Häufig gestellte Fragen

Begriffsklärungen

SARS-CoV-2 oder neuartiges Coronavirus ist der Erreger der Erkrankung COVID-19. Weiterführende Informationen bietet das Robert-Koch-Institut unter folgender Internetadresse an:

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Steckbrief.html#doc13776792bodyText1

Bei COVID-19 handelt es sich um die durch SARS-CoV-2 hervorgerufene Erkrankung, die in unterschiedlichen Ausprägungen mit oder ohne Symptome verlaufen kann. Näheres hierzu erfahren Sie auf den Seiten des Robert-Koch-Institutes unter folgender Internetadresse:

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Steckbrief.html;jsessionid=8DBFE1CFEDC994B2CD4B6BAA7EDB1CD3.internet081

Der Begriff der Kontaktperson wird vom Robert-Koch-Institut allgemein definiert und in verschiedene Kategorien unterteilt:

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Kontaktperson/Management.html#doc13516162bodyText11

Im Rahmen der Kontaktnachverfolgung (Recherche) durch das Landratsamt wird die Kontaktsituation für jeden Einzelfall konkret festgestellt und die für den individuellen Sachverhalt verhältnismäßigen Maßnahmen ergriffen.

Allgemeine Informationen im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 und COVID-19

Impftermine können über die Terminbuchungsseite oder die Hotline gebucht werden. Eine Impfung im Impfzentrum wird nur mit Termin möglich sein. Zuerst werden gemäß Impfverordnung des Bundes Personen der sogenannten Priorität I (höchste Priorität) mit dem Impfstoff versorgt. Daher wird zunächst durch mobile Teams und in Kliniken geimpft. Bewohner und Mitarbeiter von Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie Beschäftigte mit hohem Ansteckungsrisiko in Krankenhäusern bekommen ein Impfangebot. In jedem Landkreis und jeder Kreisfreien Stadt gibt es ein mobiles Impfteam.

Die Zuständigkeit hinsichtlich der Corona-Schutzimpfung liegt beim Sozialministerium des Freistaates Sachsen, welches das DRK Sachsen mit dem Aufbau und Betrieb der Impfzentren beauftragt hat.

Eine Terminvergabe über den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge erfolgt nicht.

 

Informationen und Anmeldung:

 

Das Impfzentrum finden Sie unter folgender Besucheradresse:

Aldi Pirna Jessen

Radeberger Str. 1h, 01796 Pirna

SARS-CoV-2 wird auf unterschiedlichen Wegen übertragen. Nähere Informationen hierzu veröffentlicht das Robert-Koch-Institut unter folgender Internetadresse:

 https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Steckbrief.html#doc13776792bodyText2

Derzeit wird davon ausgegangen, dass die Inkubationszeit bis zu 14 Tage betragen kann, im Durchschnitt beträgt sie der WHO zufolge 5 bis 6 Tage.

Weiterführende Informationen finden Sie unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Steckbrief.html#doc13776792bodyText5

Nach der Infektion mit SARS-CoV-2 treten im Verlauf der Krankheit COVID-19 am häufigsten

  • Husten
  • Fieber
  • Schnupfen

 auf. Nähere Informationen hierzu veröffentlicht das Robert-Koch-Institut unter folgender Internetadresse:

 https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Steckbrief.html#doc13776792bodyText8

Infizierte Personen können bereits einige Tage, bevor sie Krankheitszeichen entwickeln, andere anstecken. Gleiches gilt, wenn die infizierte Person über den gesamten Krankheitsverlauf keinerlei Symptome zeigt.

Weiterführende Informationen entnehmen Sie bitte der Veröffentlichung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung:

https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/fragen-und-antworten/ansteckung-und-uebertragung.html#faq4248

Die örtliche Zuständigkeit richtet sich zunächst nach Ihrem Hauptwohnsitz. Liegt dieser auf dem Gebiet des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, so ist das hiesige Gesundheitsamt für Sie zuständig.

