und Helfer zusammen. Es werden keine Registrierungs- oder Vermittlungsgebühren erhoben. Ziel ist eine schnelle, kostenlose sowie vor allem zuverlässige Hilfe und Vermittlung von Menschen, die Hilfe brauchen und die Hilfe bieten.
Auch die Plattform www.saisonarbeit-in-deutschland.de bringt Landwirte und suchende Helferinnen und Helfer zusammen. Betriebe können dort derzeit kostenlos Stellenangebote einstellen.
Weiterhin lohnt sich der Blick auf die Plattform www.land-arbeit.com.
Auf dem Informationsportal www.coronavirus.sachsen.de finden Sie alle aktuellen Informationen zum Coronavirus in Sachsen, darunter wichtige Telefonnummern, präventive Maßnahmen sowie Informationen für Verbraucher, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Eltern, Lehrkräfte, medizinisches Personal, Polizei und Justiz.
Fragen beantwortet die kostenlose Telefon-Hotline der Staatsregierung unter 0800 – 1000 214 oder können per E-Mail an corona-av@sms.sachsen.de gestellt werden.
Die Stadt Freital stellt mit "kauf lokal!" eine Online-Plattform bereit, bei der Freitaler Unternehmen ihre Dienste einstellen können. Kunden erhalten eine Übersicht, wo sie aktuell Waren erwerben, liefern lassen oder selber abholen können. Dabei können sie in der Gesamtübersicht stöbern oder zielgerichtet in Rubriken suchen. In der Detailansicht erhalten sie weitere Informationen über aktuell angebotene Leistungen oder Bestelloptionen.
Die Stadtverwaltung aktualisiert die Liste fortlaufend und freut sich über jede Ergänzung!
Sie sind Ladeninhaber oder Dienstleister und möchten in die Liste aufgenommen werden? Dann können Sie über www.freital.de Ihre Daten und Ihre konkreten Angebote/Dienstleistungen wie Webshop, Lieferung nach telefonischer Bestellung oder kontaktlose Selbstabholung etc. in das Feld "Zusatztext" in das Formular eintragen. Die Stadtverwaltung schaltet Ihren Eintrag dann nach zeitnaher Prüfung frei.
Der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Pirna und die Stadtentwicklungsgesellschaft Pirna haben zum gegenseitigen Austausch mit dem Stadtmarketing Pirna die Seite www.pirna-hilft.de ins Leben gerufen. Sie dient dazu, wichtige Informationen, besondere Aktionen und Neuigkeiten zu bündeln und Erfahrungen auszutauschen, denn nicht alle nutzen die gängigen Social Media Kanäle.
Zentraler Bestandteil ist das Forum „Wirtschaft“. In diesem können wichtige Fragestellungen, Erfahrungen und Ideen ausgetauscht werden, egal ob Großunternehmen, Mittelstandsbetrieb, Händler, Gastronom, Dienstleister, Handwerker, Einzelunternehmer, Freiberufler, Kreativ- oder Kunstschaffender. Hier soll Know-how gebündelt, Herausforderungen, aber auch Lösungsansätze gemeinsam diskutiert und das Miteinander gestärkt werden, denn gemeinsam lässt sich diese Krise besser überstehen. Das Forum lebt, wie vieles andere auch, von der Teilhabe vieler Akteure. Aus diesem Grund bitten die Akteure Sie mitzumachen!
Der Tourismusverband Sächsische Schweiz e. V. möchte mit der Aktion #Sehnsuchtsstiller seine Partner in der Region unterstützen. Der Appell: Gutscheine kaufen, regionale Produkte bestellen oder den Liefer- und Abholservice der Gastronomie vor Ort nutzen hilft den Unternehmen während der Corona-Krise über die Runden zu kommen.
Auf der Website stehen dabei Gutschein- und Onlineshopangebote touristischer Partner im Mittelpunkt. Nutzer erhalten einen Überblick über die Angebote und werden auf Partnerseiten weitergeleitet, um Gutscheine zu erwerben.
