Sitzung des Kreistages am 4. Februar 2019

25.01.2019 00:00

Der Kreistag berät

 

am Montag, dem 04.02.2019, 17:00 Uhr,

Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein

in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,

 

in öffentlicher Sitzung:

 

1. Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Niederschrift
    
2. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
    
3. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
    
4. Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019/2020 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
    
5. Vorlage-Nr.: 2018/6/0664
   Beschluss der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019/2020 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
    
6. Vorlage-Nr.: 2018/6/0661
   Beschlussfassung über den Entwurf der 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Nahverkehrsraum Oberelbe
    
7. Vorlage-Nr.: 2018/6/0665
   Beschlussfassung über die Teilstellungnahme (ohne den Teil zur Windenergienutzung) zum geänderten Entwurf der 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplanes der Planungsregion Oberes Elbtal/ Osterzgebirge
    
8. Vorlage-Nr.: 2018/6/0620-2
   Beschlussfassung über die Satzung zur zweiten Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
    
9. Vorlage-Nr.: 2018/6/0657
   Änderung des Bereichsplans für den Rettungsdienst gemäß § 26 Abs. 2 SächsBRKG (gültig ab 1. Mai 2019)
    
10. Vorlage-Nr.: 2019/6/0670
    Beschlussfassung über die Abberufung von Frau Margitta Gärtner als Geschäftsführerin der Grundstück- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS) zum nächstmöglichen Zeitpunkt.
     
11. Vorlage-Nr.: 2018/6/0662
    Beschlussfassung über die Abberufung eines Radwegewartes
     
12. Vorlage-Nr.: 2018/6/0666
    Information über die Tätigkeit des Behindertenbeauftragten des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
     
13. Vorlage-Nr.: 2018/6/0668
    Information über die mittelfristige Investitionsplanung des Landkreises – Kreisstraßen und Immobilien
     
14. Vorlage-Nr.: 2018/6/0667
    Schlussbericht des Sächsischen Rechnungshofes zur Prüfung der Eröffnungsbilanz
     
15. Anträge
     
16. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung

 
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.