04.10.2021 00:00
Der Kreistag berät am Montag, dem 11.10.2021, 17:00 Uhr, in der Turnhalle des BSZ „Otto Lilienthal“ Freital-Dippoldiswalde, Otto-Dix-Straße 2 in 01705 Freital
im öffentlichen Teil der Sitzung:
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1. |
Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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2. |
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO |
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3. |
Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO |
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4. |
Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO |
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5. |
Vorlage-Nr.: 2021/7/0318 Beschlussfassung über das Ausscheiden eines Kreisrates aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes |
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6. |
Verpflichtung der nachrückenden Kreisräte |
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7. |
Vorlage-Nr.: 2021/7/0311 Beschlussfassung über den Bereichsplan für den Rettungsdienst |
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8. |
Vorlage-Nr.: 2021/7/0288-1 Beschlussfassung über die Festlegung des Vergabeverfahrens zur Neuvergabe von Leistungen des Regelrettungsdienstes im Bereich Notfallrettung und Krankentransport nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (§§ 97ff. GWB, VgV) |
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9. |
Vorlage-Nr.: 2021/7/0330 Beschluss zur Erbringung der Verkehrsleistungen auf der Kirnitzschtalbahn im Rahmen einer Inhouse-Vergabe gemäß § 108 Abs. 1 GWB |
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10. |
Vorlage-Nr.: 2021/7/0317 Beschlussfassung zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag mit der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH zur Erbringung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen auf der Kirnitzschtalbahn |
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11. |
Vorlage-Nr.: 2021/7/0310 Fortschreibung des Teilschulnetzplanes allgemeinbildende Schulen und Schulen des zweiten Bildungsweges |
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12. |
Vorlage-Nr.: 2021/7/0329 Beschlussfassung über die Änderung der Finanzierung der Maßnahmen zur Umsetzung „Digitalisierung in Schulen“ in Trägerschaft des Landkreises, Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen |
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13. |
Vorlage-Nr.: 2021/7/0325 Beschlussfassung über die Fortschreibung des Investitionsprogramms im Budget Kreisstraßen, Bereitstellung von überplanmäßigen Auszahlungen |
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14. |
Vorlage-Nr.: 2021/7/0306-1 Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2100 - Jugendamt |
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15. |
Vorlage-Nr.: 2021/7/0319 Beschlussfassung über die Sitzungstermine des Kreistages, seiner Ausschüsse und Beiräte für das Kalenderjahr 2022 |
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16. |
Vorlage-Nr.: 2021/7/0307 Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2020 bis 31.12.2020 der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH |
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17. |
Vorlage-Nr.: 2021/7/0308 Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2020 bis 31.12.2020 der Kreisentwicklungsgesellschaft mbH (KEG) |
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18. |
Vorlage-Nr.: 2021/7/0321 Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge von August 2020 bis Juli 2021 |
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19. |
Anträge |
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20. |
Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung |
Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.