12.08.2019 00:00
Der Kreistag berät
am Montag, dem 19.08.2019, 16:00 Uhr,
Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
in öffentlicher Sitzung:
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Vorlage-Nr.: 2019/7/0001
Information über die Ergebnisse der Wahl zum Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vom 26. Mai 2019
3. Verpflichtung der Kreisrätinnen und Kreisräte
4. Vorlage-Nr.: 2019/7/0004
Beschlussfassung über den Nichteintritt in den Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge der gewählten Person Frau Lydia Engelmann wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes nach § 16 Abs. 1 SächsLKrO
5. Verpflichtung der nachgerückten Kreisräte
6. Information zur Fraktionsbildung im Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
7. Bestimmung eines Beigeordneten und zwei Kreisrätinnen und Kreisräten zur Durchführung der erforderlichen Wahlhandlungen gem. § 20 Abs. 7 Geschäftsordnung
8. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
9. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
10. Vorlage-Nr.: 2019/7/0008
Beschlussfassung über die Besetzung des Kreisausschusses
11. Vorlage-Nr.: 2019/7/0007
Beschlussfassung über die Besetzung des Petitionsausschusses
12. Vorlage-Nr.: 2019/7/0009
Beschlussfassung über die Besetzung des Wirtschafts-, Tourismus- und Vergabeausschusses
13. Vorlage-Nr.: 2019/7/0010
Beschlussfassung über die Besetzung des Sozialausschusses
14. Vorlage-Nr.: 2019/7/0012
Beschlussfassung über die Besetzung des Bildungsausschusses
15. Vorlage-Nr.: 2019/7/0011
Beschlussfassung über die Besetzung des Jugendhilfeausschusses
16. Vorlage-Nr.: 2019/7/0013
Beschlussfassung über die Besetzung des Senioren- und Behindertenbeirates
17. Vorlage-Nr.: 2019/7/0015
Beschlussfassung über die Entsendung von 19 Vertretern sowie deren Stellvertretern in die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Elbtal-Westlausitz für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden
18. Vorlage-Nr.: 2019/7/0016
Beschlussfassung über die Weisung an die Verbandsräte des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im Zweckverband Elbtal-Westlausitz für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden zur Entsendung von drei Vertretern sowie deren Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden
19. Vorlage-Nr.: 2019/7/0017
Beschlussfassung über die Weisung an die Verbandsräte des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im Zweckverband Elbtal-Westlausitz für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden über die Abstimmung der Vertreter des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden zur Wahl der weiteren Mitglieder des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
20. Vorlage-Nr.: 2019/7/0034
Beschlussfassung über die Bestellung eines Mitgliedes des Kreistages für die Vertretung des Landrates in der Anteilseignerversammlung der Sachsen-Finanzgruppe
21. Vorlage-Nr.: 2019/7/0019
Beschlussfassung über die Bestellung von sechs Vertretern sowie deren Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Oberes Elbtal sowie Weisung an die Verbandsräte zur Entsendung von zwei Vertretern und deren Stellvertretern in den Hauptausschuss
22. Vorlage-Nr.: 2019/7/0020
Beschlussfassung über die Bestellung von fünf Vertretern sowie deren Stellvertretern in die Verbandsversammlung sowie die Weisung für die Entsendung in den Hauptausschuss des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe
23. Vorlage-Nr.: 2019/7/0022
Beschlussfassung über die Bestellung von vier Mitgliedern sowie deren Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge sowie Vorschlag zur Entsendung von zwei Verbandsräte des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und deren Stellvertretern in den Planungsausschuss
24. Vorlage-Nr.: 2019/7/0026
Beschlussfassung über die Bestellung von drei Mitgliedern sowie deren Verhinderungsvertretern in die Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen
25. Vorlage-Nr.: 2019/7/0023
Beschlussfassung über die Bestellung von vier Mitgliedern des Kreistages in den Aufsichtsrat der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA)
26. Vorlage-Nr.: 2019/7/0024
Beschlussfassung über die Bestellung eines vom Landrat benannten Bediensteten der Verwaltung und von drei Mitgliedern des Kreistages sowie von drei sachkundigen Bürgern in den Aufsichtsrat der Kreisentwicklungsgesellschaft mbH (KEG)
27. Vorlage-Nr.: 2019/7/0025
Beschlussfassung über die Bestellung einer vom Landrat benannten Bediensteten der Verwaltung und von zwei Mitgliedern des Kreistages sowie zwei sachkundigen Bürgern in den Aufsichtsrat der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)
28. Vorlage-Nr.: 2019/7/0014
Beschlussfassung über die Benennung von fünf Mitgliedern des Kreistages sowie denen Stellvertreters als Vertreter des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in die Landkreisversammlung des Sächsischen Landkreistages
29. Vorlage-Nr.: 2019/7/0018
Beschlussfassung über die Bestellung von Mitgliedern des Kreistages sowie deren Verhinderungsvertretern in die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
30. Vorlage-Nr.: 2019/7/0021
Beschlussfassung über die Bestellung von fünf Mitgliedern des Kreistages in den Gesamtvorstand der Volkshochschule Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e. V.
31. Vorlage-Nr.: 2019/7/0027
Beschlussfassung über die Bestellung von drei Mitgliedern des Kreistags in den Beirat des Helios Klinikums Pirna
32. Vorlage-Nr.: 2019/7/0028
Beschlussfassung über die Bestellung von drei Mitgliedern des Kreistages in den Beirat der Weißeritztal-Kliniken GmbH
33. Vorlage-Nr.: 2019/7/0029
Beschlussfassung über die Bestellung von zwei Mitgliedern des Kreistages in den Beirat der ASKLEPIOS Sächsische Schweiz Klinik Sebnitz
34. Vorlage-Nr.: 2019/7/0030
Beschlussfassung über die Bestellung von zwei Mitgliedern und deren Stellvertretern in den Kulturkonvent des Kulturraumes Meißen – Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
35. Vorlage-Nr.: 2019/7/0031
Beschlussfassung über die Bestellung eines Mitglieds des Kreistages in die Mitgliederversammlung des Vereins für Dopinganalytik und spezielle Biochemie e. V.
36. Vorlage-Nr.: 2019/7/0032
Beschlussfassung über die Bestellung eines Mitglieds des Kreistages in den Verein für öffentliche und private Fürsorge
37. Vorlage-Nr.: 2019/7/0033
Beschlussfassung über den Vorschlag an die Trägerversammlung des Jobcenters Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Berufung von Mitgliedern des Kreistages in den Beirat des Jobcenters
38. Vorlage-Nr.: 2019/7/0035
Beschlussfassung über notwendige Mandatsänderungen
39. Vorlage-Nr.: 2019/7/0005
Beschlussfassung über die Sitzungstermine des Kreistages, seiner Ausschüsse und Beiräte für das 2. Halbjahr 2019 sowie das erste Quartal 2020
40. Anträge
41. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.