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Wahlen

Wissenswertes zur Bundestagswahl am 24. September 2017

Muster Stimmzettel

Am Sonntag, den 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. In der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr können die Wähler an diesem Tag in dem auf ihren Wahlbenachrichtigungskarten vermerkten Wahlraum oder - soweit sie diesen beantragt haben - mit einem Wahlschein in jedem beliebigen Wahlraum innerhalb des Wahlkreises 158 Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ihre Stimme abgeben.

Wer wird gewählt und wie viele Stimmen hat jeder Wähler?

Der Stimmzettel im Wahlkreis 158 – Sächsische Schweiz-Osterzgebirge enthält 8 Direktbewerber und – wie im gesamten Freistaat Sachsen – 17 Landeslisten. Die Direktbewerber wurden im Landkreisboten Nr. 8 am 05.08.2017 sowie die Landeslisten im Sonderdruck Nr. 3 des Sächsischen Amtsblattes vom 07.08.2017 bekannt gemacht.

Ein aktueller Stimmzettel als Muster befindet sich am Wahltag übrigens vor jedem Wahlraum, so dass sich Wähler auch dort über die zur Wahl stehenden Bewerber und Parteien informieren können.

Jeder Wähler hat eine Erststimme für Direktbewerber und eine Zweitstimme für die Landeslisten der Parteien. Diese beiden Stimmen können unabhängig voneinander vergeben werden, sprich, der Wähler kann seine Erststimme einem der acht Direktbewerber geben, seine Zweitstimme einer der 17 Landeslisten. Jede Stimme wird für sich gewertet. Eine nicht abgegebene Stimme ist ungültig.

Am Wahltag nicht im Landkreis? Briefwahl nutzen!

Bereits vor dem Wahltag ist die Briefwahl möglich. Hierfür müssen Wähler einen Wahlschein beantragen. Hinweise zur Art und Weise dieses Antrages finden die Wähler auf der Wahlbenachrichtigungskarte – die spätestens am 3. September 2017 im Briefkasten der Wähler sein sollte – sowie in der Bekanntmachung der Gemeinde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen, die regelmäßig in der zweiten Augusthälfte bis spätestens 31.08.2017 erfolgt. Die Gemeinden fügen dem beantragten Wahlschein alle erforderlichen Briefwahlunterlagen bei.

Die Hinweise in dem den Briefwahlunterlagen beiliegenden Merkblatt unbedingt beachten und den Wahlbrief rechtzeitig vor dem Wahltag zur Post geben oder in den Amtsbriefkasten der auf dem Wahlbrief angegebenen Stadt oder Gemeinde einwerfen!

Wähler, die bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung persönlich einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragen, erhalten regelmäßig die Möglichkeit, die Briefwahl an Ort und Stelle auszuüben.

Wahlstatistik

Die Stimmzettel enthalten in einigen Wahl- und Briefwahlbezirken in der rechten oberen Ecke wahlstatistische Unterscheidungsmerkmale (Geschlecht und Geburtsjahresgruppen), die der statistischen Auswertung der Bundestagswahl dienen. Eine solche Auswertung einschließlich deren Veröffentlichung bestimmt das Gesetz über die allgemeine und die repräsentative Wahlstatistik bei der Wahl zum Deutschen Bundestag und bei der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der der Bundesrepublik Deutschland (Wahlstatistikgesetz - WStatG).

Das Wahlgeheimnis wird dadurch nicht beeinträchtigt. Die Anzahl der Wahlberechtigten dieser Wahl- bzw. Briefwahlbezirke sowie die Zusammenfassung von mindestens drei Geburtsjahrgängen zu einer Geburtsjahresgruppe verhindern Rückschlüsse auf das Stimmverhalten Einzelner. Zudem dürfen Ergebnisse der Wahlstatistik für einzelne Wahl- bzw. Briefwahlbezirke nicht bekannt gegeben werden (§ 8 Satz 2 WStatG).

Stimmabgabe durch blinde und sehbehinderte Wähler

Bei allen Stimmzetteln ist die rechte obere Ecke abgeschnitten. Dies dient den blinden und sehbehinderten Wählern zur Orientierung bei der Verwendung einer Stimmzettelschablone, die ihnen die selbstständige Stimmabgabe ermöglicht. Kostenlose Stimmzettelschablonen können beim Blinden- und Sehbehinderten-Verband Sachsen e.V., Dresden, Telefon: 03 51 / 8 09 06 11, E-Mail info@bsv-sachsen.de angefordert werden.

Weitere Informationen zur Bundestagswahl siehe auch unter AMT24 Sachsen.

 

Obst

Kreiswahlleiter

Wahlkreis 158 Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Öffentliche Bekanntmachung der für den Wahlkreis 158 – Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Wahl des 19. Deutschen Bundestages am 24. September 2017 zugelassenen Kreiswahlvorschläge

08.09.2017

Stimmzettel für Bundestagswahl am 24. September 2017 im Wahlkreis 158 - Sächsische Schweiz-Osterzgebirge entsprechen dem Bundeswahlrecht

Ausschnitt Stimmzettel

Kreiswahlleiter Thomas Obst informiert:

28.07.2017

Kreiswahlausschuss lässt 8 Kreiswahlvorschläge für Bundestagswahl am 24. September 2017 im Wahlkreis 158 - Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zu

logo-Kommunalamt-2-k

Kreiswahlleiter Thomas Obst informiert:

19.07.2017

Neun Kreiswahlvorschläge für die Bundestagswahl am 24. September 2017 im Wahlkreis 158 Sächsische Schweiz-Osterzgebirge eingereicht

Logo: Landkreis Kommunalamt

Kreiswahlleiter Thomas Obst informiert:

Öffentliche Bekanntmachung zur Bundestagswahl 2017 erfolgt

Der Kreiswahlleiter hat im Amtsblatt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, dem „Landkreisbote“ Nr. 02 vom 24.02.2017, die Aufforderung zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für den Wahlkreis 158 – Sächsische Schweiz-Osterzgebirge – und darüber hinaus Hinweise zu Beteiligungsanzeigen von Parteien gegenüber dem Bundeswahlleiter sowie zur Einreichung von Landeslisten der Parteien an den Landeswahlleiter öffentlich bekanntgemacht.   

Bundestagswahl findet am 24. September 2017 statt

Der Bundespräsident Joachim Gauck hat mit Anordnung vom 23. Januar 2017 (BGBl. I S. 74) den 24. September 2017 als Wahltag für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag bestimmt.

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bildet den Wahlkreis 158 – Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Als Kreiswahlleiter für den Wahlkreis 158 wurde vom Sächsischen Staatsministerium des Innern Thomas Obst, Amtsleiter Kommunalamt im Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ernannt, zu dessen Stellvertreter Juergen Froelich, Jurist im Geschäftsbereich 2 des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.

Demnächst erscheint die öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters u. a. mit Hinweisen zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen.

Weiterführende Informationen zur Bundestagswahl gibt es auch unter www.bundeswahlleiter.de sowie unter www.statistik.sachsen.de Stichwort "Wahlen", "Bundestagswahl 2017".

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