12.03.2021 00:00
Der Kreisausschuss berät am Montag, dem 22.03.2021, 15:00 Uhr, in der Aula des BSZ Technik und Wirtschaft „Friedrich Siemens“ Pillnitzer Str. 13a in 01796 Pirna, im Rahmen der Fortsetzung der Sitzung vom 08.03.2021, im öffentlichen Teil der Sitzung:
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Berichterstattung über die aktuelle Situation im Landkreis in Bezug auf die Corona-Pandemie
- Anfragen der Fraktion Freie Wähler an den Landrat und den Ministerpräsidenten
- Statements der Kreistagsfraktionen
Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.
Der Kreistag berät am Montag, dem 22.03.2021, 17:00 Uhr, in der Turnhalle des BSZ Technik und Wirtschaft „Friedrich Siemens“ Pillnitzer Str. 13a in 01796 Pirna in öffentlicher Sitzung:
1. Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Niederschrift
2. Verpflichtung der nachrückenden Kreisrätin
3. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
4. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
5. Berichterstattung über die aktuelle Situation im Landkreis in Bezug auf die Corona-Pandemie
- Berichterstattung des Landrates
- Anfragen der Fraktion Freie Wähler an den Landrat und den Ministerpräsidenten
- Statements der Kreistagsfraktionen
6. Vorlage-Nr.: 2021/7/0257
Information über die Eckwerte der Haushaltssatzung 2021
7. Vorlage-Nr.: 2021/7/0242
Beschlussfassung über die Anhörung zur Teilschulnetzplanung für die berufsbildenden Schulen im Freistaat Sachsen und das Herstellen des Einvernehmens zur Teilschulnetzplanung für das Berufliche Schulzentrum "Otto Lilienthal" Freital - Dippoldiswalde und für das Berufliche Schulzentrum für Technik und Wirtschaft "Friedrich Siemens" Pirna
8. Vorlage-Nr.: 2021/7/0264
Beschlussfassung über die Satzung zur dritten Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
9. Vorlage-Nr.: 2021/7/0252
Beschlussfassung über das Ausscheiden von einer Kreisrätin aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes
10. Vorlage-Nr.: 2021/7/0262
Beschlussfassung über das Ausscheiden eines Kreisrates aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes
11. Vorlage-Nr.: 2021/7/0260-1
Beschlussfassung über erforderliche Mandatsänderungen
12. Vorlage-Nr.: 2021/7/0246
Beschlussfassung über die Priorisierung zur Verwendung von Fördermitteln des Freistaates Sachsen zum Vollzug der Sächsischen Kommunalpauschalenverordnung (SächsKomPauschVO) zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements - Kommunales Ehrenamtsbudget im Jahr 2021
13. Vorlage-Nr.: 2021/7/0255
Antrag der CDU-Fraktion zur Überprüfung der Mitglieder des Kreistages auf eine eventuelle frühere inoffizielle Mitarbeit bei der Staatssicherheit der DDR
14. Vorlage-Nr.: 2021/7/0243
Information über den Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Inklusion und die Belange von Menschen mit Behinderung
15. Vorlage-Nr.: 2020/7/0230-1
Information über den Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Integration und Migration des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im Zeitraum vom 01.08.2019-31.07.2020
16. Vorlage-Nr.: 2021/7/0263
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2019 bis 31.12.2019 der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)
17. Vorlage-Nr.: 2020/7/0233-1
Information über das durch die Schneider+Partner GmbH erstellte Gutachten zur Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)
18. Vorlage-Nr.: 2020/7/0228-1
Information über den Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2019
19. Anträge
20. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.