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25.09.2019 | 187/2019

Sitzung des Kreistages am 7. Oktober 2019

Symbolbild

Der Kreistag berät

am Montag, dem 07.10.2019, 17:00 Uhr,
Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,

 

in öffentlicher Sitzung:

1.       Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.       Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO

3.       Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

4.       Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO

5.       Vorlage-Nr.: 2019/7/0058

Beschlussfassung über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH (RVSOE) nach Drittelbeteiligungsgesetz

6.       Vorlage-Nr.: 2019/7/0060

Beschlussfassung über die Bestellung des Landrats bzw. eines vom Landrat benannten Bediensteten der Verwaltung und von drei Mitgliedern des Kreistages in den Aufsichtsrat der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH (RVSOE)

7.       Vorlage-Nr.: 2019/7/0036

Beschlussfassung über den öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen den Verbandsmitgliedern und dem Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe über die Übertragung von Aufgaben des Ersatz- und Ergänzungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr

8.       Vorlage-Nr.: 2019/7/0046

Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im  Budget 2100 - Jugend- und Bildungsamt, Aufgabenbereich Öffentlicher Personennahverkehr

9.       Vorlage-Nr.: 2019/7/0003

Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

10.     Vorlage-Nr.: 2019/7/0002

Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse

11.     Vorlage-Nr.: 2019/7/0006

Beschlussfassung über die Neufassung der Entschädigungssatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

12.     Vorlage-Nr.: 2019/7/0059

Beschlussfassung über die Satzung zur Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung und Förderung der Arbeit der Fraktionen im Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Satzung Fraktionsförderung)

13.     Vorlage-Nr.: 2019/7/0038

Beschlussfassung über die Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen in den Aufgabenbereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes, der Familienförderung und der Jugendgerichtshilfe im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (RL JA LK SOE §§ 11 - 14; 16; 52 SGB VIII)

14.     Vorlage-Nr.: 2019/7/0050

Beschlussfassung über das Außerkraftsetzen der Richtlinie über die Inanspruchnahme eines Behindertenfahrdienstes zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben zum 01.01.2020

15.     Vorlage-Nr.: 2019/7/0073

Beschlussfassung über die Entsendung von zwei Verbandsräten des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und deren Stellvertreter in den Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge

16.     Vorlage-Nr.: 2019/7/0069

Beschlussfassung über die Bewerbung zum Wettbewerb 2019 "Klimaanpassung in Sächsischen Kommunen"

17.     Vorlage-Nr.: 2019/7/0053

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 2012 - 2019

18.     Vorlage-Nr.: 2019/7/0048

Information über die Schlussbilanz zum 30.12.2018, den Jahresabschluss zum 31.12.2018 und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 der Regionalverkehr Dresden GmbH (RVD)

19.     Vorlage-Nr.: 2019/7/0047

Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 der OVPS - Oberelbische Verkehrsgesellschaft Pirna-Sebnitz mbH (OVPS)

20.     Vorlage-Nr.: 2019/7/0045

Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.10.2017 bis zum 30.09.2018 der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA)

21.     Vorlage-Nr.: 2019/7/0044

Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 der KEG Kreisentwicklungsgesellschaft mbH (KEG)

22.     Anträge

23.     Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung

24.     Allgemeines

 

Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.

 

Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.

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