Holen Sie sich die Sächsische Schweiz nach Hause. Wanderberichte daheim auf dem Balkon lesen, regionale Rezepte in der eigenen Küche testen, den nächsten Urlaub in der Sächsischen Schweiz gemeinsam mit der Familie planen.
Total lokal: Rette jetzt dein Lieblingslokal in deiner Nachbarschaft.
Restaurants und Gastrobetriebe dürfen weiter kochen, backen, brutzeln. Mit deiner Essens-Bestellung hilfst du den Wirten und Wirtinnen, sich über Wasser zu halten. Auf der Website kannst du ganz einfach suchen, dein Lieblingsrestaurant finden und bestellen.
"Lokalhelden Sachsen" ist eine Aktion des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourimus, der DEHOGA Sachsen und des Digitalexperten XPORT.de
Das TEAM SACHSEN ist eine Initiative der sächsischen Hilfsorganisationen Arbeiter-Samariter-Bund, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfsdienst in Kooperation mit dem Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Das Team Sachsen bietet vielfältige Möglichkeiten, sich in der aktuellen Lage rund um den Coronavirus mit Ihrem persönlichen Interesse und Zeitbudget zu engagieren. #füreinander
Du bist bereits als Einkaufsheld oder als Nachbarschaftshelfer unterwegs? Dann absolviere unsere Online-Hygieneschulung! Sie ist für alle, die helfen wollen. Denn beim Helfen steht der Selbstschutz im Vordergrund!
Warum soll ich helfen?
In der aktuellen Lage aufgrund des Corona-Virus rechnen wir mit einer zunehmenden Infektionsausbreitung. Diese Situation kann zu Problemen in der Versorgung Pflegebedürftiger und der Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft im Katastrophenschutz führen. Daneben sorgen wir uns um jene Menschen, die aufgrund des Alters oder von Vorerkrankungen zu den besonders gefährdeten Personengruppen zählen und deshalb besser zuhause bleiben und sich nicht unter Menschen begeben sollen. Diese Personen sind auf Solidarität und konkrete Unterstützungsleistungen dringend angewiesen.
Unter www.teamsachsen.de kannst du dich als Helferin oder Helfer registrieren. Bitte registriere Dich nur, wenn Du noch nicht in Strukturen einer Hilfsorganisation integriert bist, die im Katastrophenfall zum Einsatz kommen können. Du musst kein Mitglied sein oder werden, um dich beim Team Sachsen zu registrieren!
Du kennst jemanden, der Hilfe brauchst oder suchst selbst Unterstützung? Dann kannst du hier dein Hilfegesuche an das Team Sachsen melden.
Allgemeine Prinzipien der Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlung für Großveranstaltungen (27.02.2020 - Bundesgesundheitsministerium):
FAQ des Robert Koch Institut
Friedrich-Loeffler-Institut (FLI)
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA)
Bundesgesundheitsministerium
Informationsportal Coronavirus in Sachsen
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Sächsisches Staatsministerium für Kultus
https://www.bildung.sachsen.de/?fbclid=IwAR3aglQ3UG_L0IfPGuWwWpKbww0f8yekHU3bos7kO82WJP5v5v_8CJbLubQ
Bundesagentur für Arbeit
Merkblatt 8a Kurzarbeitergeld – Dienste und Leistungen der Agentur für Arbeit. Informationen für Arbeitgeber und Betriebsvertretungen (01.2020 Bundesagentur für Arbeit)
Sächsische Aufbaubank
Industrie- und Handelskammer Dresden
DEHOGA Sachsen
Tourismusverband Sächsische Schweiz e. V.
Tourismusverband Erzgebirge e. V.
Landesdirektion Sachsen
Verkehrsverbund Oberelbe GmbH
Beratungsstelle für ausländische Beschäftigte in Sachsen (BABS)
COVID-19: Verdachtsabklärung und Maßnahmen – Orientierungshilfe für Ärzte (Stand: 26.2.2020)
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Quellen
https://www.bildung.sachsen.de/?fbclid=IwAR3aglQ3UG_L0IfPGuWwWpKbww0f8yekHU3bos7kO82WJP5v5v_8CJbLubQ