25.03.2022 00:00
Der Kreistag berät am Montag, dem 04.04.2022, 17:00 Uhr, im Berufsschulzentrum BSZ Technik und Wirtschaft Pirna-Copitz, Pillnitzer Straße 13 in 01796 Pirna im öffentlichen Teil der Sitzung:
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1. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung
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2. |
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO
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3. |
Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
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4. |
Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
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5. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0404 Beschlussfassung über das Ausscheiden eines Kreisrates aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes
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6. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0386 Beschlussfassung über das Ausscheiden von einem Kreisrat aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes
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7. |
Verpflichtung des nachrückenden Kreisrates
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8. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0385 Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Tariferhöhungen im öffentlichen Personennahverkehrs des Verkehrsverbundes Oberelbe
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9. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0380 Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.10.2020 bis zum 30.09.2021 der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA)
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10. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0401 Beschlussfassung über den Vertrag mit der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA) zur Nutzung und Betreibung des Leistungssportzentrums Altenberg und der Dreifeld-Sporthalle
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11. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0413 Beschlussfassung über humanitäre Hilfeleistungen sowie über- und/oder außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für ukrainische Schutzbedürftige
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12. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0407 Beschlussfassung über die erste Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse
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13. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0406 Beschlussfassung über die zweite Änderung zur Hauptsatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
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14. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0400 Beschlussfassung über das Verfahren zur Beigeordnetenwahl
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15. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0402 Beschlussfassung über die Auftragserteilung zur Fortschreibung Leitbild Berufs- und Studienorientierung
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16. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0392 Information über den Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Inklusion und die Belange von Menschen mit Behinderung
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17. |
Anträge
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18. |
Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung
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Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.
Im Rahmen der Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen des Hygienekonzeptes für den Kreistag und seine Ausschüsse ist ab dem Betreten des Gebäudes bis zum Sitzplatz eine FFP2-Maske oder vergleichbare Atemschutzmaske zu tragen. Sollten Sie eine Befreiung von der Maskenpflicht haben, bitte ich Sie, der Geschäftsstelle Kreistag das entsprechende Dokument bereits vorab zu übermitteln.
Bitte beachten Sie außerdem die am Tag der Sitzung geltenden Regelungen entsprechend der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung.