07.05.2021 00:00
Der Kreistag berät am Montag, dem 17.05.2021, 17:00 Uhr, in der Turnhalle des BSZ Technik und Wirtschaft „Friedrich Siemens“, Pillnitzer Straße 13a in 01796 Pirna, im öffentlichen Teil der Sitzung:
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Verpflichtung des nachrückenden Kreisrates
3. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
4. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
5. Berichterstattung über die aktuelle Situation im Landkreis in Bezug auf die Corona-Pandemie
6. Vorlage-Nr.: 2021/7/0285
Beschlussfassung über die Grundlagen der Finanzierung des Bildungstickets im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ab dem
1. August 2021
7. Vorlage-Nr.: 2021/7/0282
Beschlussfassung über Entfristung der Berufung der Geschäftsführerin der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS) zum 01.07.2021.
8. Vorlage-Nr.: 2021/7/0276
Beschlussfassung der Radverkehrskonzeption für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
9. Vorlage-Nr.: 2021/7/0258
Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Aktualisierung des Integrierten Klimaschutzkonzepts des Landkreises
10. Vorlage-Nr.: 2021/7/0259
Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Einrichtung einer Stabsstelle Energie- und Klimamanagement
11. Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
12. Vorlage-Nr.: 2021/7/0273
Beschluss der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
13. Vorlage-Nr.: 2020/7/0155-3
Beschluss über das Verfahren bzw. die Grundlagen für Geldanlagen des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
14. Vorlage-Nr.: 2020/7/0204-2
Beschlussfassung von drei neuen Richtlinien: „Hauptamtliche Projekte nach §§ 11 - 14, 16 SGB VIII“, „Ehrenamtliche Maßnahmen nach §§ 11, 16 SGB VIII“ und „Ferienzuschüsse nach § 11 SGB VIII“
15. Vorlage-Nr.: 2021/7/0250-1
Beschlussfassung über die Richtlinie über Leistungen der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bei Jugendhilfen in stationären Einrichtungen
16. Vorlage-Nr.: 2021/7/0270
Beschlussfassung über die Richtlinie des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Definition qualitätsgerechter Standards in der Kindertagespflege
17. Vorlage-Nr.: 2021/7/0275
Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)
18. Vorlage-Nr.: 2021/7/0281
Beschlussfassung über erforderliche Mandatsänderung
19. Anträge
20. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.