08.12.2021 00:00
Der Kreistag berät am Montag, dem 20.12.2021, 17:00 Uhr, im Berufsschulzentrum BSZ Technik und Wirtschaft Pirna-Copitz, Pillnitzer Straße 13a in 01796 Pirna im öffentlichen Teil der Sitzung:
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Verpflichtung des nachrückenden Kreisrates
3. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
4. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
5. Vorlage-Nr.: 2021/7/0293
Beschlussfassung über die Änderung der Verwaltungsvorschrift des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Bestimmung der Wohnflächenhöchstgrenzen sowie der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (VwV Wohnflächenhöchstgrenzen sowie Unterkunfts- und Heizungskosten)
6. Vorlage-Nr.: 2021/7/0336
Beschlussfassung über die Gebührensatzung Rettungsdienst
7. Vorlage-Nr.: 2021/7/0353
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
8. Vorlage-Nr.: 2021/7/0354
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
9. Vorlage-Nr.: 2021/7/0364
Beschlussfassung über überplanmäßige Auszahlungen im Budget 2200 - Sozial- und Ausländeramt
10. Vorlage-Nr.: 2021/7/0350
Beschlussfassung über die Aufnahme einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2021 für das Haushaltsjahr 2022 im Budget 0500 – Hauptamt
11. Vorlage-Nr.: 2021/7/0355
Information über die Eckwerte der Haushaltssatzung 2022
12. Vorlage-Nr.: 2021/7/0361
Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistungen K 9017 Erneuerung westlich Bannewitz, 1. BA (Hengstberg) bei einem Kostenangebot von mindestens 1.000.000,00 EUR
13. Vorlage-Nr.: 2021/7/0357
Erbbaurechtsvertrag für die Jugendherberge Pirna-Copitz - Einvernehmliche Beendigung mit dem Deutschen Jugendherbergswerk, Landesverband Sachsen e. V.
14. Vorlage-Nr.: 2021/7/0342
Beschlussfassung über die Zweckvereinbarung mit der Großen Kreisstadt Sebnitz zur Aufgabenübertragung im Bereich des Erlaubnisverfahrens für den Großraum- und Schwerverkehr sowie von Ausnahmegenehmigungen nach der Straßenverkehrsordnung (StVO)
15. Vorlage-Nr.: 2021/7/0349
Beschlussfassung über die Zweckvereinbarung mit der Großen Kreisstadt Pirna zur Übernahme von Aufgaben der unteren Denkmalschutzbehörde
16. Vorlage-Nr.: 2021/7/0333
Beschlussfassung über den Antrag der AfD-Fraktion zur Durchführung eines Tages der Vermarktung regional produzierter Lebensmittel im Landkreis
17. Vorlage-Nr.: 2021/7/0337
Beschlussfassung über die Wahl des Kreiswahlausschusses (Vorsitzender und Beisitzer einschließlich deren Stellvertreter) für die Landratswahl 2022
18. Vorlage-Nr.: 2021/7/0320
Beschlussfassung über erforderliche Mandatsänderungen
19. Anträge
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.
Im Rahmen der Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen des Hygienekonzeptes für den Kreistag und seine Ausschüsse ist ab dem Betreten des Gebäudes bis zur Einnahme des Sitzplatzes eine FFP2-Maske oder vergleichbare Atemschutzmaske zu tragen. Eine Befreiung von der Maskenpflicht ist der Geschäftsstelle Kreistag vorzulegen.
Zudem ist der Geschäftsstelle Kreistag vor Beginn der Sitzung von allen Teilnehmenden nach § 6 Absatz 2 Satz 2 Sächsische Corona Notfallverordnung ein Impf-, Genesenen- oder Testnachweis vorzulegen (3-G-Modell). Vor Sitzungsbeginn besteht die Möglichkeit, einen Corona Antigen-Schnelltest durchführen zu lassen.