03.03.2025 10:15
Der Kreistag berät
am Montag, dem 10.03.2025, 17:00 Uhr,
Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
im öffentlichen Teil der Sitzung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung
2. Vorlage-Nr.: 2025/8/0017
Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Alexander Frenzel aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes
3. Verpflichtung einer nachrückenden Kreisrätin
4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO
5. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
6. Fragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
7. Berichterstattung zum aktuellen Sachstand Brückensperrung Bad Schandau
8. Vorlage-Nr.: 2025/8/0033
Information über zusätzliche ÖPNV-Angebote im Gebiet Sächsische Schweiz wegen der Vollsperrung der Elbbrücke Bad Schandau (B 172) für den Gesamtverkehr
9. Vorlage-Nr.: 2025/8/0001
Beschlussfassung über den Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses
10. Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
11. Vorlage-Nr.: 2025/8/0003
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2025 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
12. Vorlage-Nr.: 2025/8/0006
Freigabe von Investitionen im Straßenbau in der vorläufigen Haushaltsführung
13. Vorlage-Nr.: 2025/8/0027-1
Beschlussfassung über den Beginn der unaufschiebbaren Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2025 für die Sanierung und Investition Kältetechnik und die Erneuerung Jugendstart Rodel (2. Bauabschnitt) an der Rennschlitten- und Bobbahn Altenberg
14. Vorlage-Nr.: 2025/8/0008
Beschlussfassung über die Ausführung der Baumaßnahmen zur infrastrukturellen Weiterentwicklung der Rennschlitten- und Bobbahn Altenberg 2027 bis 2032
15. Vorlage-Nr.: 2025/8/0019
Beschlussfassung über den Beginn der unaufschiebbaren Investitionsmaßnahme während der vorläufigen Haushaltsführung 2025 zur Errichtung einer Kläranlage am Beruflichen Schulzentrum "Otto Lilienthal", Standort 01768 Glashütte, Altenberger Straße 31
16. Vorlage-Nr.: 2025/8/0028
Beschlussfassung über ein Darlehen (rückzahlbarer Zuschuss) zur Liquiditätssicherung an den Musikschule Sächsische Schweiz e. V.
17. Vorlage-Nr.: 2025/8/0026-1
Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
18. Vorlage-Nr.: 2025/8/0022
Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die vorübergehende Unterbringung von Spätaussiedlern, Asylbewerbern und anderen ausländischen Personen in Unterkünften des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
19. Vorlage-Nr.: 2025/8/0025
Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Entschädigung der Ausbildenden der Feuerwehr und ihrer Helfer oder Helferinnen (Fw-Entschstzg) vom 29.04.2011
20. Vorlage-Nr.: 2025/8/0005-1
Beschlussfassung zur Neufassung der Richtlinien: "Hauptamtliche Projekte nach §§ 11 - 14, 16 SGB VIII", "Ehrenamtliche Maßnahmen nach §§ 11, 16 SGB VIII" und "Ferienzuschüsse nach § 11 SGB VIII"
21. Vorlage-Nr.: 2025/8/0021
Beschlussfassung über die Direktvergabe der ÖPNV-Busverkehrsleistungen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge an die Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH (RVSOE)
22. Vorlage-Nr.: 2025/8/0029
Beschlussfassung über die Priorisierung zur Verwendung von Fördermitteln des Freistaates Sachsen zum Vollzug der Sächsischen Kommunalpauschalenverordnung zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements - Kommunales Ehrenamtsbudget im Jahr 2025
23. Vorlage-Nr.: 2025/8/0007
Investitions- und Instandsetzungsprogramm auf Kreisstraßen in den Jahren 2025 bis 2028
24. Vorlage-Nr.: 2025/8/0016
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Inklusion und die Belange von Menschen mit Behinderung
25. Vorlage-Nr.: 2025/8/0004
Information über den Prüfungsbericht des Sächsischen Rechnungshofes zur überörtlichen Prüfung zum Kommunalen Anlagemanagement
26. Vorlage-Nr.: 2025/8/0030-1
Information über erforderliche Mandatsänderungen
27. Anträge
28. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 7 Geschäftsordnung
Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.