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24.11.2015 | 190/2015

Schadensbeseitigung aus dem Junihochwasser 2013 geht voran

Foto: Hochwasser 2013

Insgesamt 35 Maßnahmen aus dem Wiederaufbauplan (WAP) des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bereits umgesetzt

Bis 30.06.2015 wurden für alle 75 Maßnahmen, die im Wiederaufbauplan (WAP) des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge verankert sind, Fördermittel in Höhe von 37,0 Mio. EUR bei den Bewilligungsstellen beantragt. In diesem Betrag sind auch die Kostenerhöhungen, die im Überprüfungsverfahren festgestellt wurden, enthalten.

Das mit Fördermittelanträgen untersetzte Antragsvolumen ist Grundlage für die ab Herbst 2015 stattfindenden Verhandlungen der flutbetroffenen Bundesländer mit dem Bund über die Schlussverteilung der Mittel aus dem Aufbauhilfefonds. Mit einem Ergebnis wird frühestens Ende des Jahres zu rechnen sein.

Das bislang bestätigte Budget des WAP des Landkreises beträgt 30,0 Mio. EUR. Es unterteilt sich in 7,5 Mio. EUR Teilbudget Sächsische Aufbaubank und 22,5 Mio. EUR Teilbudget Landesamt für Straßenbau und Verkehr.

Derzeit sind 35 Maßnahmen der Hochwasserschadensbeseitigung des WAP des Landkreises fertiggestellt, allein 31 davon betrafen Schadensbeseitigungen an Kreisstraßen. Auch in den Jahren 2016/2017 wird der Schwerpunkt der Bautätigkeit auf der Schadensbeseitigung an Kreisstraßen liegen. So sind für 21 Projekte Ausgaben in Höhe von 16,8 Mio. EUR geplant.

Für 22 Maßnahmen im WAP des Landkreises wurde der Abschlussbescheid auf Grundlage des Verwendungsnachweises durch die Bewilligungsbehörde erteilt.

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