Graue-Flecken-Programm

"Graue-Flecken-Programm" im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 2022

Teilgenommene Kommunen am Markterkundungsverfahren

Februar 2022

Der Zuwendungsbescheid des Bundes für die technischen und juristischen Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Markterkundung der „Grauen Flecken“ ist im Oktober 2021 eingetroffen. Das achtwöchige Markterkundungsverfahren für die 34 interessierten Kommunen (siehe Karte) wurde am 13.01.2022 gestartet. Die Auswertung kann Mitte März 2022 beginnen.

Die Vergabe für die Beratungsleistungen bei der Auswertung des Markterkundungsverfahrens "Graue Flecken" wurde am 02.02.2022 veröffentlicht. 

 

April 2022

Das Markterkundungsverfahren wurde zum 17.03.2022 beendet. Als technischer Berater wurde die MRK Media AG beauftragt, um die Rückmeldungen der Telekommunikationsunternehmen für rund 61.000 Adresspunkte auszuwerten. Dadurch soll ermittelt werden, welche Adresspunkte derzeit nicht über 100 Mbit/s Internetgeschwindigkeit verfügen und auch nicht in den nächsten drei Jahren durch eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen erschlossen werden.  Diese Adresspunkte dürfen dann gefördert ausgebaut werden.

Mit dem Ergebnis können erste Überlegungen mit den am Markterkundungsverfahren teilgenommenen Städten und Gemeinden zum weiteren Vorgehen ausgetauscht werden.

 

Mai 2022

Der Kreistag hat am 23.05.2022 einstimmig zugestimmt, dass die Landkreisverwaltung gemeinsam mit den Städten und Gemeinden des Landkreises Abstimmungen zu den Möglichkeiten für die Umsetzung eines „Graue-Flecken-Projekts“ im Landkreis führen kann.

Grundlage hierfür werden das Ergebnis des Markterkundungsverfahrens sowie die Förderrichtlinien des Bundes und des Landes (Entwurfsfassung) sein.

Eine Förderrichtlinie zur Kofinanzierung für den investiven Ausbau der „Grauen Flecken“ des Landes soll spätestens im vierten Quartal 2022 vorliegen. Die Antragstellung für die Fördermittel ist bis zum 31.12.2022 möglich. Dies ist auch das Laufzeitende der Förderrichtlinie für die Erschließung der „Grauen Flecken“ des Bundes.

 

Juli 2022

Mit der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Ausbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen 2022 – RL DiOS 2022) vom 06.07.2022 stockt die Kofinanzierung des Freistaats Sachsen die Gesamtförderung zum Ausbau der „(Hell-)Grauen Flecken“ auf 100 % auf. Die Richtlinie orientiert sich fachlich und inhaltlich stark an der Förderrichtlinie des Bundes vom 26.04.2021. Grundsätzlich wird das Vorgehen der „Weißen-Flecken-Förderung“ beibehalten.

Voraussetzung zur Fördermittelantragstellung ist ein ausgewertetes Markterkundungsverfahren, das nicht mehr als 12 Monate zurückliegt. Dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge liegt das Ergebnis des am 17.03.2022 beendeten Markterkundungsverfahren bereits vor und wird in Kürze veröffentlicht.

Zurzeit befindet sich die Landkreisverwaltung in Abstimmung mit dem am Markterkundungsverfahren teilgenommenen Kommunen zum Interesse an einem Ausbau der „(Hell-)Grauen Flecken“ als Kreisprojekt. Ziel ist es im Oktober-Kreistag einen Grundsatzbeschluss zur Planung und Durchführung eines Kreisprojekts 2.0 zu fassen, um bis zum 31.12.2022 einen landkreisweiten Fördermittelantrag für den investiven Ausbau bei den Fördermittelgebern Bund und Land zu stellen.

Juli 2021

Der Kreistag hat einstimmig der Durchführung eines landkreisweiten Markterkundungsverfahrens im Rahmen der „Grauen-Flecken-Förderung“ unter Leitung der Landkreisverwaltung zugestimmt.

Grundlage ist die Veröffentlichung der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 26.04.2021. Hierbei wird die Möglichkeit geschaffen, weitere Haushalte und sozioökonomische Schwerpunkte gefördert mit schnellerem Internet zu erschließen.

In den laufenden Förderprojekten zum Breitbandausbau des Landkreises sowie der Städte und Gemeinden werden Adresspunkte ausgebaut, an welchen keine 30 Mbit/s Internetversorgung anliegen – sogenannte „Weiße Flecken“. Mit der neuen Förderrichtlinie wird ein Schritt weitergangen und die Förderung für Haushalte ermöglicht, an denen noch keine 100 Mbit/s anliegen – die „Grauen Flecken“.

Um die jetzt förderfähigen Adresspunkte festzustellen, ist die Durchführung eines Markterkundungsverfahrens notwendig. Denn auch bei dieser Richtlinie ist dem privatwirtschaftlichen Ausbau Vorrang gegenüber dem geförderten Ausbau einzuräumen. Es dürfen nur Adresspunkte gefördert ausgebaut werden, für welche ein Marktversagen festgestellt wird, da kein Interesse seitens der Telekommunikationsunternehmen an einer Versorgung mit schnellerem Internet besteht. Für ein gesamtheitliches Bild soll die Abfrage bei den Telekommunikationsunternehmen über alle Kommunen des Landkreises durchgeführt werden. 

Die Ergebnisse der Markterkundungsverfahren für die "Weißen-Flecke-Projekte" sind nicht verwendbar, da nur verbindliche Ausbauabsichten bis zu einer Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s innerhalb der nächsten drei Jahre bei den Telekommunikationsunternehmen zum damaligen Zeitpunkt erfragt wurden. Erst mit den aktuellen Ergebnissen kann eine Aussage über die Anzahl und die Lage der förderfähigen Adresspunkte getroffen und eine Orientierung der Vorhabensumme für ein mögliches "Grauen-Flecken-Projekt" ermöglicht werden. 

Weitere Schritte sind u. a. die Unterzeichnung der Vereinbarungen mit den interessierten Städten und Gemeinden sowie die Fördermittelantragstellung für Beratungsleistungen für die Unterstützung bei der Auswertung des Markterkundungsverfahrens.

 

September 2021

Der Landkreisverwaltung liegen 34 Vereinbarungen von interessierten Kommunen vor. Die Gemeinde Dorfhain ist nach eigener Aussage flächendeckend durch die Umsetzung ihres „Weißen-Flecken-Projekts“ mit Glasfaser erschlossen und die Große Kreisstadt Freital wird den Weg des geförderten Breitbandausbaus auch zukünftig eigenständig verfolgen.

Die Fördermittel auf Beratungsleistungen beim Bundesfördermittelgeber wurden beantragt. 

Am 26.04.2021 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland" veröffentlicht. 

Am 21.07.2022 hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) die Richtlinie "Digitale Offensive Sachsen 2022" (RL DiOS 2022) vom 06.07.2022 veröffentlicht.

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