Durch Suche nach der Postleitzahl Ihres Hauptwohnsitzes unter folgender Internetadresse kann das zuständige Gesundheitsamt gefunden werden: https://tools.rki.de/plztool/

Falls Sie keinen Wohnsitz haben, so zählt der Ort Ihres gewöhnlichen Aufenthaltes.

Unter folgendem Link finden Sie eine Liste der sächsischen Gesundheitsämter: https://amt24.sachsen.de/web/guest/trefferliste/-/trefferliste/q-Gesundheitsamt/f-organisationseinheit

Daten darüber, ob ein Patient wieder genesen ist, werden nicht offiziell erhoben. Die Erhebung ist nicht gesetzlich vorgesehen. In der Regel zählen die positiv getestete Personen nach 14 Tagen wieder als genesen. In Ausnahmefällen ist bei schweren Verläufen ein längerer Zeitraum zu betrachten.

Der Inzidenzwert gibt an, wie viele Neuinfektionen es binnen einer Woche unter 100 000 Einwohnern gibt. Er wird berechnet, indem alle neuen Infektionsfälle einer Woche zusammengezählt, durch die Einwohnerzahl geteilt und anschließend mit 100 000 multipliziert werden.

Maßgeblich ist die vom Statistischen Landesamt des Freistaates Sachsen ermittelte Einwohnerzahl des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zum 31.12.2019, die mit 245.586 angegeben wurde. 

Den aktuellen Inzidenzwert für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge können Sie in der jeweiligen Pressemitteilung des Landratsamtes nachlesen, die Sie unter folgender Internetadresse finden: https://www.landratsamt-pirna.de/aktuelles-presse.html.

Auf Grundlage des Inzidenzwertes ergeben sich Verpflichtungen für Landkreise und Kreisfreie Städte zur Ergreifung von Maßnahmen aus der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung, nachzulesen unter folgender Internetadresse: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/18929#p8.

Für die Meldung der Zahlen zu SARS-CoV-2 und COVID-19 ist ein Meldeweg einzuhalten. Dieser beginnt bei der jeweiligen Kommune, hier dem Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, führt über die zuständige Stelle beim Freistaat Sachsen und endet schließlich beim Robert-Koch-Institut. Da über den Tag verteilt an verschiedenen Orten im Landkreis Testungen durchgeführt werden, liegen zum Meldezeitpunkt nicht immer bereits alle Ergebnisse vor.

Nähere Informationen zum Meldeweg veröffentlicht das Robert-Koch-Institut unter folgender Internetadresse:

https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste_Fallzahlen_Meldungen.html#FAQId13844198

Es sind zahlreiche Falschmeldungen zum Coronavirus im Umlauf, mit denen sich der Freistaat in einem Faktencheck beschäftigt, zu erreichen unter https://www.coronavirus.sachsen.de/faktencheck-zum-coronavirus-8175.html.

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat unter nachfolgender Internetadresse ebenfalls Informationen zusammengetragen: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/basisinformationen/verlaessliche-informationen-erkennen.html

Handlungshinweise im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 und COVID-19

Neu eingeführt wird die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes in Kraftfahrzeugen, die mit Personen aus unterschiedlichen Hausständen besetzt sind. Dies gilt insbesondere im beruflichen Kontext und bei Fahrgemeinschaften. Auch der Fahrer muss eine solche Maske tragen. Handwerker und Dienstleister müssen in und vor den Räumlichkeiten der Auftraggeber ebenfalls medizinische Masken tragen, sofern dort andere Personen anwesend sind. 

Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-9148

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bleibt überall dort bestehen, wo sich Menschen begegnen.

