08.06.2026 10:15
Der Kreistag berät
am Montag, dem 15.06.2026, 17:00 Uhr,
Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
und ggf. zur Fortsetzung
am Dienstag, dem 16.06.2026, 17:00 Uhr,
Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
im öffentlichen Teil der Sitzung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung
2. Vorlage-Nr.: 2026/8/0176
Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Dr. Johannes Müller aus dem Kreistag gemäß § 30 Absatz 1 Satz 1 SächsLKrO
3. Verpflichtung eines nachrückenden Kreisrates
4. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
5. Fragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
6. Teilregionalplan Wind
6.1. Vorlage-Nr.: 2026/8/0140
Antrag der CDU-Fraktion für eine technologieoffene, regionale Energieplanung - Ablehnung pauschaler Windkraft-Flächenziele gemäß Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) und faire Lastenverteilung bei der Ausweisung von Windenergieflächen im Regionalplan - Sicherstellung gleichwertiger Entwicklung in Sachsen
6.2. Vorlage-Nr.: 2026/8/0163
Beschlussfassung über die Stellungnahme im Beteiligungsverfahren für den Entwurf des sachlichen Teilregionalplanes Energieversorgung / Windenergienutzung des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal / Osterzgebirge
7. Vorlage-Nr.: 2026/8/0165
Beschlussfassung über die Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt - Budget 0201 - für die Sozialumlage 2026
8. Vorlage-Nr.: 2026/8/0159
Aufhebung der Beschlussfassung vom 24. November 2025 über die Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026 zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" mit der Maßnahme "BSZ "Otto Lilienthal" Freital - Dachsanierung und energetische Ertüchtigung der Fassade der Sporthalle"
9. Vorlage-Nr.: 2026/8/0151
Vorübergehende Einrichtung einer Auslagerung der Förderschule "Schule im Park" mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Freital für die Unterstufe
10. Beschlussfassungen zur Thematik Sondervermögen "Sachsenfonds"
10.1. Vorlage-Nr.: 2026/8/0171
Beschlussfassung über das Vorhaben "Neubau Adolf-Tannert-Schule" mit dem Förderschwerpunkt Lernen am Standort Neustadt i. Sa.
10.2. Vorlage-Nr.: 2026/8/0172
Beschlussfassung zur Einleitung der Vergabeverfahren zu den freiberuflichen Planungsleistungen für den Neubau der Adolf-Tannert-Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen am Standort Neustadt in Sachsen
10.3. Vorlage-Nr.: 2026/8/0170
Beschlussfassung über die Finanzierung der Maßnahme Wilhelmine-Reichard-Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen am Standort Freital
10.4. Vorlage-Nr.: 2026/8/0169
Beschlussfassung über die Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität" für den ersten Vierjahreszeitraum (2025 - 2028)
10.5. Vorlage-Nr.: 2026/8/0175
Beschlussfassung über die Änderung der Anlage 1 zum Vorbericht - Übersicht der Investitionen im Finanzplanungszeitraum - der Haushaltssatzung des Jahres 2026
11. Vorlage-Nr.: 2026/8/0174
Aufhebung der Beschlussfassung vom 10. Oktober 2022 über die Einführung eines kommunalen Energiemanagements in den Liegenschaften in der Trägerschaft des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
12. Vorlage-Nr.: 2026/8/0177
Beschlussfassung über die Stellungnahme des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zum Entwurf der 4. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Nahverkehrsraum Oberelbe
13. Vorlage-Nr.: 2026/8/0164
Beschlussfassung über die Festschreibung der für das Jahr 2020 berechneten Werte zur Unterstützung des Ausbildungsverkehrs im ÖPNV für das Jahr 2026
14. Vorlage-Nr.: 2026/8/0153
Beschlussfassung über die Neufassung der Verordnung über die Erhebung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Taxitarifverordnung)
15. Vorlage-Nr.: 2026/8/0147
Beschlussfassung über den Beitritt zur Zweckvereinbarung zur Übertragung der Wahrnehmung der Aufgabe der Führung der Ausbildungsstätte für Straßenwärter in Zwickau (überbetriebliches Ausbildungszentrum - ÜAZ Zwickau)
16. Vorlage-Nr.: 2026/8/0173
Information über die Ergebnisse der Lösungsansätze zur Verbesserung der geburts- und kindermedizinischen Versorgung im Landkreis
17. Vorlage-Nr.: 2026/8/0156
Antrag zur Teilnahme der Fraktionen und Gruppen an künftigen Regionalkonferenzen zur Krankenhausplanung
18. Vorlage-Nr.: 2026/8/0144
Antrag "Kommunale Finanzen im Dialog - Antrag auf regelmäßige Einwohnerinnen-und Einwohnerversammlungen zum Haushalt des Landkreises"
19. Vorlage-Nr.: 2026/8/0149
Mandatsänderungen im Senioren- und Behindertenbeirat
20. Vorlage-Nr.: 2026/8/0178
Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Jürgen Grunow aus dem Senioren- und Behindertenbeirat
21. Vorlage-Nr.: 2026/8/0118
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 1. Oktober 2024 bis zum 30. September 2025 der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA)
22. Anträge
23. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 8 Geschäftsordnung
Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.gremien.info/ eingesehen werden.