Am Dienstag, dem 05.01.2010 findet in Dippoldiswalde, Weißeritzstraße 7 in der Abteilung Gesundheit des Landratsamtes die nächste Impfsprechstunde statt.
Ab dem 01.01.2010 ändern sich die Öffnungszeiten im Bereich Ausländer- und Asylrecht des Landratsamtes auf der Zehistaer Str. 9 in Pirna wie folgt:
Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 21.12.2009 die "Richtlinie zur Gewährung pauschalierter Fördermittel für Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen nach VwV Kita-Investitionen ab 2010" verabschiedet.
Das Bürgerbüro Sebnitz bleibt, wie das Rathaus der Stadt Sebnitz, am Montag, dem 28.12.2009 geschlossen.
Am Dienstag, dem 29.12.2009 ist das Bürgerbüro Sebnitz von 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr geöffnet.
Der nächste Impftermin findet statt am Dienstag, dem 22.12.2009 in Dippoldiswalde, Weißeritzstraße 7 in der Abteilung Gesundheit im Gebäude des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in der Zeit von 8:30 Uhr bis 11:30 Uhr und 14:00 Uhr bis 17:30 Uhr.
Nachfolgende Notbekanntmachung hängt im Zeitraum vom 18.12.2009 bis 22.12.2009 in den Schaukästen der Bürgerbüros in Pirna, Dippoldiswalde, Freital und Sebnitz zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Die Notbekanntmachung wurde erforderlich, da der TOP 29 nachträglich aufgenommen wurde.
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge eine Förderung zur Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes 2010 bis zu 100.000 Euro bewilligt. Ein entsprechender Bescheid ging bei der Landkreisverwaltung ein.
Am heutigen Tage erhielt das Landratsamt von der LD Dresden die Genehmigung zum Projektvertrag über den Ausbau des Schlosses Sonnenstein zum zentralen Verwaltungssitz.
Der Kreistag berät am Montag, dem 21.12.2009, 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Beruflichen Schulzentrums für Technik in 01796 Pirna, Pillnitzer Str. 13a in öffentlicher Sitzung mit folgender Tagesordnung: s. Link
"Und wieder sind wir einen wichtigen Schritt weiter!“ mit diesen Worten kommentierte Landrat Michael Geisler die am 10.12.2009 erfolgte Unterzeichung des Projektvertrages zur Realisierung des Verwaltungszentrums Schloss Sonnenstein.
An der Kreisstraße K 8731 im OT Biensdorf Lochau sind kurzfristige Bauarbeiten zur Sicherung der Ufermauer des Großröhrsdorfer Baches erforderlich. Die Arbeiten im einsturzgefährdeten Stützwandbereich erfolgen in der Zeit vom 08.12. bis 11.12.2009 unter Vollsperrung der Kreisstraße. Die Umleitung des Straßenverkehrs wird über Burkhardswalde ausgeschildert. Informationen zur Umleitung des Busverkehrs erfolgen durch die OVPS.
In der Aufsichtratssitzung am 4. Dezember 2009 stellte der Geschäftsführer der Oberelbischen Verkehrsgesellschaft Uwe Thiele, das voraussichtliche Jahresergebnis 2009 vor. Mit einem Jahresüberschuss kann an das erfolgreiche letzte Geschäftsjahr angeschlossen werden.
Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bietet ab Oktober 2010 zwei Ausbildungsplätze für folgende Studienrichtung an: Bachelor of Arts, Studienrichtung Soziale Dienste
Die Definition der nächstgelegenen Schule in der seit diesem Schuljahr gültigen Schülerbeförderungssatzung führte bislang zu zahlreichen Verständnisproblemen. So galt die Bildungseinrichtung als nächstgelegene, die in der jeweiligen Schulart (Grundschule, Mittelschule, Gymnasium) verkehrsmäßig am günstigsten lag und entsprechend aufnahmefähig war – ohne Beachtung des jeweils gewünschten Profils (sportlich, sprachlich, musisch-künstlerisch).
