13.05.2022 00:00
Der Kreistag berät am Montag, dem 23.05.2022, 17:00 Uhr, im Kreistagssaal des Verwaltungssitzes Schloss Sonnenstein, Schloßhof 2/4 in 01796 Pirna im öffentlichen Teil der Sitzung:
1. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung |
2. |
Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO |
3. |
Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO |
4. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0404-1 Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Mario Nerf aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes |
5. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0386-1 Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Klaus-Peter Hanke aus dem Kreistag wegen Verlust der Wählbarkeit |
6. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0424 Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Michael Ullmann aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes |
7. |
Verpflichtung des nachrückenden Kreisrates |
8. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0407-1 Beschlussfassung über die erste Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse |
9. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0406-1 Beschlussfassung über die zweite Änderung zur Hauptsatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge |
10. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0385 Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Tariferhöhungen im öffentlichen Personennahverkehrs des Verkehrsverbundes Oberelbe |
11. |
Vorlage-Nr.: 2021/7/0362 Beschlussfassung zur Bezuschlagung des europaweiten Vergabeverfahrens für die Erschließung der „Weißen Flecken“ im Kreisprojekt „Geförderter Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge“ |
12. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0420 Beschlussfassung über die Durchführung von Abstimmungen mit den Landkreiskommunen für ein mögliches Ausbauprojekt "Graue Flecken" |
13. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0401-1 Beschlussfassung über den Vertrag mit der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA) zur Nutzung und Betreibung des Leistungssportzentrums Altenberg und der Dreifeld-Sporthalle |
14. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0419 Beschlussfassung über den Antrag der AfD-Fraktion zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit im Gesundheits- und Pflegebereich im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge |
15. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0413-1 Beschlussfassung über humanitäre Hilfeleistungen sowie über- und/oder außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für ukrainische Schutzbedürftige |
16. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0411 Beschlussfassung über die Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit zusätzlichen Prüfungsaufgaben im Jahr 2023 |
17. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0408 Beschlussfassung über den Verzicht auf die Erstellung von Rechenschaftsbericht und Anhang inklusive Anlagen für die Jahresabschlüsse bis einschließlich des Haushaltsjahres 2020 |
18. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0414 Beschlussfassung über das Verfahren und die Bildung der Geschäftskreise der Beigeordneten im Zuge der Beigeordnetenwahl im Jahr 2022 |
19. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0402-1 Beschlussfassung über die Auftragserteilung zur Fortschreibung Leitbild Berufs- und Studienorientierung |
20. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0421 Beschlussfassung über erforderliche Mandatsänderungen |
21. |
Anträge |
22. |
Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung |
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.