15.02.2024 10:00
Der Kreistag berät
am Montag, dem 26.02.2024 um 17:00 Uhr,
im Kreistagssaal des Verwaltungssitzes Schloss Sonnenstein,
Schloßhof 2/4 in 01796 Pirna
in öffentlicher Sitzung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung
2. Verpflichtung der nachrückenden Kreisräte
3. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
4. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
5. Berichterstattung der Geschäftsführungen der Kliniken im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
6. Vorlage-Nr.: 2024/7/0658
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur aktuellen Krankenhaussituation / Krankenhausplanung
7. Vorlage-Nr.: 2024/7/0662
Information über die Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes
8. Vorlage-Nr.: 2024/7/0665
Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2700 - Amt für Bevölkerungsschutz
9. Vorlage-Nr.: 2023/7/0622-3
Bestellung einer kommunalen Gleichstellungsbeauftragten
10. Vorlage-Nr.: 2024/7/0650
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Inklusion und die Belange von Menschen mit Behinderung
11. Vorlage-Nr.: 2024/7/0657
Beschlussfassung über die Abberufung des Geschäftsführers der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)
12. Vorlage-Nr.: 2024/7/0666
Information über den Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2022
13. Vorlage-Nr.: 2024/7/0652
Beschlussfassung zur Übernahme der Liegenschaften der Straßenmeistereien sowie der damit verbundenen Vereinnahmung einer zweckgebundenen Ablösesumme vom Freistaat Sachsen an den Landkreis
14. Vorlage-Nr.: 2024/7/0639
Beschlussfassung über die Herstellung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Maßnahmen an Kreisstraßen nach dem Starkregenereignis 2021
15. Vorlage-Nr.: 2024/7/0654
Beschlussfassung über die Aufnahme einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2024 für das Haushaltsjahr 2025 im Budget 1100 - Straßen, zur Deckung überplanmäßiger Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024 und zur Zuschlagserteilung für die Baumaßnahme K 9023 Ausbau der Ortsdurchfahrt Hirschbach, 1. BA
16. Vorlage-Nr.: 2024/7/0649
Beschlussfassung über die Kreis- und Gemeindegebietsänderung der Stadt Wilsdruff (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) und der Gemeinde Klipphausen (Landkreis Meißen)
17. Vorlage-Nr.: 2024/7/0644
Beschlussfassung Durchführung dringend erforderlicher Maßnahmen am Kältenetz der Rennschlitten- und Bobbahn Altenberg
18. Vorlage-Nr.: 2024/7/0645
Beschlussfassung zur Erhöhung der Gesamtkosten für die Errichtung des Leistungssportzentrums Altenberg
19. Vorlage-Nr.: 2024/7/0647
Beschlussfassung über den geänderten Vertrag mit der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA) zur Nutzung und Betreibung des Leistungssportzentrums Altenberg und der Dreifeld-Sporthalle
20. Vorlage-Nr.: 2024/7/0663
Information über die Nachbeauftragung der SachsenEnergie AG für den Ausbau zusätzlicher förderfähiger Adressen im Rahmen des Kreisprojekts "Geförderter Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge"
21. Vorlage-Nr.: 2024/7/0643
Beschlussfassung über die Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit zusätzlichen Prüfungsaufgaben im Jahr 2025
22. Vorlage-Nr.: 2024/7/0655
Beschlussfassung über die Priorisierung zur Verwendung von Fördermitteln des Freistaates Sachsen zum Vollzug der Sächsischen Kommunalpauschalenverordnung zur Förderung des bürgerschaftlichen Ehrenamts - Kommunales Ehrenamtsbudget im Jahr 2024
23. Vorlage-Nr.: 2024/7/0659
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Aussprache der Fraktionen zum Ende der Wahlperiode
24. Vorlage-Nr.: 2024/7/0651
Beschlussfassung über erforderliche Mandatsänderungen
25. Anträge
26. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 7 Geschäftsordnung
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.gremien.info/ eingesehen werden.