Zur Verlegung der Trinkwasserleitung in der „Geschwister-Scholl-Straße" sind im Zeitraum vom 07.12. bis 12.12.2009 zusätzliche Verkehrseinschränkungen im Kreuzungsbereich mit der B 172 erforderlich.
Wichtiger Hinweis! Für unsere Bürger besteht immer die Möglichkeit außerhalb der regulären Sprechzeiten für alle Bereiche telefonisch Termine zu vereinbaren oder auch die Bürgerbüros als Anlaufstelle zu nutzen. Dies trifft auch dann zu, wenn in den Abteilungen gesonderte Sprechzeiten eingerichtet wurden.
Im Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gelten folgende allgemeine Öffnungszeiten:
Nach Abschluss der Rohbauarbeiten konnte am 1. Dezember 2009 planmäßig Richtfest gefeiert werden. „Dass alles bisher nach Plan lief, ist in erster Linie dem Wirken den heute hier Anwesenden zuzuschreiben.“, dankte Landrat Michael Geisler den Bauarbeitern, Vertretern der Planungsbüros, Geschäftsführern bzw. Leitern der Baufirmen und Vertretern der Verwaltungen des Landkreises und der Stadt Pirna.
Auf den Straßen in der Nationalparkregion Sächsische Schweiz wurde 2009 viel gebaut. Wichtige Trassen konnten in diesem Jahr saniert werden. Auch im kommenden Jahr soll es an vielen Stellen weitergehen. Im Interesse der Verkehrsteilnehmer müssen diese Maßnahmen im Vorfeld genau abgestimmt werden, um Verkehrseinschränkungen so gering wie möglich zu halten.
STÄRKEN vor Ort ist ein Programm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und wird aus dem Europäischen Sozialfonds der Europäischen Union kofinanziert.
Junge Leute, die einen erfolgreichen Realschulabschluss mit guten bis sehr guten Noten vorweisen, ihre Fachhochschulreife erreicht oder das Abitur abgeschlossen haben, können sich bis zum 15.01.2010 im Landratsamt bewerben. Auf die Bewerber wartet eine anspruchsvolle und abwechslungsreiche Ausbildung in einer modernen Verwaltung.
Der Kreisausschuss berät am Montag, dem 07.12.2009, 17:00 Uhr im öffentlichen Teil der Sitzung über folgende Tagesordnungspunkte (s. Notbekanntmachung unter folgendem Link):
In den ehemaligen Landkreisen Sächsische Schweiz und Weißeritzkreis wurden in den vergangenen Jahren jeweils Auszeichnungen an besonders engagierte ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger vergeben. Dieser Tradition folgend, werden auch im neuen Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ehrenamtlich Tätige besonders gewürdigt.
Mit einem beispielhaften Projekt wagten sich im vergangenen Jahr Pirnaer Mittelschüler der Klassenstufen 7 bis 10 an ein berufs- und studienorientiertes Hausgabenheft namens "MyFuturePlan". Das Hausaufgabenheft bietet den Schülerinnen und Schülern schon frühzeitig die Möglichkeit der beruflichen Orientierung. Regional ausbildende Unternehmen präsentierten in diesem Medium einen "Beruf der Woche" und konnten somit die Zielgruppe "Schüler" optimal durch den täglichen Umgang mit "MyFuturePlan" erreichen.
Folgende Impftermine werden angeboten:
Der Jugendhilfeausschuss berät am Donnerstag, dem 03.12.2009, 17:00 Uhr im Landratsamt, Haus A, Zimmer 204 in 01796 Pirna, Zehistaer Straße 9
Der Sozialausschuss berät am Mittwoch, dem 02.12.2009, 17:00 Uhr im Landratsamt, Haus A, Zimmer 204 in 01796 Pirna, Zehistaer Straße 9
Der Wirtschafts- und Vergabeausschuss berät am Dienstag, dem 01.12.2009, 17:00 Uhr im Landratsamt, Haus A, Zimmer 204 in 01796 Pirna, Zehistaer Straße 9, im öffentlichen Teil der Sitzung: (Tagesordnung s. nachfolgender Link)
Die Impfstelle im Landratsamt, Gesundheitsamt in Freital, Hüttenstraße 14 c bietet am Donnerstag, den 26.11.2009 von 13:30 Uhr bis 17:00 Uhr einen Termin zur Impfung gegen die Neue Grippe ("Schweinegrippe") an. Telefonische Voranmeldungen sind unter 03504 620-2401 möglich.
Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten am Brauchwasserkanal der Fluorchemie Dohna (s. SZ-Bericht vom 13.11.09) beginnen am 19.11.2009 die Arbeiten zur Erneuerung der "Geschwister-Scholl-Straße" in Heidenau. Mit der Gesamtleistung wurde die Firma Teichmann Bau GmbH aus Wilsdruff beauftragt. Die Fertigstellung der Straßenbaumaßnahme bis zur Kreuzung mit der „Burgstraße“ in Dohna ist im Oktober 2010 geplant.
Der Kreistag stimmte in seiner heutigen Sitzung dem Vorschlag der Verwaltung zur Vergabe der Maßnahme Umbau/Sanierung Schloss Sonnenstein zum Sitz der Landkreisverwaltung zu. Der Zuschlag geht an den Dienstleistungskonzern Bilfinger Berger. Der entsprechende Vertrag soll am 01.12.2009 unterzeichnet werden. Die Maßnahme war europaweit ausgeschrieben worden.
Zur gestrigen Gedenkveranstaltung gedachten Landrat Michael Geisler und Herr Pfarrer Fleischer gemeinsam mit zahlreichen Gästen der Opfer aus dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und aus allen anderen Orten der Welt, die von Krieg und Gewalt betroffen waren oder sind sowie der Angehörigen, die ihnen nahestehende Menschen verloren haben.
In der Zeit vom 17. bis 19. November 2009 kommt es auf der K 9045 in Schellerhau wegen Asphaltierungsarbeiten zwischen Alter Zinnstraße und Ortsausgang Richtung Altenberg zur Vollsperrung der Ortsdurchfahrt. Die Umleitung führt über die B 170 und ist ausgeschildert.
Am Montag trafen sich Vertreter des Landratsamtes des SMI und der Landesdirektion Dresden. Ziel der Beratung war: Wie geht es mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehaus in Dippoldiswalde weiter? Die positive Nachricht aus diesem Gespräch ist, dass diese wichtige Einrichtung jetzt gefördert werden soll.
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Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge möchte auch 2010 die Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes für die Region Sächsische Schweiz wieder mit geeigneten Projekten vorantreiben.
Der Kulturraum Elbtal-Sächsische Schweiz-Osterzgebirge beschloss einstimmig in seiner gestrigen Kulturkonventsitzung eine Ergänzung der Förderliste für das Haushaltsjahr 2009 vorzunehmen.
Der Kreistag berät am Montag, dem 16.11.2009, 17:00 Uhr, im Sitzungssaal BSZ Technik, in 01796 Pirna, Pillnitzer Str. 13a im öffentlichen Teil der Sitzung zu folgender Tagesordnung:
Landrat Michael Geisler und Superintendentin Uta Krusche-Räder laden alle Bürgerinnen und Bürger zur zentralen Gedenkfeier mit anschließender Kranzniederlegung auf den Pirnaer Friedhof (Treffpunkt Feierhalle) ein.
Am 06.11.2009 eröffnete Landrat Michael Geisler den ersten Tourismustag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Rund 200 Besucher waren der Einladung des Landrates in den Glashütter Uhrenbetrieb gefolgt.
Die Impfung gegen die Neue Grippe („Schweinegrippe“) von Personen in den sogenannten Schlüsselpositionen (u. a. medizinisches Personal und Feuerwehren) kommt im Gesundheitsamt des Landratsamtes gut voran. Daher können schon in der nächsten Woche Impftermine für alle Bürger, die sich impfen lassen möchten, angeboten werden.
