Nächste Kreistagssitzung am 3. April 2023

23.03.2023 12:30

Symbolbild

Der Kreistag berät am

am Montag, dem 03.04.2023, 17:00 Uhr,
im Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,

im öffentlichen Teil der Sitzung:

1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift und Abstimmung über die Tagesordnung

2.    Verpflichtung eines nachrückenden Kreisrates

3.    Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO

4.    Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO

5.    Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

6.    Berichterstattung des Tourismusverbandes Sächsische Schweiz e. V sowie des Tourismusverbandes Erzgebirge e. V.

7.    Vorlage-Nr.: 2023/7/0520
Beschlussfassung über die integrierte Sozialplanung - Erste Sozialberichterstattung für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

8.    Vorlage-Nr.: 2023/7/0533
Beschluss zur Übertragung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages mit der Müller Busreisen GmbH vom 27.05.2016 auf die Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH

9.    Vorlage-Nr.: 2023/7/0531
Beschlussfassung über die Festschreibung der für das Jahr 2020 berechneten Werte über die Zahlungen nach § 1 Abs. 1 ÖPNVFinAusG für das Jahr 2023

10.  Vorlage-Nr.: 2022/7/0478-1
Beschlussfassung über die Richtlinie des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Definition qualitätsgerechter Standards in der Kindertagespflege

11.  Vorlage-Nr.: 2023/7/0521
Beschlussfassung über die Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit zusätzlichen Prüfungsaufgaben im Jahr 2024

12.  Vorlage-Nr.: 2023/7/0526
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.10.2021 bis zum 30.09.2022 der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA)

13.  Vorlage-Nr.: 2023/7/0528
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Inklusion und die Belange von Menschen mit Behinderung

14.  Vorlage-Nr.: 2023/7/0532
Beschlussfassung über Mandatsänderungen

15.  Anträge

16.  Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 7 Geschäftsordnung

Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.

Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.