04.12.2020 00:00
Der Kreistag berät
am Montag, dem 14.12.2020, 17:00 Uhr, BSZ Technik und Wirtschaft Pirna-Copitz in 01796 Pirna, Pillnitzer Straße 13,
in öffentlicher Sitzung über folgende Tagesordnungspunkte:
1. |
Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. |
Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO |
3. |
Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO |
4. |
Berichterstattung über die Corona-Lage im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge |
5. |
Situation in der Asklepios Sächsische Schweiz Klinik Sebnitz - Antrag der Fraktion DIE LINKE - Berichterstattung des Geschäftsführers der Klinik |
6. |
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO |
7. |
Vorlage-Nr.: 2020/7/0237 Beschlussfassung über das Ausscheiden einer Kreisrätin aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes |
8. |
Verpflichtung der nachrückenden Kreisrätin |
9. |
Vorlage-Nr.: 2020/7/0226-1 Beschlussfassung zum Abschluss eines Vorvertrages zur Übereignung der Burg Hohnstein sowie eines Vertrages über die Gewährung einer Zuwendung zur planerischen Vorbereitung der Sanierung der Burg mit der Stadt Hohnstein |
10. |
Vorlage-Nr.: 2020/7/0224 Beschlussfassung über die Übertragung der Betreibung des Leistungssportzentrums Altenberg an die Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH |
11. |
Vorlage-Nr.: 2020/7/0231 Beschlussfassung über eine Ausleihung (rückzahlbarer Zuschuss) zur Liquiditätssicherung inklusive Rückzahlplan an die Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH (RVSOE) |
12. |
Vorlage-Nr.: 2020/7/0233 Information über das durch die Schneider+Partner GmbH erstellte Gutachten zur Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS) |
13. |
Vorlage-Nr.: 2020/7/0228 Information über den Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2019 |
14. |
Vorlage-Nr.: 2020/7/0234 Beschlussfassung zur Auftragserteilung der einzelnen Leistungen (Lose) in Freital-Potschappel, Freital-Zauckerode und Wilsdruff im landkreisfinanzierten Grundangebot |
15. |
Vorlage-Nr.: 2020/7/0155-2 Beschluss über das Verfahren bzw. die Grundlagen für Geldanlagen des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge |
16. |
Vorlage-Nr.: 2020/7/0229 Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die vorübergehende Unterbringung anerkannter Asylberechtigter und Flüchtlinge in Unterkünften des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Gebührensatzung Asyl) |
17. |
Vorlage-Nr.: 2020/7/0210 Beschlussfassung über den Antrag der AfD-Fraktion zum Thema Änderung der Gebührenhöhe gemäß § 8 Absatz 2 in der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die vorübergehende Unterbringung anerkannter Asylberechtigter und Flüchtlinge in Unterkünften des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Gebührensatzung Asyl) vom 28. September 2016 für erfasste Nutzungsberechtigte Person gemäß § 2 Absatz 1 der Gebührensatzung Asyl |
18. |
Vorlage-Nr.: 2020/7/0230 Information über den Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Integration und Migration des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im Zeitraum vom 01.08.2019-31.07.2020 |
19. |
Vorlage-Nr.: 2020/7/0235 Beschlussfassung über den Abschluss eines Rahmenmietvertrages für Verwaltungsgebäude des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge |
20. |
Vorlage-Nr.: 2020/7/0215 Beschlussfassung über die Gebührensatzung Rettungsdienst |
21. |
Vorlage-Nr.: 2020/7/0223 Beschlussfassung über die Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes in die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal / Osterzgebirge e. V. |
22. |
Vorlage-Nr.: 2020/7/0222 Beschlussfassung über die Sitzungstermine des Kreistages, seiner Ausschüsse und Beiräte für das Kalenderjahr 2021 |
23. |
Anträge |
24. |
Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung |
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.