Der Konvent Umgebindeland ist der Zusammenschluss deutscher, polnischer und tschechischer Landkreise, Vereine und Vereinigungen zur Bewahrung und zum Erhalt der Umgebindehäuser als Besonderheit in der Region der Sächsischen Schweiz, der Oberlausitz sowie den angrenzenden Gebieten Polens und Tschechiens.
Landrat Michael Geisler und das Mitglied des Bundestages Klaus Brähmig setzten am 02.11.2009 gemeinsam mit Bürgermeister Markus Dreßler die ersten Spatenstiche auf dem Gelände des Förderschulzentrums "Oberes Osterzgebirge" Förderbereich geistig Behinderte in Reinhardtsgrimma.
Im November/Dezember finden im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Gleichstellungswochen statt. Unterstützt und koordiniert durch die Landesstelle für Frauenbildung Dresden, der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises und den ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Städte und Gemeinden sind bisher 10 Abendveranstaltungen zu den verschiedensten gleichstellungsrelevanten Themen geplant.
Ab 27.10.2009 sind im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge keine Waldgebiete mehr behördlich gesperrt. Bitte beachten Sie jedoch, dass abseits der Hauptwege/Abfuhrstraßen weiterhin die Gefahr von Ast- und Baumstürzen besteht. Bei der Benutzung des Wander- und Reitwegenetzes ist besondere Vorsicht geboten. Zum Schutz von Leib und Leben der Waldbesucher kann das Betretungsrecht durch den Waldbesitzer weiter eingeschränkt werden.
Die Organisatoren im Landratsamt freuen sich über die gute Resonanz zum 1. Tourismustag, der sich insbesondere an Hoteliers, Gastronomen, Pensionsbetreiber und alle, die mit Urlaubern und Tagesgästen zu tun haben, richtet. Mitte Oktober konnten bereits über 70 Anmeldungen registriert werden.
Die nachfolgende Notbekanntmachung zur Sondersitzung des Kreisausschusses am 02.11.2009 hängt seit Donnerstag, 23.10.2009, im Schaukasten am Eingang des Pirnaer Landratsamtes auf der Zehistaer Straße 9 sowie in den Bürgerbüros Dippoldiswalde, Freital und Sebnitz zur öffentlichen Einsichtnahme aus.
Mehr als zwei Drittel aller Frauen möchten nach mehrjähriger Familienzeit wieder zurück in den Beruf. Wiedereinsteigerinnen sind motiviert, zuverlässig und reich an Lebenserfahrungen. Trotzdem scheitert das berufliche Comeback oft – meist aufgrund fehlender Kontakte und Unterstützung.
Mit sofortiger Wirkung wird die Waldsperrung außer für das Waldgebiet Tharandter Wald in den Höhenlagen über 300 m ü. NN aufgehoben.
Ab dem 2. November 2009 stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bürgerbüros des Landratsamtes in Pirna, Dippoldiswalde und Freital zu folgenden neuen Öffnungszeiten unseren Bürgern zur Verfügung:
Der Kreistag und seine Ausschüsse werden sich in den kommenden Wochen mit dem Beschluss zum Umbau/Sanierung des Schlosses Sonnenstein als Landratsamt sowie weiteren außerplanmäßigen Vorlagen befassen. Aus diesem Grund wurde die Durchführung von Sondersitzungen festgelegt.
Die Waldbesitzer, sind in den Schadgebieten heute noch dabei, die Sicherheit entlang der öffentlichen Straßen herzustellen. Ab morgen werden vor allem die Hauptwege freigeschnitten.
Auf Grund der Witterungssituation und der sich daraus ergebenden Gefahren, ist es notwendig, alle Waldgebiete in den Höhenlagen zwischen 300 und 750 m bis auf weiteres für jeglichen Zutritt zu sperren. Es besteht Lebensgefahr.
Über das Wochenende zeichnet sich leider keine Entspannung der jetzigen Situation ab.
Gleichstellungsbeauftragte Annemone Kadner informiert:
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen organisieren die Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises und der Stadt Pirna nach längerer Unterbrechung wieder einen Kurs zur Stärkung von Frauen in ernsten und bedrohlichen Situationen sowie zur frühzeitigen Erkennung eines Angriffs.
