02.02.2022 00:00
Der Kreistag trifft sich am Montag, dem 07.02.2021, 17:00 Uhr, im Berufsschulzentrum BSZ Technik und Wirtschaft Pirna-Copitz, Pillnitzer Straße 13a in 01796 Pirna zu seiner nächsten Sitzung. Schwerpunkt ist die Beratung der Haushaltssatzung mit den Haushaltsjahr 2022 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Daneben werden im öffentlichen Teil beraten:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO
3. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
4. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
5. Vorlage-Nr.: 2021/7/0356-1
Information über den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 des Landkreises Sächsische Schweiz Osterzgebirge
6. Vorlage-Nr.: 2021/7/0353-1
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
7. Vorlage-Nr.: 2021/7/0354-1
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
8. Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
9. Vorlage-Nr.: 2022/7/0382
Beschluss der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
10. Vorlage-Nr.: 2022/7/0372
Beschluss über ein Haushaltsstrukturkonzept des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
11. Vorlage-Nr.: 2022/7/0377
Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung zur Schülerbeförderung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
12. Vorlage-Nr.: 2021/7/0342-1
Beschlussfassung über die Zweckvereinbarung mit der Großen Kreisstadt Sebnitz zur Aufgabenübertragung im Bereich des Erlaubnisverfahrens für den Großraum- und Schwerverkehr sowie von Ausnahmegenehmigungen nach der Straßenverkehrsordnung (StVO)
13. Vorlage-Nr.: 2021/7/0349-1
Beschlussfassung über die Zweckvereinbarung mit der Großen Kreisstadt Pirna zur Übernahme von Aufgaben der unteren Denkmalschutzbehörde
14. Vorlage-Nr.: 2022/7/0371
Beschlussfassung über die Priorisierung zur Verwendung von Fördermitteln des Freistaates Sachsen zum Vollzug der Sächsischen Kommunalpauschalenverordnung (SächsKomPauschVO) zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements - Kommunales Ehrenamtsbudget im Jahr 2022
15. Vorlage-Nr.: 2021/7/0334-2
Beschlussfassung über den Antrag zur Umsetzung des Konzeptes zur Neuausrichtung des straßengebundenen ÖPNV in Pirna
16. Vorlage-Nr.: 2021/7/0333-1
Beschlussfassung über den Antrag der AfD-Fraktion zur Durchführung eines Tages der Vermarktung regional produzierter Lebensmittel im Landkreis
17. Vorlage-Nr.: 2022/7/0389
Beschlussfassung über die Auferlegung eines Ordnungsgeldes für einen ehrenamtlich Tätigen wegen einer Pflichtverletzung
18. Vorlage-Nr.: 2022/7/0399
Beschlussfassung über erforderliche Mandatsänderungen
19. Vorlage-Nr.: 2022/7/0381
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2020 bis 31.12.2020 der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)
20. Vorlage-Nr.: 2022/7/0378
Information über die Gründung einer Sächsischen Mobilitätsgesellschaft (SMG)
21. Anträge
22. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.
Entsprechend § 4 Absatz 4 Nummer 7 der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung ist ab dem Betreten des Gebäudes eine FFP2-Maske oder vergleichbare Atemschutzmaske zu tragen. Zudem ist der Geschäftsstelle Kreistag vor Beginn der Sitzung von allen Teilnehmenden nach § 6 Absatz 3 Sächsische Corona Notfallverordnung ein Impf-, Genesenen- oder Testnachweis vorzulegen (3-G-Modell).