  • an Haltestellen, in Bahnhöfen, bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel zur Personenbeförderung, einschließlich Taxi, Reisebusse oder regelmäßiger Fahrdienste zum Zweck der Beförderung zwischen dem Wohnort/der Wohnstätte und Einrichtungen von Menschen mit Behinderungen, pflegebedürftigen Menschen oder Patienten zu deren Behandlung, für die Fahrgäste sowie für das Kontroll-und Servicepersonal
  • vor dem Eingangsbereich von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften und Läden sowie auf den dazugehörigen Parkplätzen und Parkhäusern für die Kunden und ihre Begleitpersonen,
  • auf den Verkehrs- und Gemeinschaftsflächen von Einkaufszentren für die Kunden und ihre Begleitpersonen
  • Neu eingeführt wird die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes in Kraftfahrzeugen, die mit Personen aus unterschiedlichen Hausständen besetzt sind. Dies gilt insbesondere im beruflichen Kontext und bei Fahrgemeinschaften. Auch der Fahrer muss eine solche Maske tragen. Handwerker und Dienstleister müssen in und vor den Räumlichkeiten der Auftraggeber ebenfalls medizinische Masken tragen, sofern dort andere Personen anwesend sind. 

Nähere Informationen finden Sie unter: www.coronavirus.sachsen.de/haeufige-fragen-zu-den-ausgangsbeschraenkungen-und-einschraenkungen-des-oeffentlichen-lebens-5074.html

Eine Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken oder dem vergleichbaren Standard KN95/N95 besteht für die Beschäftigten ambulanter Pflegedienste bei der Ausübung der Pflege, beim Besuch von Tagespflegeeinrichtungen, in Pflegeeinrichtungen für die Besucher, in Justizvollzugsanstalten, Flüchtlingsunterkünften für das Personal und die Besucher. 

Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-8959

Beschäftigte müssen in Arbeits- und Betriebsstätten mindestens medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn eine Mindestfläche von 10 Quadratmetern für jede im Raum befindliche Person unterschritten wird, der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei den ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolaustausch zu rechnen ist.

Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-8959

Wie bei Influenza und anderen akuten Atemwegsinfektionen können die Einhaltung von generellen Husten- und Niesregeln sowie Abstand zu Erkrankten (ca. 1,5 bis 2 Meter) sowie das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auch vor einer Übertragung von SARS-CoV-2 schützen. Auch auf das Händeschütteln sollte verzichtet werden. Ohnehin sollten Menschen, die ohne Zusammenhang mit SARS-CoV-2 Atemwegssymptome aufweisen, möglichst zu Hause bleiben.

Nähere Informationen finden Sie unter https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/fragen-und-antworten/sich-und-andere-schuetzen.html

Wenn

  1. Sie beschriebene Symptome zeigen

Kontaktieren Sie telefonisch Ihren Hausarzt, die Telefonnummer 116117, oder einen anderen behandelnden Arzt bzw. eine Ärztin. Bleiben Sie zu Hause und halten die Abstands- und Hygieneregeln ein. Erscheinen Sie erst persönlich in der Arztpraxis, wenn Ihnen das durch den Arzt gestattet wird. Das weitere Vorgehen wird durch den Arzt mit Ihnen besprochen.

  1. Sie in den letzten 14 Tagen Kontakt zu einem mit SARS-CoV-2 infizierten hatten

Setzen Sie sich unverzüglich und unabhängig davon, ob Sie Symptome aufweisen, mit dem Amt für Gesundheits- und Verbraucherschutz des Landratsamtes in Verbindung. Nutzen Sie hierzu die entsprechenden Telefonnummern.

Stets aktualisiert finden Sie diese unter https://www.landratsamt-pirna.de/corona-kontakte-formulare.html

  1. Sie sich in den letzten 14 Tagen in einem der Risikogebiete aufgehalten haben

Aktuelle einsehbar finden Sie diese unter
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html)

Es besteht die Verpflichtung, sich beim Amt für Gesundheits- und Verbraucherschutz zu melden. Hierfür sollten Sie das unter https://fs.egov.sachsen.de/formserv/findform?shortname=LK_SSOE_ORG_Kostenpf&formtecid=11&areashortname=14628 erreichbare Online-Formular nutzen. Für Einreisende aus Risikogebieten besteht grundsätzlich eine Quarantänepflicht nach der Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung. Nähere Informationen finden Sie unter https://www.coronavirus.sachsen.de/informationen-fuer-einreisende-nach-sachsen-7298.html.

