Kreistagssitzung am 05.10.2020

28.09.2020

Symbolbild

Der Kreistag berät am Montag, dem 05.10.2020, 17:00 Uhr, in der Turnhalle des BSZ Technik und Wirtschaft Pirna-Copitz, Pillnitzer Straße 13, in 01796 Pirna

im öffentlichen Teil der Sitzung:

1.      Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.      Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO

3.      Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

4.      Vorlage-Nr.: 2020/7/0189
Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages für den Straßenbahnverkehr der Kirnitzschtalbahn

5.      Vorlage-Nr.: 2020/7/0197-1
Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2100 - Jugend- und Bildungsamt, Aufgabenbereich Öffentlicher Personenverkehr

6.      Vorlage-Nr.: 2020/7/0185
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2019 bis 31.12.2019 der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH zur Kenntnis.

7.      Vorlage-Nr.: 2020/7/0201
Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

8.      Vorlage-Nr.: 2020/7/0203-1
Beschlussfassung zur Mittelbereitstellung für das landkreisfinanzierte Grundangebot der Leistungen nach §§ 11 – 14, 16 SGB VIII für die Haushaltsjahre 2021 bis 2024 sowie Auftragserteilung der einzelnen Leistungen (Lose) als Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens und Ermächtigung der Verwaltung für notwendige Interimslösungen

9.      Vorlage-Nr.: 2020/7/0194
Beschlussfassung über den Antrag der AfD-Fraktion zum Thema Anzeige von Maßnahmen, Seminare und Aktionen im Zusammenhang mit dem landkreisfinanzierten Grundangebot

10.    Vorlage-Nr.: 2020/7/0195
Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Berufsschulnetzplanung

11.    Vorlage-Nr.: 2020/7/0192
Beschluss zur Anpassung der Schlüsselprodukte ab dem Haushaltsjahr 2021

12.    Vorlage-Nr.: 2020/7/0184
Verlängerungsoption für die Übergangsfrist zur Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) bis 31.12.2022

13.    Vorlage-Nr.: 2020/7/0196
Beschlussfassung über die Besetzung des Senioren- und Behindertenbeirates

14.    Vorlage-Nr.: 2020/7/0193
Neufassung der Richtlinie des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Förderung der Chancengleichheit von Frau und Mann

15.    Vorlage-Nr.: 2020/7/0188
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge von August 2019 bis Juli 2020

16.    Vorlage-Nr.: 2020/7/0186
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht  für das Geschäftsjahr 01.01.2019 bis 31.12.2019 der KEG Kreisentwicklungsgesellschaft mbH (KEG)

17.    Anträge

18.    Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung

Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.