Der Kreistag berät
am Montag, dem 17.12.2018, 17:00 Uhr,
Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
im öffentlichen Teil der Sitzung:
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
3. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
4. Vorlage-Nr.: 2018/6/0632
Beschlussfassung über die Berufung eines Geschäftsführers der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH zum nächstmöglichen Zeitpunkt
5. Vorlage-Nr.: 2018/6/0652
Beschlussfassung über die Teilstellungnahme zur Windenergienutzung zum geänderten Entwurf der 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplanes der Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge
6. Vorlage-Nr.: 2018/6/0626-1
Beschlussfassung über notwendige Mandatsveränderungen
7. Vorlage-Nr.: 2018/6/0634
Beschlussfassung über eine Radverkehrskonzeption für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
8. Vorlage-Nr.: 2018/6/0614
Beschlussfassung über die weitere bedarfsgerechte Reduzierung von Plätzen in Gemeinschaftsunterkünften zur Unterbringung von Asylbewerbern
9. Vorlage-Nr.: 2018/6/0654
Beschlussfassung über die Verwendung von Mitteln aus der Bedarfszuweisung nach § 22 Abs. 2 Nr. 8 SächsFAG - Härtefallausgleich SächsFlüAG
10. Vorlage-Nr.: 2018/6/0603-2
Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2200 - Sozial- und Ausländeramt
11. Vorlage-Nr.: 2018/6/0645-1
Beschluss zur Überarbeitung des Teilfachplanes A zu Leistungen nach den §§ 11 - 14, 16 SGB VIII, einschließlich Zeitschiene
12. Vorlage-Nr.: 2018/6/0612
Beschlussfassung zur Neudefinition der Planungsräume im Jugend- und Bildungsamt
13. Vorlage-Nr.: 2018/6/0581
Beschlussfassung über die Abberufung und Bestellung eines ehrenamtlichen Patientenfürsprechers gemäß dem Sächsischen Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsPsychKG)
14. Vorlage-Nr.: 2018/6/0633
Beschlussfassung über die Gebührensatzung Rettungsdienst
15. Vorlage-Nr.: 2018/6/0636
Satzung über die Erhebung von Kosten für Leistungen des Gutachterausschusses
(Gutachterausschusskostensatzung)
16. Vorlage-Nr.: 2018/6/0648
Sicherung und Weiterentwicklung der Ergebnisse des Naturschutzgroßprojektes „Bergwiesen im Osterzgebirge“
17. Vorlage-Nr.: 2018/6/0635
Beschlussfassung über die Anpassung der Konzeption des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Umsetzung der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements - Kommunales Ehrenamtsbudget
18. Vorlage-Nr.: 2018/6/0629
Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)
19. Vorlage-Nr.: 2018/6/0638
Bericht über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 der KEG Kreisentwicklungsgesellschaft mbH (KEG)
20. Vorlage-Nr.: 2018/6/0637
Bericht über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)
21. Vorlage-Nr.: 2018/6/0649
Information über den Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2017
22. Anträge
23. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.
Montag: | 08:00 - 12:00 Uhr |
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Dienstag: | 08:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr |
Mittwoch: | geschlossen |
Donnerstag: | 08:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr |
Freitag: | 08:00 - 12:00 Uhr |
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Postanschrift:
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