 

Definition Risikogebiet nach § 1 Abs. 4 Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung:

Risikogebiet ist ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für welche zum Zeitpunkt der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und wird durch das Robert Koch-Institut veröffentlicht.

 

Weiterführende Informationen finden Sie unter folgendem Link: www.landratsamt-pirna.de/informationen-verdachtsfall-mit-sars-cov-2-symptomen.html

Die Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vom 18.01.2021 regelt die Absonderung von positiv getesteten Personen, Verdachtspersonen und Kontaktpersonen in Ziffer 6. Beachten Sie bitte die dortigen Regelungen.

Die Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vom 18.01.2021 finden Sie unter folgender Internetadresse:

https://www.landratsamt-pirna.de/download/2021-01-18-AV-Absonderung.pdf

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Bürgertelefon. Die Telefonnummern und Informationen zur Erreichbarkeit können unter folgender Internetadresse abgerufen werden:

https://www.landratsamt-pirna.de/corona-kontakte-formulare.html

Nein. Die im Landkreis bekannt gewordenen Infizierten werden durch Verhängung der Quarantäne und Überwachung des Krankheitsverlaufes durch das Amt für Gesundheits- und Verbraucherschutz von der restlichen Bevölkerung isoliert. Gleiches gilt für Kontaktpersonen, soweit dies im Einzelfall verhältnismäßig ist.

Nach Orten aufgeschlüsselt, wird die Anzahl der positiv auf SARS-CoV-2 Getesteten unter https://www.landratsamt-pirna.de/coronavirus.html veröffentlicht.

Gesundheitsempfehlungen bei Auslandsreisen werden vom Auswärtigen Amt gegeben. Aktuelle Informationen zu der Sicherheitssituation in einzelnen betroffenen Ländern sind auf den Länderseiten des Auswärtigen Amtes im Internet einzusehen. Das Auswärtige Amt hat zudem Informationen für Reisende zu SARS-CoV-2 veröffentlicht. Diese erreichen Sie unter https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762

Bitte beachten Sie bei Ihren Reiseplanungen auch die Hinweise des Robert-Koch-Institutes zu den internationalen Risikogebieten und besonders betroffenen Gebieten in der Bundesrepublik Deutschland, zu finden unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html

Sollten Sie aus einem Risikogebiet einreisen, lesen Sie bitte auch die Antworten auf die Frage „Was muss ich tun, wenn ein Verdacht auf das Coronavirus vorliegt?“ und Wie ist aktuell die Einreise und Testpflicht für Grenzpendler aus der Tschechischen Republik?

Nähere Informationen finden Sie unter:

www.landratsamt-pirna.de/bescheinigung-fuer-die-befreiung-von-der-quarantaenepflicht-fuer-einreisende-22092.html

www.coronavirus.sachsen.de/informationen-fuer-einreisende-nach-sachsen-7298.html

Sollten Sie ohne behördliche Anordnung einen Test auf die Infektion mit SARS-CoV-2 wünschen, wenden Sie sich bitte an Ihren Hausarzt. Entscheidet dieser, dass ein Test medizinisch nicht angezeigt ist, so müssen Sie davon ausgehen, dass der Test kostenpflichtig sein wird.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die vorhandenen Testkapazitäten prioritär für akute Verdachtsfälle in Anspruch genommen werden müssen. Das Gesundheitsamt des Landkreises führt aus diesen Gründen solche Tests nicht durch.

Wenden Sie sich deshalb bitte an Ihren Hausarzt, ob er einen solchen Test kostenpflichtig bei Ihnen vornehmen kann.

Vorgehen in Sonderfällen

Schließung von Einrichtungen mittels Allgemeinverfügung:

Allgemeinverfügungen zu Einrichtungen finden Sie unter dem Link: www.landratsamt-pirna.de/corona-bekanntmachungen.html

Grundsätzlich gilt für jeden positiv Getesteten, dass eine häusliche Quarantäne verhängt wird. Im äußersten Notfall, wenn beispielsweise die Versorgung der Bewohner eines Pflegeheimes nicht anders gewährt werden kann, darf entsprechend der Empfehlungen des RKI positiv getestetes symptomfreies Personal positiv getestete Bewohner betreuen. Dabei müssen besondere Hygienevorschriften eingehalten werden.

