Kreistagssitzung am 14.12.2020

04.12.2020

Der Kreistag berät

am Montag, dem 14.12.2020, 17:00 Uhr, BSZ Technik und Wirtschaft Pirna-Copitz in 01796 Pirna, Pillnitzer Straße 13,

in öffentlicher Sitzung über folgende Tagesordnungspunkte:

 

1.

Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO

3.

Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

4.

Berichterstattung über die Corona-Lage im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

5.

Situation in der Asklepios Sächsische Schweiz Klinik Sebnitz

- Antrag der Fraktion DIE LINKE

- Berichterstattung des Geschäftsführers der Klinik

6.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO

7.

Vorlage-Nr.: 2020/7/0237

Beschlussfassung über das Ausscheiden einer Kreisrätin aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes

8.

Verpflichtung  der  nachrückenden  Kreisrätin

9.

Vorlage-Nr.: 2020/7/0226-1

Beschlussfassung zum Abschluss eines Vorvertrages zur Übereignung der Burg Hohnstein sowie eines Vertrages über die Gewährung einer Zuwendung zur planerischen Vorbereitung der Sanierung der Burg mit der Stadt Hohnstein

10.

Vorlage-Nr.: 2020/7/0224

Beschlussfassung über die Übertragung der Betreibung des Leistungssportzentrums Altenberg an die Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH

11.

Vorlage-Nr.: 2020/7/0231

Beschlussfassung über eine Ausleihung (rückzahlbarer Zuschuss) zur Liquiditätssicherung inklusive Rückzahlplan an die Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH (RVSOE)

12.

Vorlage-Nr.: 2020/7/0233

Information über das durch die Schneider+Partner GmbH erstellte Gutachten zur Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)

13.

Vorlage-Nr.: 2020/7/0228

Information über den Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2019

14.

Vorlage-Nr.: 2020/7/0234

Beschlussfassung zur Auftragserteilung der einzelnen Leistungen (Lose) in Freital-Potschappel, Freital-Zauckerode und Wilsdruff im landkreisfinanzierten Grundangebot

15.

Vorlage-Nr.: 2020/7/0155-2

Beschluss über das Verfahren bzw. die Grundlagen für Geldanlagen des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

16.

Vorlage-Nr.: 2020/7/0229

Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die vorübergehende Unterbringung anerkannter Asylberechtigter und Flüchtlinge in Unterkünften des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

(Gebührensatzung Asyl)

17.

Vorlage-Nr.: 2020/7/0210

Beschlussfassung über den Antrag der AfD-Fraktion zum Thema Änderung der Gebührenhöhe gemäß § 8 Absatz 2 in der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die vorübergehende Unterbringung anerkannter Asylberechtigter und Flüchtlinge in Unterkünften des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Gebührensatzung Asyl) vom 28. September 2016 für erfasste Nutzungsberechtigte Person gemäß § 2 Absatz 1 der Gebührensatzung Asyl

18.

Vorlage-Nr.: 2020/7/0230

Information über den Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Integration und Migration des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im Zeitraum vom 01.08.2019-31.07.2020

19.

Vorlage-Nr.: 2020/7/0235

Beschlussfassung über den Abschluss eines Rahmenmietvertrages für Verwaltungsgebäude des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

20.

Vorlage-Nr.: 2020/7/0215

Beschlussfassung über die Gebührensatzung Rettungsdienst

21.

Vorlage-Nr.: 2020/7/0223

Beschlussfassung über die Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes in die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal / Osterzgebirge e. V.

22.

Vorlage-Nr.: 2020/7/0222

Beschlussfassung über die Sitzungstermine des Kreistages, seiner Ausschüsse und Beiräte für das Kalenderjahr 2021

23.

Anträge

24.

Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung

Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.