Aus Gründen der Verkehrssicherheit (herabfallende starke Äste) wird ab heute 15.00Uhr durch die Beschäftigten der Straßenmeisterei Langburkersdorf die K 8723 "Sense" zwischen Rathmannsdorfund dem Abzweig Goßdorf ( K 8724) bis auf weiteres voll gesperrt.
Ebenfalls gesperrt wurde zwischenzeitlich die K 9035 Fürstenau-Gottgetreu (wie jedes Jahr).
Am Montag, dem 12.10.2009, war Start der Baumaßnahmen zur energetischen Sanierung der Außenstelle Glashütte des Beruflichen Schulzentrums Dippoldiswalde. Mit der Bereitstellung von Fördermitteln aus dem Konjunkturpaket II wird nun im ersten Bauabschnitt der Keller- und Sockelbereich trocken gelegt und abgedichtet, es wird eine umlaufende Dränage verlegt und die maroden Abwasser- und Regenwasserleitungen werden ersetzt.
Die EU-Basis-Verordnung für das Lebensmittelrecht (Verordnung (EG) Nr. 178/2002) enthält in Artikel 3 Nr. 2 die Definition des Lebensmittelunternehmens. Danach sind Lebensmittelunternehmen alle Unternehmen, gleichgültig, ob sie auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind oder nicht und ob sie öffentlich oder privat sind, die eine mit der Produktion, der Verarbeitung und dem Vertrieb von Lebensmitteln zusammenhängende Tätigkeit ausführen.
Im Zeitraum vom 16.10.2009 ab 13.00 Uhr bis zum 18.10.2009 ist die Ortsdurchfahrt Ruppendorf zwischen dem Abzweig Buswendeplatz in Richtung Beerwalde und dem Abzweig Mischfutterwerk voll gesperrt. Es ist vorgesehen stellenweise die geschädigte Deckschicht abzufräsen und mit Asphaltbinder auszubessern.
Die für den 28.10.2009 geplante Fachtagung "Familienfreundlichkeit - Chance und Gewinn" im Bauernmarkt Röhrsdorf muss auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Die eingegangenen Teilnahmemeldungen lassen die geplante Werkstattarbeit nicht erfolgreich erscheinen. Die Veranstaltung soll im ersten Quartal 2010 erneut angeboten werden. Die Initiatoren hoffen dann auf eine größere Resonanz, um die Netzwerkarbeit für einen familienfreundlichen Landkreis weiter zu unterstützen.
Für die Zeit vom 16. Oktober 2009 bis zum 18. Oktober 2009 kommt es wegen Asphaltierungsarbeiten zwischen Alter Zinnstraße und Ortsausgang Richtung Altenberg zur Vollsperrung der Ortsdurchfahrt in Schellerhau. Die Umleitung führt über die B170 und ist ausgeschildert. Die Zufahrt aus Richtung Bärenfels kommend, ist frei bis zum Hotel Stephanshöhe.
K 9043 Decklagenerneuerung OD Seyde
Der Straßenabschnitt zwischen der Brücke über die Wilde Weißeritz und der Ortslage Seyde ist stark beschädigt und wird ab kommenden Montag instand gesetzt. Die Baulänge beträgt ca. 780 m. Die Deckschicht muss teilweise ausgebaut (partiell abgefräst) werden.
Jetzt im Herbst sind vermehrt Igel in Gärten und der freien Natur auf Futtersuche. Die stacheligen Tiere brauchen aber nur in Ausnahmefällen menschliche Hilfe. Eingreifen sollte ein Tierfreund nur, wenn das Tier sichtbar krank, geschwächt oder ein offensichtlich verwaistes Jungtier ist.
Am 07.10.2009 hat im Berufsausbildungszentrum Freital (BAZ) die erste gemeinsame Jugendkonferenz aller Verantwortungsträger und Akteure der beruflichen Ausbildung und Integration im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge stattgefunden.