Die Empfehlungen der Robert-Koch-Institutes finden Sie unter folgendem Link:
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Personal_KritIs.html

 

 

Schule & Kinderbetreuung

Die Schulen in Sachsen werden weiter schrittweise geöffnet. Diese Öffnungsschritte gehen mit einer Testpflicht für alle Schülerinnen und Schüler (außer der Primarstufe) und das gesamte Personal der Schulen einher.

Unter dieser Voraussetzung werden die Förderschulen ab 10. März im eingeschränkten Regelbetrieb auch oberhalb der Primarstufe geöffnet.

Ab 15. März werden auch alle übrigen weiterführenden Schulen für alle Schülerinnen und Schüler im Wechselmodell in geteilten Klassen geöffnet.

Fast alle Schüler, als auch das gesamte Personal der Schule müssen sowohl auf dem Gelände der Schule, als auch im Schulgebäude eine medizinische Maske tragen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Ausnahmen von der Maskenpflicht im Unterrichtsraum gibt es lediglich für Primarschüler und Schüler der Förderschulen sowie bei vorliegendem Attest.

Wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen innerhalb eines Landkreises oder Kreisfreien Stadt an fünf Tagen andauernd überschritten wird, werden Kindertageseinrichtungen und Schulen wieder geschlossen. Der Betrieb wird erst nach einer Unterschreitung dieses Wertes an fünf aufeinanderfolgenden Tagen wieder aufgenommen.

Nähere Informationen finden Sie unter:

www.coronavirus.sachsen.de/eltern-lehrkraefte-erzieher-schueler-4144.html

www.bildung.sachsen.de/blog/index.php/2021/03/11/faq-tests/

www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Saechsische-Corona-Schutz-Verordung-2021-03-05.pdf

Stand: 18.03.2021

Seit 31. März 2020 nimmt die Landesdirektion Anträge auf Entschädigung wegen Verdienstausfall entgegen, wenn die Kinderbetreuungseinrichtung oder Schule wegen der Corona-Pandemie geschlossen wurde. Die Entschädigung wird gewährt, wenn die Sorgeberechtigten ihrer Tätigkeit infolge der Schließung nicht weiter nachgehen konnten und für die Kinder eine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit nicht verfügbar ist.

Auch Selbstständige können diese Regelung für sich in Anspruch nehmen. Die Entschädigung wird für die zu betreuenden Kinder gewährt, wenn diese das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Die Erstattung kann jedoch auch erfolgen, wenn das zu betreuende Kind älter als zwölf Jahre ist, aber behindert und auf Hilfe angewiesen ist.

Die Entschädigung ist auf längstens sechs Wochen beschränkt. Sie erfolgt in Höhe von 67 Prozent des Netto-Arbeitsentgeltes. Für einen vollen Monat jedoch wird höchstens ein Betrag von 2.016 Euro gewährt. Im Übrigen kann pro Familie nur ein Antrag gestellt werden.

Vom Beginn der siebenten Woche an wird die Entschädigung in Höhe des Krankengeldes gewährt.

Die Entschädigung kann unter anderem durch Zuverdienste aus Ersatztätigkeiten oder Leistungen der Arbeitslosenversicherung in ihrer Höhe gemindert werden.

Alle Details zur Antragstellung sowie die erforderlichen Antragsformulare gibt es auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen und folgender Internetadresse: https://www.lds.sachsen.de/soziales/?ID=16304&art_param=854

Aufgrund der Schließung von Schulen, Schulinternaten und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung besteht grundsätzlich keine Betreuungsmöglichkeit für Kinder in diesen Einrichtungen.

