Öffentliche Kreistagssitzung am 21. Dezember 2022

15.12.2022 17:30

Symbolbild

Der Kreistag berät

 

am Mittwoch, dem 21.12.2022, 17:00 Uhr,

Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein

in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,

 

im öffentlichen Teil der Sitzung:

 

1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung

 

2.

Verpflichtung eines nachrückenden Kreisrates

 

3.

Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO

 

4.

Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

 

5.

Vorlage-Nr.: 2022/7/0482

Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2800 - Amt für Bildung und ÖPNV, Aufgabenbereich Öffentlicher Personennahverkehr

 

6.

Vorlage-Nr.: 2022/7/0494

Information über die Eckwerte der Haushaltssatzung 2023/2024

 

7.

Vorlage-Nr.: 2022/7/0465

Beschlussfassung über die Gebührensatzung Rettungsdienst

 

8.

Vorlage-Nr.: 2022/7/0485

Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Nutzung von erneuerbaren Energien an den Liegenschaften des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

 

9.

Vorlage-Nr.: 2022/7/0492

Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Christoph Fröse aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes

 

10.

Vorlage-Nr.: 2022/7/0476

Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH  (GVS)

 

11.

Vorlage-Nr.: 2022/7/0475

Information über den Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2021

 

12.

Vorlage-Nr.: 2022/7/0470

Information über den Jahresbericht des Beauftragten für Integration und Migration des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für den Zeitraum vom 01.08.2021-31.07.2022

 

13.

Vorlage-Nr.: 2022/7/0489

Beschlussfassung über die Abbestellung des hauptamtlichen Beauftragten für Integration und Migration

 

14.

Anträge

 

15.

Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 7 Geschäftsordnung

 

 

Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.

Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.