Durch die gute Zusammenarbeit zwischen Planungsbüro, ausführenden Unternehmen, Nutzern und Landratsamt als Auftraggeber konnte die Erneuerung der Heizungsregelung am Beruflichen Schulzentrum Dippoldiswalde letzte Woche fristgerecht und unter Einhaltung des Kostenrahmens von 80.000 € abgeschlossen werden.
In seiner Sitzung am 1. Oktober 2009 hat der Kreiswahlausschuss das endgültige Ergebnis der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag im Wahlkreis 159 – Sächsische Schweiz-Osterzgebirge festgestellt.
Nach amtlicher Feststellung von Amerikanischer Faulbrut im Ortsteil Oberposta der Stadt Pirna und im Ortsteil Ulberndorf der Stadt Dippoldiswalde wurden auf der Grundlage der Bienenseuchen-Verordnung zwei Sperrbezirke gebildet.
Die finanziellen Mittel für die Sanierung von Schloss Sonnenstein in Pirna stehen bereit. Heute unterzeichneten Innenminister Albrecht Buttolo, Landrat Michael Geisler (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) und Oberbürgermeister Markus Ulbig (Stadt Pirna) eine entsprechende städtebauliche Vereinbarung.
Der letzte Samstag im September stand wieder ganz im Zeichen der Bildung. Pünktlich zur Eröffnung durch Schirmherr Michael Geisler kamen die ersten Besucher auf die Bildungsmesse und staunten über das vielfältige Angebot der Berufswelt, welches über 115 Aussteller aus Industrie, Handwerk, dem Dienstleistungssektor, Land- und Forstwirtschaft sowie Bildungsträger präsentierten.
Kreiswahlausschuss trifft sich zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Bundestagswahl
Der Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat in seiner Sitzung am 14.09.2009 beschlossen, dass der Landkreis ab 01.10.2009 Mitglied der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) wird.
Am Mittwoch, dem 7. Oktober 2009 findet im Berufsausbildungszentrum (BAZ) Freital e.V. die Jugendkonferenz 2009 statt. Landrat Michael Geisler lädt dazu alle Mittel-, Förder- und Berufsschulen, Träger der freien Jugend(berufs-)hilfe sowie Vertreter aus Wirtschaft und Verwaltung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge herzlich zur Teilnahme ein.
Im Freistaat Sachsen sind für den Bereich der Landkreise und der kreisfreien Städte selbständige und unabhängige Gutachterausschüsse für die Ermittlung von Grundstückswerten und für sonstige Wertermittlungen zu bilden.
Das Landratsamt beginnt am 21.9.2009 mit dem Neubau der Schule für Erziehungshilfe "Dr. Heinrich Hoffmann" in Pirna, Reutlinger Straße. Die Schule ist eine allgemein bildende Förderschule für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf im Schwerpunkt soziale und emotionale Entwicklung.
Das Rats- und Bürgerinformationssystem "more rubin" ermöglicht, dass sich sowohl Bürger als auch Kreisräte einen stets aktuellen Überblick über die Kreistags-, Ausschuss- und Beiratstätigkeit im Landkreis verschaffen können.
Am 14.09.2009 beschloss der Kreistag in seiner Sitzung einstimmig den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit dem Verein Kinder- und Erholungszentrum Sebnitz e.V.
Mit dem Gesetz zur Strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung wurden zum 01.07.2008 die Leistungen:
erhöht.
Wie in jedem Jahr ist der Oktober ein günstiger Monat, um den Impfschutz gegen die jährliche Virusgrippe aufzubauen.
Im Mittelpunkt der gestrigen Regionalkonferenz zum zweiten Jahr Integrierte ländliche Entwicklung in der Sächsischen Schweiz (ILE) stand das Thema "Erfolge in der Regionalentwicklung durch Kooperation und Vernetzung." Dazu wurden den Konferenzteilnehmern mit regionalen Partnern und Projektträgern vielfältige Initiativen der Region vorgestellt.
Die ärztliche Versorgung Verletzter stellt eine hohe Herausforderung dar. Der Landkreis ist dabei verpflichtet, eine entsprechende Vorsorge zu treffen.
