25.09.2019 00:00
Der Kreistag berät
am Montag, dem 07.10.2019, 17:00 Uhr,
Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
in öffentlicher Sitzung:
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
3. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO
5. Vorlage-Nr.: 2019/7/0058
Beschlussfassung über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH (RVSOE) nach Drittelbeteiligungsgesetz
6. Vorlage-Nr.: 2019/7/0060
Beschlussfassung über die Bestellung des Landrats bzw. eines vom Landrat benannten Bediensteten der Verwaltung und von drei Mitgliedern des Kreistages in den Aufsichtsrat der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH (RVSOE)
7. Vorlage-Nr.: 2019/7/0036
Beschlussfassung über den öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen den Verbandsmitgliedern und dem Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe über die Übertragung von Aufgaben des Ersatz- und Ergänzungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr
8. Vorlage-Nr.: 2019/7/0046
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2100 - Jugend- und Bildungsamt, Aufgabenbereich Öffentlicher Personennahverkehr
9. Vorlage-Nr.: 2019/7/0003
Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
10. Vorlage-Nr.: 2019/7/0002
Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse
11. Vorlage-Nr.: 2019/7/0006
Beschlussfassung über die Neufassung der Entschädigungssatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
12. Vorlage-Nr.: 2019/7/0059
Beschlussfassung über die Satzung zur Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung und Förderung der Arbeit der Fraktionen im Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Satzung Fraktionsförderung)
13. Vorlage-Nr.: 2019/7/0038
Beschlussfassung über die Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen in den Aufgabenbereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes, der Familienförderung und der Jugendgerichtshilfe im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (RL JA LK SOE §§ 11 - 14; 16; 52 SGB VIII)
14. Vorlage-Nr.: 2019/7/0050
Beschlussfassung über das Außerkraftsetzen der Richtlinie über die Inanspruchnahme eines Behindertenfahrdienstes zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben zum 01.01.2020
15. Vorlage-Nr.: 2019/7/0073
Beschlussfassung über die Entsendung von zwei Verbandsräten des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und deren Stellvertreter in den Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge
16. Vorlage-Nr.: 2019/7/0069
Beschlussfassung über die Bewerbung zum Wettbewerb 2019 "Klimaanpassung in Sächsischen Kommunen"
17. Vorlage-Nr.: 2019/7/0053
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 2012 - 2019
18. Vorlage-Nr.: 2019/7/0048
Information über die Schlussbilanz zum 30.12.2018, den Jahresabschluss zum 31.12.2018 und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 der Regionalverkehr Dresden GmbH (RVD)
19. Vorlage-Nr.: 2019/7/0047
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 der OVPS - Oberelbische Verkehrsgesellschaft Pirna-Sebnitz mbH (OVPS)
20. Vorlage-Nr.: 2019/7/0045
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.10.2017 bis zum 30.09.2018 der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA)
21. Vorlage-Nr.: 2019/7/0044
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 der KEG Kreisentwicklungsgesellschaft mbH (KEG)
22. Anträge
23. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung
24. Allgemeines
Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.