Ausnahmen sind für einzelne Berufsgruppen geregelt, deren Kinder unter bestimmten Voraussetzungen in einer Notbetreuung untergebracht werden können. Gegenüber der Einrichtung ist hierüber ein Nachweis zu erbringen. Informationen zu den berechtigten Berufsgruppen und den weiteren Voraussetzungen sowie die Antworten auf zu diesem Thema häufig gestellte Fragen finden Sie hier: https://www.coronavirus.sachsen.de/eltern-lehrkraefte-erzieher-schueler-4144.html?_cp=%7B%22accordion-content-5521%22%3A%7B%221%22%3Atrue%7D%2C%22previousOpen%22%3A%7B%22group%22%3A%22accordion-content-5521%22%2C%22idx%22%3A1%7D%7D

Sollten Schüler von Quarantänemaßnahmen betroffen sein, entscheidet die Schule vor Ort über die Unterrichtsform (z. B. Aufgaben per Internet) während der Quarantänezeit.

Nähere Informationen zum Schulbetrieb im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 finden Sie unter folgender Adresse: https://www.coronavirus.sachsen.de/eltern-lehrkraefte-erzieher-schueler-4144.html?_cp=%7B%7D

Rechtliches

Im Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der aktuell gültigen Fassung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sind die Verstöße und der entsprechende Regelsatz (in Euro) dargestellt.

Nähere Informationen finden Sie unter: www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-8735

Die Möglichkeiten zur quarantänefreien Einreise aus einem Virus-Variantengebiet wurden erweitert. Bedingung ist die Vorlage eines täglichen negativen Coronavirus-Tests bei jeder Einreise. 

Konkret können künftig alle Beschäftigte ohne Pflicht zur Quarantäne nach Sachsen einreisen, die für die Aufrechterhaltung der Betriebsabläufe unabdingbar sind. Dies ist durch eine amtliche Bescheinigung der zuständigen kommunalen Behörde nachzuweisen.

Bisher galt diese Regelung nur für Beschäftigte im Gesundheitswesen, Daseinsvorsorge und einzelne Branchen. 

Ebenfalls können nun Lehrkräfte an Schulen und pädagogische Fachkräfte in Kitas sowie ab 20. März 2021 Schüler und Kita-Kinder einschließlich Begleitperson ohne Quarantäne einreisen. Kita-Kinder sind von der täglichen Testpflicht ausgenommen. Zur Einreise ohne Quarantänepflicht berechtigt sind nun auch Verwandte ersten Grades, Ehepartner oder Lebensgefährten sowie Personen zur Ausübung eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts. Bedingung ist auch in diesen Fällen ein täglicher negativer Corona-Test. 

Darüber hinaus müssen sich Grenzpendler und -gänger aus Hochinzidenzgebieten künftig statt einmal zweimal wöchentlich auf das Coronavirus testen lassen, um ohne Quarantänepflicht einreisen zu können. Die Verpflichtung nach Bundesrecht zur Vorlage eines Negativtests bei Einreise bleibt unberührt. Ein solcher aktueller »Einreise«-Test erfüllt die Testpflicht nach der Quarantäne-Verordnung. 

Nähere Informationen finden Sie unter: www.coronavirus.sachsen.de/

www.coronavirus.sachsen.de/informationen-fuer-einreisende-nach-sachsen-7298.html

Stand: 18.03.2021

Die Kontaktbeschränkungen werden gelockert: Ein Hausstand darf sich in der Öffentlichkeit sowie in privat genutzten Räumen und Grundstücken mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes treffen. Insgesamt sind maximal fünf Personen erlaubt. Kinder unter 15 Jahren werden nicht mitgezählt. Nähere Informationen finden Sie unter www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-9564

Nachfolgend sind die wesentlichen Rechtsgrundlagen dargestellt:

Bundesrecht:

Wesentliche Rechtsgrundlage für das behördliche Handeln ist das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG), einzusehen hier: https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/

Landesrecht:

Zum Bundesrecht tritt Landesrecht hinzu. Hierbei handelt es sich um die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/18857-Saechsische-Corona-Schutz-Verordnung) und die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung (https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/18739-Saechsische-Corona-Quarantaene-Verordnung)

Ortsrecht:

