16.08.2024 12:00
Der Kreistag berät
am Montag, dem 26.08.2024, 16:00 Uhr,
im Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
im öffentlichen Teil der Sitzung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung
2. Vorlage-Nr.: 2024/8/0001
Information über die Ergebnisse der Wahl zum Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge vom 9. Juni 2024
3. Verpflichtung der Kreisrätinnen und Kreisräte
4. ggf. Beschlussfassung über den Nichteintritt in den Kreistag des Landkreises Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge
5. ggf. Verpflichtung der nachgerückten Kreisräte
6. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
7. Fragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
8. allgemeine Informationen zu den Verfahren der Gremienbesetzung
9. Information über die Fraktionsbildung im Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge
10. Vorlage-Nr.: 2024/8/0051
Beschlussfassung über die Bildung einer Wahlkommission zur Durchführung der
erforderlichen Wahlhandlungen gem. § 23 Absatz 10 Geschäftsordnung
11. Entsendung in die Gremien von Zweckverbänden
11.1. Vorlage-Nr.: 2024/8/0013
Beschlussfassung über die Bestellung von sechs Vertretern sowie deren Stellvertretern in die
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Oberes Elbtal sowie die
Weisung an die Verbandsräte zur Entsendung von zwei Vertretern und deren Stellvertretern in
den Hauptausschuss
11.2. Vorlage-Nr.: 2024/8/0014
Beschlussfassung über die Bestellung von fünf Vertretern sowie deren Stellvertretern in die
Verbandsversammlung sowie die Weisung für die Entsendung in den Hauptausschuss des
Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe
11.3. Vorlage-Nr.: 2024/8/0016
Beschlussfassung über die Bestellung von drei Mitgliedern sowie deren
Verhinderungsvertretern in die Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes
Sachsen
11.4. Vorlage-Nr.: 2024/8/0015
Beschlussfassung über die Bestellung von vier Mitgliedern sowie deren Stellvertretern in die
Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge
sowie den Vorschlag zur Entsendung von zwei Verbandsräten des Landkreises Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge und deren Stellvertretern in den Planungsausschuss
11.5. Vorlage-Nr.: 2024/8/0046
Beschlussfassung über die Bestellung von zwei Mitgliedern und deren Stellvertretern in den
Kulturkonvent des Kulturraumes Meißen - Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
12. Entsendung in die Gremien der Sparkasse
12.1. Vorlage-Nr.: 2024/8/0012
Beschlussfassung über die Entsendung von 19 Vertretern sowie deren Stellvertretern in die
Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Elbtal-Westlausitz für die
Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden
12.2. Vorlage-Nr.: 2024/8/0009
Beschlussfassung über die Weisung an die Verbandsräte des Landkreises Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge im Zweckverband Elbtal-Westlausitz für die Verbundsparkasse
Ostsächsische Sparkasse Dresden zur Entsendung von drei Vertretern sowie deren
Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse
Ostsächsische Sparkasse Dresden
12.3. Vorlage-Nr.: 2024/8/0010
Beschlussfassung über die Weisung an die Verbandsräte des Landkreises Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge im Zweckverband Elbtal-Westlausitz für die Verbundsparkasse
Ostsächsische Sparkasse Dresden über die Abstimmung der Vertreter des Zweckverbandes
für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden zur Wahl der weiteren Mitglieder
des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
12.4. Vorlage-Nr.: 2024/8/0011
Beschlussfassung über die Bestellung eines Mitgliedes des Kreistages für die Vertretung des
Landrates in der Anteilseignerversammlung der Sachsen-Finanzgruppe
13. Entsendung in Vereine
13.1. Vorlage-Nr.: 2024/8/0022
Beschlussfassung über die Bestellung von Mitgliedern des Kreistages sowie deren
Verhinderungsvertretern in die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft
Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
13.2. Vorlage-Nr.: 2024/8/0021
Beschlussfassung über die Entsendung von Mitgliedern des Kreistages in die
Landkreisversammlung des Sächsischen Landkreistages (SLKT)
13.3. Vorlage-Nr.: 2024/8/0023
Beschlussfassung über die Bestellung von fünf Mitgliedern des Kreistages in den
Gesamtvorstand der Volkshochschule Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e. V.
14. Entsendung in Beiräte
14.1. Vorlage-Nr.: 2024/8/0024
Beschlussfassung über die Bestellung von drei Mitgliedern des Kreistages in den Beirat des
Helios Klinikums Pirna
14.2. Vorlage-Nr.: 2024/8/0025
Beschlussfassung über die Bestellung von drei Mitgliedern des Kreistages in den Beirat der
Weißeritztal-Kliniken GmbH
14.3. Vorlage-Nr.: 2024/8/0026
Beschlussfassung über die Bestellung von zwei Mitgliedern des Kreistages in den Beirat der
ASKLEPIOS Sächsische Schweiz Klinik Sebnitz
14.4. Vorlage-Nr.: 2024/8/0047
Beschlussfassung über den Vorschlag an die Trägerversammlung des Jobcenters Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge zur Berufung von Mitgliedern des Kreistages in den Beirat des
Jobcenters
15. Besetzung der Ausschüsse des Kreistages
15.1. Vorlage-Nr.: 2024/8/0002
Beschlussfassung über die Besetzung des Kreisausschusses
15.2. Vorlage-Nr.: 2024/8/0003
Beschlussfassung über die Besetzung des Petitionsausschusses
15.3. Vorlage-Nr.: 2024/8/0004
Beschlussfassung über die Besetzung des Wirtschafts-, Tourismus- und Vergabeausschusses
15.4. Vorlage-Nr.: 2024/8/0005
Beschlussfassung über die Besetzung des Sozialausschusses
15.5. Vorlage-Nr.: 2024/8/0006
Beschlussfassung über die Besetzung des Bildungsausschusses
15.6. Vorlage-Nr.: 2024/8/0008
Beschlussfassung über die Besetzung des Senioren- und Behindertenbeirates
15.7. Vorlage-Nr.: 2024/8/0007
Beschlussfassung über die Besetzung des Jugendhilfeausschusses
16. Entsendung in Aufsichtsräte
16.1. Vorlage-Nr.: 2024/8/0020
Beschlussfassung über die Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücks- und
Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)
16.2. Vorlage-Nr.: 2024/8/0019
Beschlussfassung über die Entsendung in den Aufsichtsrat der Kreisentwicklungsgesellschaft
mbH (KEG)
16.3. Vorlage-Nr.: 2024/8/0045
Beschlussfassung über die Entsendung in den Aufsichtsrat der Regionalverkehr Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge GmbH (RVSOE)
16.4. Vorlage-Nr.: 2024/8/0017
Beschlussfassung über die Bestellung von fünf Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Wintersport
Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA)
17. Vorlage-Nr.: 2024/8/0036
Beschlussfassung über die Sitzungstermine des Kreistages, seiner Ausschüsse und Beiräte
für das 2. Halbjahr 2024
18. Vorlage-Nr.: 2024/8/0048
Beschlussfassung zur Entsendung eines leitenden Bediensteten in die Verbandsversammlung
des Zweckverbandes des Sächsischen Kommunalen Studieninstituts Dresden
19. Anträge
20. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 7
Geschäftsordnung
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.