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30.10.2018 | 210/2018

Tagesordnung der Kreistagssitzung am 5. November 2018

abstimmung-kreistag

Der Kreistag berät

am Montag, dem 05.11.2018, 17:00 Uhr,

Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein

in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,

 

im öffentlichen Teil der Sitzung:

1. Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Niederschrift

2. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO

3. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO

5. Vorlage-Nr.: 2018/6/0624

Verschmelzung der Regionalverkehr Dresden GmbH (RVD) mit der OVPS-Oberelbische Verkehrsgesellschaft Pirna-Sebnitz mbH (OVPS)

6. Vorlage-Nr.: 2018/6/0620

Beschlussfassung über die Satzung zur zweiten Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

7. Vorlage-Nr.: 2018/6/0619

Beschlussfassung über außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2200 - Sozial- und Ausländeramt

8. Vorlage-Nr.: 2018/6/0621

Beantragung von Zuwendungen für Maßnahmen des Kreisstraßenbaus in den Jahren 2019/2020 aus dem Förderprogramm "Richtlinie für den kommunalen Straßen- und Brückenbau (RL KStB)" zum Stichtag 31. Oktober 2018

9. Vorlage-Nr.: 2018/6/0595

Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 der OVPS - Oberelbische Verkehrsgesellschaft Pirna-Sebnitz mbH (OVPS)

10. Vorlage-Nr.: 2018/6/0596

Information über den Jahresabschluss und Lagebericht der Regionalverkehr Dresden GmbH (RVD) für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017

11. Vorlage-Nr.: 2018/6/0610

Information über den Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Integration und Migration des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im Zeitraum vom 01.08.2017 bis 31.07.2018

12. Vorlage-Nr.: 2018/6/0611-1

Information über den Psychiatriebericht 2017 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

13. Anträge

14. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung

 

Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de/  eingesehen werden.

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