In Anwendung der Bundes- und Landesrechtlichen Regelungen ist der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ermächtigt, Allgemeinverfügungen zu erlassen. Diese werden ortsüblich bekannt gemacht und unter folgender Internetadresse veröffentlicht: https://www.landratsamt-pirna.de/corona-bekanntmachungen.html

Landesrecht:

Da davon ausgegangen wird, dass es nach einer Ansteckung einige Tage dauern kann, bis die Erkrankung ausbricht bzw. eine Infektiosität entsteht, müssen Kontaktpersonen die Quarantäne für den angeordneten Zeitraum einhalten. Ziel ist es, die weitere Verbreitung aufzuhalten.

Allgemeine Informationen zur Quarantäne finden Sie unter folgender Internetadresse: https://www.coronavirus.sachsen.de/coronavirus-faq.html?_cp=%7B%22accordion-content-4227%22%3A%7B%2210%22%3Atrue%2C%2213%22%3Atrue%2C%2216%22%3Atrue%7D%2C%22previousOpen%22%3A%7B%22group%22%3A%22accordion-content-4227%22%2C%22idx%22%3A16%7D%7D#a-4235

 

In § 3 der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung (nachzulesen hier: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/18739-Saechsische-Corona-Quarantaene-Verordnung#p3) sind Ausnahmen von der häuslichen Quarantäne für Einreisende aus Risikogebieten abschließend aufgezählt.

Dort ist zudem geregelt, dass in begründeten Fällen das Landratsamt als zuständiges Gesundheitsamt weitere Ausnahmen zulassen kann, sofern dies unter Abwägung aller betroffenen Belange vertretbar ist.

Sollten Sie wahrnehmen, dass in Quarantäne befindliche Personen sich mutmaßlich entgegen der Regelungen für die Quarantäne verhalten, besteht die Möglichkeit, dies dem Landratsamt über das Kontaktformular unter https://www.landratsamt-pirna.de/kontakt.html

oder über das Bürgertelefon über die unter folgender Adresse aufzufindenden Telefonnummern: https://www.landratsamt-pirna.de/corona-kontakte-formulare.html mitzuteilen.

Die Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vom 17.12.2020 regelt im Grundsatz eine Absonderung (Quarantäne) für den Zeitraum von 14 Tagen, soweit während der Absonderung keine für COVID-19 typischen Symptome aufgetreten sind.

Die Absonderung kann jedoch auf zehn Tage verkürzt werden, wenn ein negativer SARS-CoV-2-Test auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher Sprache vorliegt. Der Test darf frühestens am zehnten Tag der Quarantäne durchgeführt werden. Es kann sich hierbei auch um einen Schnelltest handeln.

Die Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vom 17.12.2020 finden Sie unter folgender Internetadresse: www.landratsamt-pirna.de/download/2020-12-17-AV-Absonderung.pdf

Wenn große Veranstaltungen wegen des neuartigen Coronavirus abgesagt werden, besteht ein Erstattungsanspruch auf den Eintrittskartenpreis. Im Falle einer Absage kommt der Veranstalter seiner Leistungspflicht nicht nach – unabhängig davon, ob der Veranstalter den Ausfall zu verantworten hat oder nicht. Wird die Großveranstaltung verschoben, müssen Sie das grundsätzlich nicht hinnehmen. Vor allem dann, wenn Sie an dem neuen Termin keine Zeit haben. Dann können Sie die Karte zurückgegeben, den Eintrittspreis und ggf. die Vorverkaufsgebühren sowie die Versandkosten zurückverlangen.

Ausführliche Informationen zur Ihren Rechten als Verbraucher bei der Absage von Großveranstaltungen im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 hat die Verbraucherzentrale veröffentlicht:

https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/vertraege-reklamation/kundenrechte/wenn-grossveranstaltungen-wegen-corona-abgesagt-werden-ihre-rechte-45416

Für die Meldung der Zahlen zu SARS-CoV-2 und COVID-19 ist ein Meldeweg einzuhalten. Dieser beginnt bei der jeweiligen Kommune, hier dem Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, führt über die zuständige Stelle beim Freistaat Sachsen und endet schließlich beim Robert-Koch-Institut. Da über den Tag verteilt an verschiedenen Orten im Landkreis Testungen durchgeführt werden, liegen zum Meldezeitpunkt (der ebenso variiert) nicht gleichzeitig an allen Stellen die gleichen Ergebnisse vor.

