16.11.2023 11:00
Der Kreistag berät am Montag, dem 27. November 2023, 17:00 Uhr im Kreistagssaal des Verwaltungssitzes Schloss Sonnenstein, Schloßhof 2/4 in 01796 Pirna
in öffentlicher Sitzung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung
2. Vorlage-Nr.: 2023/7/0630
Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Oliver Wehner aus dem Kreistag wegen dem Verlust seiner Wählbarkeit
3. Verpflichtung der nachrückenden Kreisräte
4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO
5. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
6. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
7. Vorlage-Nr.: 2023/7/0617
Beschlussfassung über die Berufung eines Geschäftsführers der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)
8. Vorlage-Nr.: 2023/7/0619
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2022 bis 31.12.2022 der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)
9. Vorlage-Nr.: 2023/7/0614
Information über den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
10. Vorlage-Nr.: 2023/7/0561
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
11. Vorlage-Nr.: 2023/7/0562
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
12. Vorlage-Nr.: 2023/7/0621
Beschlussfassung über die Stellungnahme im frühzeitigen Beteiligungsverfahren für den Vorentwurf des sachlichen Teilregionalplanes Energieversorgung / Windenergienutzung des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal / Osterzgebirge - Eckpunktepapier und Scopingunterlagen zur Umweltprüfung
13. Vorlage-Nr.: 2023/7/0623
Beschlussfassung über die Gebührensatzung Rettungsdienst
14. Vorlage-Nr.: 2023/7/0597
Beschluss über die Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Leistungen des Gutachterausschusses (Gutachterausschusskostensatzung)
15. Vorlage-Nr.: 2023/7/0616
Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)
16. Vorlage-Nr.: 2023/7/0608
Beschlussfassung über die Aufnahme einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2023 für das Haushaltsjahr 2024 im Budget 1100 - Straßen
17. Vorlage-Nr.: 2023/7/0628
Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2200 - Sozial- und Ausländeramt
18. Vorlage-Nr.: 2023/7/0624
Beschlussfassung überplanmäßige Ausgabe im Budget 2001 - Jobcenter
19. Vorlage-Nr.: 2023/7/0613
Beschlussfassung über die Wahl des Vorsitzenden und der Beisitzer des Kreiswahlausschusses sowie deren Stellvertreter für die Kreistagswahl 2024
20. Vorlage-Nr.: 2023/7/0626
Antrag der Fraktion Konservative Mitte zum Thema Genderschreibweise in der Landkreisverwaltung
21. Vorlage-Nr.: 2023/7/0570
Beschlussfassung über die Sitzungstermine des Kreistages, seiner Ausschüsse und Beiräte für das erste Halbjahr 2024
22. Vorlage-Nr.: 2023/7/0620
Beschlussfassung über die Weisung an den Landrat zur Abstimmung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe
23. Vorlage-Nr.: 2023/7/0602
Absichtserklärung zur Unterstützung der Umsetzung der laufend fortgeschriebenen und an die technischen Standards angepasste Konzeption der Wintersport Altenberg GmbH (WiA) zur infrastrukturellen Weiterentwicklung der Rennschlitten- und Bobbahn (RSBB) aus dem Jahr 2021
24. Vorlage-Nr.: 2023/7/0615
Information über den Prüfungsbericht des Sächsischen Rechnungshofes zur überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, hier Leistungssportzentrum Altenberg
25. Anträge
26. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 7 Geschäftsordnung
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.