Kreistagssitzung am 22.06.2020

15.06.2020

Der Kreistag berät am Montag, dem 22.06.2020, 17:00 Uhr, Turnhalle des BSZ „Otto Lilienthal“ Freital-Dippoldiswalde, in 01705 Freital, Otto-Dix-Straße 2,

 

im öffentlichen Teil der Sitzung:

1. Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Niederschrift
 

2. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
 

3. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
 
4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO
 
5. Vorlage-Nr.: 2020/7/0119
Beschlussfassung über die Abberufung und Wahl stimmberechtigter Mitglieder und Kenntnisnahme  der Abberufung und Neuberufung beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

6. Vorlage-Nr.: 2020/7/0182
Beschlussfassung über eine notwendige Mandatsänderung

7. Vorlage-Nr.: 2020/7/0120
Beschlussfassung über die Abberufung und Neubestellung eines ehrenamtlichen Patientenfürsprechers gemäß dem Sächsischen Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsPsychKG)

8. Vorlage-Nr.: 2020/7/0149
Beschlussfassung über die Vorschlagliste der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der sächsischen Sozialgerichtsbarkeit

9. Vorlage-Nr.: 2020/7/0150
Beschlussfassung über die Mitgliedschaft des Landkreises im Verband deutscher Archivare und Archivarinnen e. V.

10. Vorlage-Nr.: 2020/7/0164
Beschlussfassung über die Erweiterung des Finanzierungskonzeptes für den Bau des Leistungsportzentrums Altenberg (LSZA)

11. Vorlage-Nr.: 2020/7/0166
Beschlussfassung über die Umsetzung des DigitalPakt-Schule an Schulen in Trägerschaft des Landkreises

12. Vorlage-Nr.: 2020/7/0130
Satzung über die Erhebung von Kosten für Leistungen des Gutachterausschusses
(Gutachterausschusskostensatzung)

13. Vorlage-Nr.: 2020/7/0154
Beschlussfassung über die Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit zusätzlichen Prüfungsaufgaben im Jahr 2021

14. Vorlage-Nr.: 2020/7/0148
Information über die Schlussberichte des Rechnungsprüfungsamtes zur örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2014 und des Jahresabschlusses 2015 des Landkreises Sächsische Schweiz Osterzgebirge

15. Vorlage-Nr.: 2020/7/0122
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

16. Vorlage-Nr.: 2020/7/0131
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

17. Vorlage-Nr.: 2020/7/0132
Beschluss über den grundsätzlichen Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses bis zum Haushaltsjahr 2024

18. Vorlage-Nr.: 2020/7/0129
Beschluss über die Neufassung der Verwaltungskostensatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

19. Vorlage-Nr.: 2020/7/0135-1
Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse

20. Vorlage-Nr.: 2020/7/0179
Information zur wirtschaftlichen Situation der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH (RVSOE) im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie

21. Vorlage-Nr.: 2020/7/0173
Beschlussfassung über die Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in Form einer Dienstleistungskonzession nach Art. 5 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 für einen Straßenbahnverkehr (Kirnitzschtalbahn)

22. Vorlage-Nr.: 2020/7/0171
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.10.2018 bis zum 30.09.2019 der Wintersport Altenberg  (Osterzgebirge) GmbH (WiA)

23. Vorlage-Nr.: 2020/7/0136
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2018
bis 31.12.2018 der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH
(GVS)

Die Beratung und Abstimmung zum Tagesordnungspunkt 24 findet in nichtöffentlicher Sitzung statt.

25. Vorlage-Nr.: 2020/7/0180
Beschlussfassung über die befristete Berufung einer Geschäftsführerin der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS) zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

26. Anträge

27. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung

Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.