15.12.2022 17:30
Der Kreistag berät
am Mittwoch, dem 21.12.2022, 17:00 Uhr, |
Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein |
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4, |
im öffentlichen Teil der Sitzung:
1. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung
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2. |
Verpflichtung eines nachrückenden Kreisrates
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3. |
Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
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4. |
Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
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5. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0482 Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2800 - Amt für Bildung und ÖPNV, Aufgabenbereich Öffentlicher Personennahverkehr
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6. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0494 Information über die Eckwerte der Haushaltssatzung 2023/2024
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7. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0465 Beschlussfassung über die Gebührensatzung Rettungsdienst
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8. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0485 Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Nutzung von erneuerbaren Energien an den Liegenschaften des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
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9. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0492 Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Christoph Fröse aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes
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10. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0476 Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)
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11. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0475 Information über den Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2021
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12. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0470 Information über den Jahresbericht des Beauftragten für Integration und Migration des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für den Zeitraum vom 01.08.2021-31.07.2022
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13. |
Vorlage-Nr.: 2022/7/0489 Beschlussfassung über die Abbestellung des hauptamtlichen Beauftragten für Integration und Migration
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14. |
Anträge
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15. |
Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 7 Geschäftsordnung
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Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.