1. Hauptnavigation
  2. Unternavigation
  3. Service
  4. Hauptinhalt

Hauptnavigation

Unternavigation

 
Pfeil nach rechts vorherige Meldungnächste Meldung Pfeil nach rechts
31.03.2020 | 109/2020

Landratsamt sagt Bürgermeisterwahl in Tharandt ab und ordnet Nachwahl an

Symbolbild

Das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat aufgrund der Weisung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Absage der Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen sowie sonstigen kommunalen Wahlen vom 24.03.2020 am 31.03.2020 die für den 26. April 2020 festgesetzte Bürgermeisterwahl in der Stadt Tharandt abgesagt und die Durchführung der Nachwahlen frühestens am 20. September 2020 angeordnet. Den Wahltermin bestimmt der Stadtrat.

 

Begründet wird dieser Schritt damit, dass durch die Allgemeinverfügungen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt anlässlich der Corona-Pandemie bestehenden Beschränkungen der Bewegungsfreiheit der Wähler und Wahlbewerber nicht ausgeschlossen ist, dass es zu einer Ergebnisverzerrung kommen kann, wenn durch die im Interesse der Pandemiebekämpfung notwendigen eindringlichen Appelle aller öffentlichen Stellen, zuhause zu bleiben und soziale Kontakte zu meiden, größere Zahlen von Wahlberechtigten von ihrem (Brief-) Wahlrecht keinen Gebrauch machen. Zudem sind derzeit die Möglichkeiten der Wahlbewerber zum Wahlkampf und damit die Möglichkeiten der Wahlberechtigten, mit den Wahlbewerbern und Wahlvorschlagsträgern ins Gespräch zu kommen und sich zu ihren politischen Ziele zu informieren, faktisch unterbunden.

 

Wahlkampfveranstaltungen sind seit dem 19. März 2020 untersagt. Durch die seit dem 22. März 2020 angeordneten Ausgangsbeschränkungen ist es den Wahlvorschlagsträgern weder möglich, durch ihre ehrenamtlichen Helfer im Straßenbild zu plakatieren noch Wahlinfomaterial in die Haushalte zu verteilen. Damit wird es den Wahlberechtigten massiv erschwert, sich sachgerecht zu informieren, so dass ihr Recht, am Wahltag ihrem demokratischen Willen in freier Selbstverantwortung durch ihre Stimmabgabe Ausdruck zu verleihen, in ggfls. ergebnisverzerrender Weise eingeschränkt wird. Eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl ist damit nicht möglich.

  • zur Startseite wechseln
  • Seite weiterleiten
  • Seite drucken
  • RSS
  • Landratsamt Pirna bei Facebook
  • Landratsamt Pirna bei Twitter
  • Landratsamt Pirna bei YouTube

Unser Service für Sie

Weitere Informationen

Kontakt Landratsamt Rettungsleitstelle, Notrufe Tierärztliche Notdienste

Terminvergabe zwingend erforderlich

Bürgerbüro Sebnitz: Terminvergabe zwingend erforderlich

Bürgerbüro Sebnitz

Hausanschrift:
01855 Sebnitz, Kirchstraße 5

Postanschrift:
01782 Pirna, Postfach 10 02 53/54

Telefon: 035971 84-151, -154
Fax: 035971 84-105
E-Mail: E-Mail

Bekanntmachungen

Aktuelle Pressemitteilungen

02.06.2020

Aktuelle Hinweise der Bewilligungsbehörde (LEADER und LE)  Aktuelle Hinweise der Bewilligungsbehörde (LEADER und LE)

02.06.2020

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Stand 02.06.2020, 12:00 Uhr)  Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Stand 02.06.2020, 12:00 Uhr)

29.05.2020

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Stand 29.05.2020, 12:00 Uhr)  Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Stand 29.05.2020, 12:00 Uhr)

Aktuelle Informationen/News

02.06.2020

Bauarbeiten am Hochwasserrückhaltebecken Friedrichswalde/Ottendorf  Bauarbeiten am Hochwasserrückhaltebecken Friedrichswalde/Ottendorf

28.05.2020

Dampfbahnen im Elbland zu Pfingsten häufiger unterwegs  Dampfbahnen im Elbland zu Pfingsten häufiger unterwegs

27.05.2020

Zusätzliche Züge zu Pfingsten im Einsatz  Zusätzliche Züge zu Pfingsten im Einsatz

Rats- und Bürgerinformations- system

Geoportal

Zugang Geoportal