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04.12.2015 | 194/2015

Nächste Kreistagssitzung am 14. Dezember 2015

abstimmung-kreistag

Der Kreistag berät

 

am Montag, dem 14.12.2015, 17:00 Uhr,

Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein

in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,

 

im öffentlichen Teil der Sitzung:

 

1.

Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Niederschrift

2.

Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO

3.

Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

4.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0241

Direktvergabe der Verkehrsleistungen des Verkehrsnetzes 2 an die Müller Busreisen GmbH

 

5.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0250

Gebührensatzung Rettungsdienst

 

6.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0253

Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2014

 

7.

Information zum aktuellen Stand der Haushaltssituation sowie zum Stand der Haushaltsplanung 2016

 

8.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0260

Zusätzliche unabweisbare Zuschusserhöhung in den Aufgabenbereichen Budget 2100 - Jugendamt sowie Budget 2200 - Sozialamt

 

9.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0237

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Fortschreibung des Unterbringungs- und Kommunikationskonzeptes

 

10.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0262-1

Schaffung von Standorten zur Sicherung der Unterbringung von Asylbewerbern

 

11.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0264

Gewährung eines rückzahlbaren Investitionszuschusses an die Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft  mbH (GVS) und Finanzierung im Wege von Kreditaufnahmen

 

12.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0261

Beitritt zu einer Vereinbarung mit dem SMS zur vorläufigen Regelung der Verteilung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) in Sachsen

 

13.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0259

Antrag der AfD-Fraktion - Keine Unterbringung von Asylbewerbern in Schulen und Turnhallen des Landkreises und Prüfung eines temporären Aufnahmestopps für Asylbewerber sowie einer rascheren Abschiebung rechtskräftig abgelehnter Asylbewerber im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

 

14.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0232-1

Geänderte Verfahren im Rahmen der Jugendhilfeplanung Teilfachplan A

 

15.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0206

Beschlussfassung über die Abberufung der stellvertretenden ehrenamtlichen Kreisbrandmeister Veith Hanzsch und Dietmar Torau aus persönlichen Gründen

 

16.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0258

Antrag der SPD/Grüne-Fraktion „Entwicklung der Pflege im Landkreis"

 

17.

Anträge

18.

Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem.   § 7 Geschäftsordnung

 

 

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