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30.10.2015 | 179/2015

Nächste Kreistagssitzung am 9. November 2015, 17:00 Uhr

abstimmung-kreistag

 

Der Kreistag berät

 

am Montag, dem 09.11.2015, 17:00 Uhr,
Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,

im öffentlichen Teil der Sitzung:

 

1.      Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Niederschrift

2.      Bekanntgabe über die anstelle des Kreistages durch den Landrat getroffenen Eilentscheidungen gem. § 48 Abs. 4 SächsLKrO

3.      Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO

4.      Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO

5.      Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

6.      Vorlage-Nr.: 2015/6/0219

Feststellung über das Ausscheiden von Frau Christina Fritsch aus dem Kreistag wegen Verlust der Wählbarkeit

7.       Vorlage-Nr.: 2015/6/0255

Ausscheiden des Kreisrates Herrn Thomas Käsemodel aus dem Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes

8.       Vorlage-Nr.: 2015/6/0231

Beschlussfassung über notwendige Mandatsveränderungen

9.       Vorlage-Nr.: 2015/6/0220

Beschlussfassung über die Reihenfolge der Stellvertretung des Landrates

10.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0224

Beschlussfassung über notwendige Gremienbesetzungen im Zusammenhang mit der erfolgten Wahl der Beigeordneten

11.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0227

Information über die Neustrukturierung der Landkreisverwaltung im Zuge der Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten

12.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0229

Antrag auf überplanmäßige Zuschusserhöhung für das Budget 1111 - Erträge und Aufwände für Personal - im Haushaltsjahr 2015

13.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0228

Schaffung und Besetzung zusätzlicher Stellen im Landratsamt aufgrund eines steigenden Personalbedarfs

14.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0225

Aufnahme eines Kommunalkredites

15.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0230-1

Gewährung eines rückzahlbaren Investitionszuschusses an die Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft mbH (GVS) und Finanzierung im Wege von Kreditaufnahmen

16.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0218

Entscheidung über die Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 3 Abs.2 Nr. 27 Hauptsatzung und über den Abschluss von Nachtragsvereinbarungen gemäß § 3 Abs. 2 Nr.  37 Hauptsatzung für das laufende Investitionsvorhaben K 9034 Hühndorfer Straße

17.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0239

Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe und dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über die Übertragung von Aufgaben des Ersatz- und Nachtverkehres im Öffentlichen Personennahverkehr

18.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0204

Neubau des Leistungssportzentrums Altenberg (LSZA) am Standort Schellerhauer Weg

19.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0211-1

Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen zur Sicherung der Gesamtfinanzierung der Baumaßnahme "Neubau einer Dreifeld-Sporthalle am "Glückauf"-Gymnasium in Altenberg"

20.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0183

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 10/2013 - 09/2015

21.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0223

Annahme einer Geldspende des Diabetes Schulungs- und Begegnungszentrum im Weißeritzkreis e. V. gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO

22.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0217

Bildung des Beirates für geheim zu haltende Angelegenheiten

23.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0221

Sitzungstermine des Kreistages und seiner Ausschüsse sowie Beiräte für das Jahr 2016

24.     Anträge

25.     Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem.   § 7 Geschäftsordnung

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