Tagesordnung der Kreistagssitzung am 17. Dezember 2018

Der Kreistag berät

am Montag, dem 17.12.2018, 17:00 Uhr,
Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,

im öffentlichen Teil der Sitzung:

1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO

3. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

4. Vorlage-Nr.: 2018/6/0632

Beschlussfassung über die Berufung eines Geschäftsführers der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH zum nächstmöglichen Zeitpunkt

5. Vorlage-Nr.: 2018/6/0652

Beschlussfassung über die Teilstellungnahme zur Windenergienutzung zum geänderten Entwurf der 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplanes der Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge

6. Vorlage-Nr.: 2018/6/0626-1

Beschlussfassung über notwendige Mandatsveränderungen

7. Vorlage-Nr.: 2018/6/0634

Beschlussfassung über eine Radverkehrskonzeption für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

8. Vorlage-Nr.: 2018/6/0614

Beschlussfassung über die weitere bedarfsgerechte Reduzierung von Plätzen in Gemeinschaftsunterkünften zur Unterbringung von Asylbewerbern

9. Vorlage-Nr.: 2018/6/0654

Beschlussfassung über die Verwendung von Mitteln aus der Bedarfszuweisung nach § 22 Abs. 2 Nr. 8 SächsFAG - Härtefallausgleich SächsFlüAG

10. Vorlage-Nr.: 2018/6/0603-2

Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2200 - Sozial- und Ausländeramt

11. Vorlage-Nr.: 2018/6/0645-1

Beschluss zur Überarbeitung des Teilfachplanes A zu Leistungen nach den §§ 11 - 14, 16 SGB VIII, einschließlich Zeitschiene

12. Vorlage-Nr.: 2018/6/0612

Beschlussfassung zur Neudefinition der Planungsräume im Jugend- und Bildungsamt

13. Vorlage-Nr.: 2018/6/0581

Beschlussfassung über die Abberufung und Bestellung eines ehrenamtlichen Patientenfürsprechers gemäß dem Sächsischen Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsPsychKG)

14. Vorlage-Nr.: 2018/6/0633

Beschlussfassung über die Gebührensatzung Rettungsdienst

15. Vorlage-Nr.: 2018/6/0636

Satzung über die Erhebung von Kosten für Leistungen des Gutachterausschusses

(Gutachterausschusskostensatzung)

16. Vorlage-Nr.: 2018/6/0648

Sicherung und Weiterentwicklung der Ergebnisse des Naturschutzgroßprojektes „Bergwiesen im Osterzgebirge“

17. Vorlage-Nr.: 2018/6/0635

Beschlussfassung über die Anpassung der Konzeption des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Umsetzung der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements - Kommunales Ehrenamtsbudget

18. Vorlage-Nr.: 2018/6/0629

Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)

19. Vorlage-Nr.: 2018/6/0638

Bericht über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 der KEG Kreisentwicklungsgesellschaft mbH (KEG)

20. Vorlage-Nr.: 2018/6/0637

Bericht über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)

21. Vorlage-Nr.: 2018/6/0649

Information über den Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2017

22. Anträge

23. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung

Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.