Nähere Informationen zum Meldeweg veröffentlicht das Robert-Koch-Institut unter folgender Internetadresse:

https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste_Fallzahlen_Meldungen.html#FAQId13844198

Sollten Sie Symptome haben, die auf COVID-19 hinweisen, ist der Hausarzt verpflichtet, den Test durchzuführen. Wenn der Hausarzt nicht erreichbar ist, wenden Sie sich bitte an den Kassenärztlichen Bereitschaftsdienst unter der Telefonnummer: 116117.

Nähere Informationen zum Kassenärztlichen Bereitschaftsdienst finden Sie unter https://www.116117.de/de/index.php.

Das Gesundheitsamt ist ausschließlich für die Testung von Kontaktpersonen zuständig.

Der Hausarzt erhält das Testergebnis und wird Sie informieren. Der Hausarzt zudem den Laborbefund an das Gesundheitsamt. Sie werden daraufhin vom Gesundheitsamt angerufen, zu Ihrem Befinden gefragt und gebeten, die Kontaktpersonen mitzuteilen.

Sie sind zudem selbst verpflichtet, sich unter Angabe ihrer Kontaktdaten beim Gesundheitsamt zu melden und über das Testergebnis, die Art der Testung (PCR-Test oder Antigentest) und das Datum des Tests zu informieren. Hierzu genügt es, Ihren Befund unter Beifügung Ihrer Kontaktdaten an coronabefunde@landratsamt-pirna.de zu übermitteln.

Bitte haben Sie Geduld, wenn der Anruf sich aufgrund der großen Anzahl an Fällen etwas verzögert. Sollte nach zwei Tagen noch kein Anruf erfolgt sein, melden Sie sich bitte im Bürgertelefon (03501 515 1166, -1177).

Der Arbeitgeber darf solche den Arbeitnehmer betreffenden Gesundheitsdaten (hier: negativer Test) nicht abfordern, da diese in keinerlei Verhältnis und Bezug zu dem konkreten Arbeitsverhältnis stehen. Demzufolge darf er im Falle einer Weigerung hieraus auch keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen ziehen, d. h. der Arbeitgeber darf den Arbeitnehmer nicht mittels „Heimschicken“ zum Test zwingen.

Grundsätzlich hat der Arbeitgeber zwar eine Fürsorgepflicht gegenüber allen Beschäftigten. Das bedeutet aber nicht, dass er darüber entscheidet, wer in häusliche Absonderung muss bzw. sich einem Test unterziehen soll. Die Entscheidung, ob eine Person getestet wird oder nicht, obliegt also allein dem zuständigen Gesundheitsamt oder dem Hausarzt aufgrund der Angaben zu Symptomen, Kontaktperson 1. Grades, Rückkehrer aus Risikogebiet etc.

Liste von Informationsquellen im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 und COVID-19:

Robert-Koch-Institut: 

https://www.rki.de/

Informationsseiten des Freistaates Sachsen und häufig gestellte Fragen:

https://www.coronavirus.sachsen.de/index.html

https://www.coronavirus.sachsen.de/coronavirus-faq.html

Landesdirektion Sachsen:

https://www.lds.sachsen.de/soziales/?ID=16304&art_param=854

Sächsische Aufbaubank:

https://www.sab.sachsen.de/

Bundesgesundheitsministerium:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

Bundesagentur für Arbeit:

https://www.arbeitsagentur.de/

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung:

https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/

Industrie- und Handelskammer Dresden:

https://www.dresden.ihk.de/servlet/pool?knoten_id=120759&ref_detail=News&ref_knoten_id=120759&ref_sprache=deu

Verbraucherzentrale:

https://www.verbraucherzentrale.de/