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13.05.2020 | 175/2020

Hinweise und Informationen im Zusammenhang mit der neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) – Stand 13.05.2020

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Die Sächsische Staatsregierung hat am 12.05.2020 weitgehende Lockerungen zu aktuell bestehenden Coronabeschränkungen beschlossen. Diese Festlegungen setzen die Einhaltung hygienischer Auflagen voraus.

Die Landkreisverwaltung steht vor der Herausforderung, die in der Verordnung beschlossenen Anordnungen umzusetzen. So sind für eine Vielzahl von Betreiben, Einrichtungen und Angeboten eigene Hygienekonzepte zu erstellen.

Nachfolgende Hinweise sollen Hilfestellung bieten, um entsprechende Vorgaben einzuhalten.

Die Erstellung eines Hygienekonzeptes mit Genehmigung durch das Gesundheitsamt ist notwendig für:

  • Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Opernhäuser
  • Freibäder, Freizeit- und Vergnügungsparks
  • Angebot der Kinder- und Jugendarbeit ohne Übernachtung

 
Zur Erstellung müssen folgende Vorgaben berücksichtig werden:
 

  • Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in Fassung vom 12.05.2020
  • Allgemeinverfügung des Sächsischen Ministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus in Fassung 04.05.2020
  • Regelung der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen
  • SARS-CoV-2- Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
  • Einschlägige Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes (RKI)
  • Geltende Rahmenhygienepläne entsprechen § 36 Infektionsschutzgesetz

 
Insbesondere sind zu berücksichtigen und entsprechende Maßnahmen im vorzulegenden Konzept darzustellen:
 

  • allgemeines Abstandsgebot (mindestens 1,5 m) ist einzuhalten
  • Hinweise zur maximalen Personenanzahl in Sanitärräumen zur Gewährleistung der Abstandsregelungen der Nutzer
  • entsprechende Besucherlenkung, enge Bereiche werden umgestaltet oder der Zugang so beschränkt, dass der Mindestabstand eingehalten werden kann
  • Zugang nur bei Symptomfreiheit
  • Hände waschen nach Betreten der Einrichtung ermöglichen (inklusive Flüssigseife und nach Möglichkeit Einmalhandtücher, Handtrockner können verbleiben)
  • Hinweisschilder/-plakate mit Hygienevorgaben prägnant und übersichtlich darstellen
  • ggf. Notwendigkeit des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung (M-N-B)
  • sachgerechter Umgang mit M-N-B ist seitens der Einrichtung zu gewährleisten
  • Regelmäßige Reinigung und Desinfektion aller Flächen und Gegenständen einschließlich Dokumentation
  • ausreichendes Lüften der Räumlichkeiten
  • Benennung einer für die Einhaltung der Regeln verantwortlichen Person, die bei Kontrollen Auskunft gibt

  
Einzureichen sind die Konzepte unter: gesundheit.infektionsschutz@landratsamt-pirna.de
 
Die Landkreisverwaltung wird schnellstmöglich die zur Genehmigung vorgelegten Konzepte prüfen und die entsprechenden Genehmigungen erteilen, damit die Einrichtungen , welche nur mit einem genehmigten Hygienekonzept öffnen dürfen, die entsprechenden Voraussetzungen auch erfüllen können.
 
Für Rückfragen steht das Gesundheitsamt telefonisch unter: 03501 515 2500 und per E-Mail unter: gesundheit@landratsamt-pirna.de zur Verfügung.

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