23.03.2023 12:30
Der Kreistag berät am
am Montag, dem 03.04.2023, 17:00 Uhr,
im Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
im öffentlichen Teil der Sitzung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift und Abstimmung über die Tagesordnung
2. Verpflichtung eines nachrückenden Kreisrates
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO
4. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
5. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
6. Berichterstattung des Tourismusverbandes Sächsische Schweiz e. V sowie des Tourismusverbandes Erzgebirge e. V.
7. Vorlage-Nr.: 2023/7/0520
Beschlussfassung über die integrierte Sozialplanung - Erste Sozialberichterstattung für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
8. Vorlage-Nr.: 2023/7/0533
Beschluss zur Übertragung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages mit der Müller Busreisen GmbH vom 27.05.2016 auf die Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH
9. Vorlage-Nr.: 2023/7/0531
Beschlussfassung über die Festschreibung der für das Jahr 2020 berechneten Werte über die Zahlungen nach § 1 Abs. 1 ÖPNVFinAusG für das Jahr 2023
10. Vorlage-Nr.: 2022/7/0478-1
Beschlussfassung über die Richtlinie des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Definition qualitätsgerechter Standards in der Kindertagespflege
11. Vorlage-Nr.: 2023/7/0521
Beschlussfassung über die Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit zusätzlichen Prüfungsaufgaben im Jahr 2024
12. Vorlage-Nr.: 2023/7/0526
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.10.2021 bis zum 30.09.2022 der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA)
13. Vorlage-Nr.: 2023/7/0528
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Inklusion und die Belange von Menschen mit Behinderung
14. Vorlage-Nr.: 2023/7/0532
Beschlussfassung über Mandatsänderungen
15. Anträge
16. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 7 Geschäftsordnung
Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.