13.06.2023 14:15
Am 15. Juni sowie am 8. September 2022 erhielten die Kommunen und öffentlichen Aufgabenträger des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vom Freistaat Sachsen die bestätigten Wiederaufbaupläne. Anerkannt wurden insgesamt 206 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 54 Millionen Euro. Die Summe wurde den Antragstellern als Budget zur Verfügung gestellt, um flexibel und nach Dringlichkeit reagieren zu können. Leider ist dieses Budget nicht komplett auskömmlich.
Im IV. Quartal 2022 wurde von der interministeriellen Arbeitsgruppe des Freistaates (IMAG) ein Überprüfungsverfahren initiiert. Zweck dieses Überprüfungsverfahrens war die Verteilung noch freier Mittel. Insbesondere sollte die Möglichkeit bestehen, Kostensteigerungen und Mehrkosten anzumelden, die durch aktualisierte Planungen oder nachgewiesene Preissteigerungen entstanden waren. Zwischenzeitlich liegen die finalen Maßnahmepläne mit entsprechenden Budgetanpassungen vor.
Maßnahmen des Landkreises
Die Schäden im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge waren enorm und betrafen sowohl Immobilien als auch Infrastruktur. Ein Großteil des Gesamtbudgets zur Schadenregulierung fließt in die Instandsetzung der Straßen. Darunter befinden sich folgende Maßnahmen:
- Die Sofortschadensbeseitigungen im Abschnitt der Kreisstraßen K 8725, Ortslage Krumhermsdorf, und der K 8723 Porschdorf – Hohnstein sind baulich umgesetzt und abgerechnet. Die Kosten in Höhe von knapp 109.000 Euro werden umfänglich aus dem Wiederaufbauplan finanziert.
- Mit der Schadensbeseitigung wurde im Kreisstraßenabschnitt der K 8738, Ottendorf Kirnitzschtal bis Pietzschmühle, begonnen. Die Kosten für dieses Vorhaben betragen nach derzeitigem Stand rund 2,4 Millionen Euro. Die Kosten können aus dem verfügbaren Budget gedeckt werden.
- Die Maßnahmen zur Schadensbeseitigung entlang der Kreisstraße K 8740 bei Ostrau befinden sich in der planerischen Vorbereitung. Weiterhin in Vorbereitung sind der Ersatzneubau einer Stützwand in der Ortslage Schönbach und die Stabilisierung eines Stützbauwerks westlich von Reinhardtsdorf.
- Die Beseitigung des Schadens am Durchlass in der Ortslage Schöna kann erst begonnen werden, wenn die Finanzierung gesichert ist. Derzeit reichen die Mittel des Wiederaufbaubudgets dafür nicht vollumfänglich aus. Der Landkreis hat nach dem Unwetterereignis den Schadensbereich in der Ortslage Schöna provisorisch hergerichtet und damit die Befahrung der Kreisstraße sichergestellt.
Dem Landkreis steht für die Behebung aller durch die Starkniederschläge 2021 entstandenen Schäden (einschließlich Kirnitzschtalbahn) ein Gesamtbudget von rund sieben Millionen Euro zur Verfügung. Davon sind für die Wiederherstellung der Kreisstraßen rund 5,4 Millionen Euro vorgesehen.