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12.08.2019 | 154/2019

Konstituierende Sitzung des Kreistages am 19. August 2019

Symbolbild

Der Kreistag berät

am Montag, dem 19.08.2019, 16:00 Uhr,
Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,

in öffentlicher Sitzung:

 

1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Vorlage-Nr.: 2019/7/0001

Information über die Ergebnisse der Wahl zum Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vom 26. Mai 2019

3. Verpflichtung der Kreisrätinnen und Kreisräte

4. Vorlage-Nr.: 2019/7/0004

Beschlussfassung über den Nichteintritt in den Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge der gewählten Person Frau Lydia Engelmann wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes nach § 16 Abs. 1 SächsLKrO

5. Verpflichtung der nachgerückten Kreisräte

6. Information zur Fraktionsbildung im Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

7. Bestimmung eines Beigeordneten und zwei Kreisrätinnen und Kreisräten zur Durchführung der erforderlichen Wahlhandlungen gem. § 20 Abs. 7 Geschäftsordnung

8. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO

9. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

10. Vorlage-Nr.: 2019/7/0008

Beschlussfassung über die Besetzung des Kreisausschusses

11. Vorlage-Nr.: 2019/7/0007

Beschlussfassung über die Besetzung des Petitionsausschusses

12. Vorlage-Nr.: 2019/7/0009

Beschlussfassung über die Besetzung des Wirtschafts-, Tourismus- und Vergabeausschusses

13. Vorlage-Nr.: 2019/7/0010

Beschlussfassung über die Besetzung des Sozialausschusses

14. Vorlage-Nr.: 2019/7/0012

Beschlussfassung über die Besetzung des Bildungsausschusses

15. Vorlage-Nr.: 2019/7/0011

Beschlussfassung über die Besetzung des Jugendhilfeausschusses

16. Vorlage-Nr.: 2019/7/0013

Beschlussfassung über die Besetzung des Senioren- und Behindertenbeirates

17. Vorlage-Nr.: 2019/7/0015

Beschlussfassung über die Entsendung von 19 Vertretern sowie deren Stellvertretern in die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Elbtal-Westlausitz für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden

18. Vorlage-Nr.: 2019/7/0016

Beschlussfassung über die Weisung an die Verbandsräte des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im Zweckverband Elbtal-Westlausitz für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden zur Entsendung von drei Vertretern sowie deren Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden

19. Vorlage-Nr.: 2019/7/0017

Beschlussfassung über die Weisung an die Verbandsräte des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im Zweckverband Elbtal-Westlausitz für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden über die Abstimmung der Vertreter des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden zur Wahl der weiteren Mitglieder des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden

20. Vorlage-Nr.: 2019/7/0034

Beschlussfassung über die Bestellung eines Mitgliedes des Kreistages für die Vertretung des Landrates in der Anteilseignerversammlung der Sachsen-Finanzgruppe

21. Vorlage-Nr.: 2019/7/0019

Beschlussfassung über die Bestellung von sechs Vertretern sowie deren Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Oberes Elbtal sowie Weisung an die Verbandsräte zur Entsendung von zwei Vertretern und deren Stellvertretern in den Hauptausschuss

22. Vorlage-Nr.: 2019/7/0020

Beschlussfassung über die Bestellung von fünf Vertretern sowie deren Stellvertretern in die  Verbandsversammlung sowie die Weisung für die Entsendung in den Hauptausschuss des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe

23. Vorlage-Nr.: 2019/7/0022

Beschlussfassung über die Bestellung von vier Mitgliedern sowie deren Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge sowie Vorschlag zur Entsendung von zwei Verbandsräte des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und deren Stellvertretern in den Planungsausschuss

24. Vorlage-Nr.: 2019/7/0026

Beschlussfassung über die Bestellung von drei Mitgliedern sowie deren Verhinderungsvertretern in die Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen

25. Vorlage-Nr.: 2019/7/0023

Beschlussfassung über die Bestellung von vier Mitgliedern des Kreistages in den Aufsichtsrat der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA)

26. Vorlage-Nr.: 2019/7/0024

Beschlussfassung über die Bestellung eines vom Landrat benannten Bediensteten der Verwaltung und von drei Mitgliedern des Kreistages sowie von drei sachkundigen Bürgern in den Aufsichtsrat der Kreisentwicklungsgesellschaft mbH (KEG)

27. Vorlage-Nr.: 2019/7/0025

Beschlussfassung über die Bestellung einer vom Landrat benannten Bediensteten der Verwaltung und von zwei Mitgliedern des Kreistages sowie zwei sachkundigen Bürgern in den Aufsichtsrat der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)

28. Vorlage-Nr.: 2019/7/0014

Beschlussfassung über die Benennung von fünf Mitgliedern des Kreistages sowie denen Stellvertreters als Vertreter des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in die Landkreisversammlung des Sächsischen Landkreistages

29. Vorlage-Nr.: 2019/7/0018

Beschlussfassung über die Bestellung von Mitgliedern des Kreistages sowie deren Verhinderungsvertretern in die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.

30. Vorlage-Nr.: 2019/7/0021

Beschlussfassung über die Bestellung von fünf Mitgliedern des Kreistages in den Gesamtvorstand der Volkshochschule Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e. V.

31. Vorlage-Nr.: 2019/7/0027

Beschlussfassung über die Bestellung von drei Mitgliedern des Kreistags in den Beirat des Helios Klinikums Pirna

32. Vorlage-Nr.: 2019/7/0028

Beschlussfassung über die Bestellung von drei Mitgliedern des Kreistages in den Beirat der Weißeritztal-Kliniken GmbH

33. Vorlage-Nr.: 2019/7/0029

Beschlussfassung über die Bestellung von zwei Mitgliedern des Kreistages in den Beirat der ASKLEPIOS Sächsische Schweiz Klinik Sebnitz

34. Vorlage-Nr.: 2019/7/0030

Beschlussfassung über die Bestellung von zwei Mitgliedern und deren Stellvertretern in den Kulturkonvent des Kulturraumes Meißen – Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

35. Vorlage-Nr.: 2019/7/0031

Beschlussfassung über die Bestellung eines Mitglieds des Kreistages in die Mitgliederversammlung des Vereins für Dopinganalytik und spezielle Biochemie e. V.

36. Vorlage-Nr.: 2019/7/0032

Beschlussfassung über die Bestellung eines Mitglieds des Kreistages in den Verein für öffentliche und private Fürsorge

37. Vorlage-Nr.: 2019/7/0033

Beschlussfassung über den Vorschlag an die Trägerversammlung des Jobcenters Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Berufung von Mitgliedern des Kreistages in den Beirat des Jobcenters

38. Vorlage-Nr.: 2019/7/0035

Beschlussfassung über notwendige Mandatsänderungen

39. Vorlage-Nr.: 2019/7/0005

Beschlussfassung über die Sitzungstermine des Kreistages, seiner Ausschüsse und Beiräte für das 2. Halbjahr 2019 sowie das erste Quartal 2020

40. Anträge

41. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung

 

Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.

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