19.01.2023 15:00
Der Kreistag berät am
Montag, dem 30.01.2023, 17:00 Uhr, im Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
im öffentlichen Teil der Sitzung:
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1. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung
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2. |
Verpflichtung von nachrückenden Kreisräten
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3. |
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO
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4. |
Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
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5. |
Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
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6. |
Vorlage-Nr.: 2023/7/0518 Beschlussfassung über die Bestellung einer/eines hauptamtlichen Beauftragten für Integration und Migration
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7. |
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
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8. |
Vorlage-Nr.: 2023/7/0502 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023/2024 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
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9. |
Vorlage-Nr.: 2023/7/0506 Burg Hohnstein - Information zum Stand der Planungen der Sanierung und deren Finanzierung
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10. |
Vorlage-Nr.: 2023/7/0511 Beschlussfassung zur Fortführung des "zukunftsorientierten Leitbildprozesses" des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
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11. |
Vorlage-Nr.: 2023/7/0503 Beschlussfassung über die Ausführung zusätzlicher Baumaßnahmen an der Rennschlitten- und Bobbahn Altenberg für die Rodel-WM 2024
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12. |
Vorlage-Nr.: 2023/7/0516 Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Konzept für Elektroladestationen auf kreiseigenen Grundstücken"
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13. |
Vorlage-Nr.: 2023/7/0507 Beschlussfassung über die Priorisierung zur Verwendung von Fördermitteln des Freistaates Sachsen zum Vollzug der Sächsischen Kommunalpauschalenverordnung (SächsKomPauschVO) zur Förderung des bürgerschaftlichen Ehrenamts - Kommunales Ehrenamtsbudget im Jahr 2023
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14. |
Vorlage-Nr.: 2023/7/0508 Beschlussfassung zur Verlängerungsoption für die Übergangsfrist zur Anwendung von § 2 UStG bis 31.12.2024
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15. |
Vorlage-Nr.: 2023/7/0515-1 Beschlussfassung über erforderliche Mandatsänderung
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16. |
Vorlage-Nr.: 2023/7/0509 Kenntnisnahme über die Abberufung und Neuberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
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17. |
Anträge
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18. |
Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 7 Geschäftsordnung
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Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.