11.09.2025 13:45
Der Kreistag berät
am Montag, dem 22.09.2025, 17:00 Uhr,
im Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
im öffentlichen Teil der Sitzung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift und Abstimmung über die Tagesordnung
2. Vorlage-Nr.: 2025/8/0086
Beschluss über das Ausscheiden von Herrn Markus Wiesenberg aus dem Kreistag wegen dem Verlust seiner Wählbarkeit
3. Verpflichtung einer nachrückenden Kreisrätin
4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO
5. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
6. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
7. Vorlage-Nr.: 2025/8/0085
Beschlussfassung zur Eingliederung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) in den Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE)
8. Vorlage-Nr.: 2025/8/0090
Beschlussfassung über die Bestellung eines hauptamtlichen Beauftragten für Integration und Teilhabe
9. Beschlussfassungen zum Haushalt des Landkreises
9.1. Vorlage-Nr.: 2025/8/0060
Information über den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2020, 2021 und 2022 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
9.2. Vorlage-Nr.: 2025/8/0053
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für das Jahr 2020
9.3. Vorlage-Nr.: 2025/8/0054
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für das Jahr 2021
9.4. Vorlage-Nr.: 2025/8/0055
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für das Jahr 2022
10. Vorlage-Nr.: 2025/8/0034
Beschlussfassung über die Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit zusätzlichen Prüfungsaufgaben in den Jahren 2026 bis 2029
11. Vorlage-Nr.: 2025/8/0082
Beschlussfassung über das ZukunftsLeitbild des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge - Endbericht und Projektideen
12. Anträge zum ÖPNV-Konzept
12.1. Vorlage-Nr.: 2025/8/0077
Antrag der CDU-Fraktion zum ÖPNV-Konzept des Landkreises
12.2. Vorlage-Nr.: 2025/8/0078
Antrag der Fraktion Freie Wähler/FDP zur Ergänzung bedarfsgerechter Verkehrsverbindungen im nordöstlichen Landkreis im Konzept ÖPNV
13. Vorlage-Nr.: 2025/8/0079
Antrag der AfD-Fraktion zur Beflaggung von Dienstgebäuden und Liegenschaften des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
14. Vorlage-Nr.: 2025/8/0068
Beschlussfassung über die Besetzung des Ausschusses für Bildung und Soziales
15. Vorlage-Nr.: 2025/8/0069
Beschlussfassung über die Sitzungstermine des Kreistages, seiner Ausschüsse und Beiräte für das Jahr 2025 und 2026
16. Vorlage-Nr.: 2025/8/0081
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024 der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH
17. Vorlage-Nr.: 2025/8/0084
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024 der Kreisentwicklungsgesellschaft mbH
18. Vorlage-Nr.: 2025/8/0087-1
Information über erforderliche Mandatsänderungen
19. Anträge
20. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 8 Geschäftsordnung
Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.gremien.info/ eingesehen werden.