Markterkundungsverfahren

Markterkundungsverfahren im "Graue-Flecken-Programm"

Der Kreistag hat einstimmig der Durchführung eines landkreisweiten Markterkundungsverfahrens im Rahmen der „Grauen-Flecken-Förderung“ unter Leitung der Landkreisverwaltung zugestimmt.

Grundlage ist die Veröffentlichung der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 26.04.2021. Hierbei wird die Möglichkeit geschaffen, weitere Haushalte und sozioökonomische Schwerpunkte gefördert mit schnellerem Internet zu erschließen.

In den laufenden Förderprojekten zum Breitbandausbau des Landkreises sowie der Städte und Gemeinden werden Adresspunkte ausgebaut, an welchen keine 30 Mbit/s Internetversorgung anliegen – sogenannte „Weiße Flecken“. Mit der neuen Förderrichtlinie wird ein Schritt weitergangen und die Förderung für Haushalte ermöglicht, an denen noch keine 100 Mbit/s anliegen – die „Grauen Flecken“.

Um die jetzt förderfähigen Adresspunkte festzustellen, ist die Durchführung eines Markterkundungsverfahrens notwendig. Denn auch bei dieser Richtlinie ist dem privatwirtschaftlichen Ausbau Vorrang gegenüber dem geförderten Ausbau einzuräumen. Es dürfen nur Adresspunkte gefördert ausgebaut werden, für welche ein Marktversagen festgestellt wird, da kein Interesse seitens der Telekommunikationsunternehmen an einer Versorgung mit schnellerem Internet besteht. Für ein gesamtheitliches Bild soll die Abfrage bei den Telekommunikationsunternehmen über alle Kommunen des Landkreises durchgeführt werden. 

Die Ergebnisse der Markterkundungsverfahren für die "Weißen-Flecke-Projekte" sind nicht verwendbar, da nur verbindliche Ausbauabsichten bis zu einer Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s innerhalb der nächsten drei Jahre bei den Telekommunikationsunternehmen zum damaligen Zeitpunkt erfragt wurden. Erst mit den aktuellen Ergebnissen kann eine Aussage über die Anzahl und die Lage der förderfähigen Adresspunkte getroffen und eine Orientierung der Vorhabensumme für ein mögliches "Grauen-Flecken-Projekt" ermöglicht werden. 

Weitere Schritte sind u. a. die Unterzeichnung der Vereinbarungen mit den interessierten Städten und Gemeinden sowie die Fördermittelantragstellung für Beratungsleistungen für die Unterstützung bei der Durchführung und Auswertung des Markterkundungsverfahrens.

Förderrichtlinie des Bundes zur Breitbandförderung

Am 26.04.2021 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland" veröffentlicht. 

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