05.12.2019 00:00
Die nächste Kreistagssitzung findet am Montag, dem 06.12.2019, 17:00 Uhr, im Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4 statt.
Im öffentlichen Teil der Sitzung werden folgende Punkte behandelt:
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO
3. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
4. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
5. Vorlage-Nr.: 2019/7/0092
Beschlussfassung über den Umbau der Kurven 11-13 der Rennschlitten- und Bobbahn (RSBB) Altenberg mit einer Erhöhung der Investitionssumme
6. Vorlage-Nr.: 2019/7/0108
Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
7. Vorlage-Nr.: 2019/7/0103
Beschlussfassung über die Bestellung eines hauptamtlichen Beauftragten für Integration und Migration
8. Vorlage-Nr.: 2019/7/0102
Beschlussfassung über die Bestellung eines hauptamtlichen Beauftragten für Inklusion und die Belange von Menschen mit Behinderung
9. Vorlage-Nr.: 2019/7/0104
Beschlussfassung über die Bestellung eines hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
10. Vorlage-Nr.: 2019/7/0065
Beschlussfassung über die Änderung der Verwaltungsvorschrift des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Bestimmung der Wohnflächenhöchstgrenzen sowie der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (VwV Wohnflächenhöchstgrenzen sowie Unterkunfts- und Heizungskosten)
11. Vorlage-Nr.: 2019/7/0095
Beschlussfassung über den Erlass des fälligen Erbbauzinses zugunsten des Kinder- und Erholungszentrum Sebnitz e.V.
12. Vorlage-Nr.: 2019/7/0089
Änderung der Verordnung über die Erhebung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Taxitarifverordnung)
13. Vorlage-Nr.: 2019/7/0105
Beschlussfassung zur Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages zwischen dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und der Müller Busreisen GmbH
14. Vorlage-Nr.: 2019/7/0078
Beschlussfassung über die Zusatzvereinbarung zu den öffentlichen Dienstleistungsaufträgen mit der Regionalverkehr Dresden GmbH und der OVPS-Oberelbische Verkehrsgesellschaft Pirna-Sebnitz mbH auf Grund der Verschmelzung zur Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH
15. Vorlage-Nr.: 2019/7/0079
Beschlussfassung über die Gebührensatzung Rettungsdienst
16. Vorlage-Nr.: 2019/7/0082
Information über den Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2018
17. Vorlage-Nr.: 2019/7/0101
Information über die Tätigkeit des Beauftragten für Integration und Migration des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im Zeitraum vom 01.08.2018 bis 31.07.2019
18. Anträge
19. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.