Um die Einsatzaufgaben optimal erfüllen zu können, sind spezielle Strukturen erforderlich.
Die nochmalige Veröffentlichung der Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung musste erfolgen, da die Tagesordnungspunkte 11. und 12. nachträglich aufgenommen wurden. Die anderen Punkte ordnen sich entsprechend neu.
Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und der angrenzenden tschechischen Region Ústí nad Labem bestehen eine Reihe von Gefährdungen, welche sich beiderseits der Grenze auswirken können und eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit erfordern.
Die Steuerungsgruppe Extremismus traf sich am 2. September 2009 mit dem Bürgermeister der Gemeinde, Herrn Vollmann, in Gohrisch. Ebenfalls eingeladen waren die Gemeinderäte des Ortes, um über die aktuelle Situation ins Gespräch zu kommen.
Jedes Jahr werden zum Neujahrsempfang fünf besonders engagierte Bürgerinnen und Bürger für ihr ehrenamtliches Engagement von Landrat Michael Geisler geehrt.
In seiner Sitzung am 3. September 2009hat der Kreiswahlausschuss das endgültige Ergebnis in den Wahlkreisen 41 und 42 – Weißeritzkreis 1 und 2 sowie 49 und 50 – Sächsische Schweiz 1 und 2 festgestellt.
Die nächste Kreistagssitzung findet am Montag, dem 14.09.2009, 17:00 Uhr Kulturzentrum "Parksäle" in 01744 Dippoldiswalde, Dr.-Friedrichs-Straße 25 in öffentlicher Sitzung statt.
An ihrem heutigen ersten Ausbildungstag begrüßte Landrat Michael Geisler die neuen Azubis und wünschte ihnen viel Erfolg. Er wies auch auf das ständige zielstrebige Lernen und die damit verbundene Disziplin während der dreijährigen Ausbildungszeit hin, denn ein erfolgreicher Abschluss wird niemandem geschenkt.
Das Landratsamt als untere Verkehrsbehörde wird die verkehrsrechtliche Anordnung zur Sperrung der S 165 Polenztal-Hockstein zwischen Mitte März und dem 31. Oktober an Wochenenden und Feiertagen für Motorradfahrer teilweise ändern.
Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge führt in der Zeit vom 01.09.2009 bis zum 25.09.2009 die Deckensanierung an der Kreisstraße 9013 zwischen Ruppendorf und Beerwalde einschließlich der Ortslage Ruppendorf durch.
Die Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung der Ergebnisse für die Wahlkreise 41 – Weißeritzkreis 1, 42 – Weißeritzkreis 2, 49 – Sächsische Schweiz 1 und 50 – Sächsische Schweiz 2 der Wahl zum Fünften Sächsischen Landtag findet am 03.09.2009 statt. Genauer Termin und Ort s. nachfolgender Link.
Bereits Anfang Juli berichtete das Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über den Startschuss zum 4. Wettbewerb um den „Pokal der Gastlichkeit“ des Landrates Michael Geisler und des DEHOGA Sachsen, Regionalverband Sächsische Schweiz.
Am Dienstag, dem 25.08.2009 um 15 Uhr, haben die Beigeordnete des Landrates Kati Hille sowie der Schulleiter Ullrich Steglich in einer festlichen Veranstaltung auf der Otto-Walter-Straße 14 in Pirna die Bautafel für den Beginn der Sanierungsarbeiten enthüllt.
In der Zeit vom 21. bis 28. August stellt die ENSO Energie Sachsen Ost AG für die Feuerwehren des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge kostenloseine mobile Brandübungsanlage zur Verfügung.
Seit Anfang August 2009 sind zwei Mitarbeiterinnen des Jugendamtes des Landratsamtes im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unterwegs, um ca. 8 Wochen nach der Geburt eines Babys einen ersten Kontakt zu den jungen Familien herzustellen. Im Rahmen eines vorher angekündigten Hausbesuches wird den Eltern zur Geburt des neuen Erdenbürgers gratuliert und – dank zahlreicher Sponsoren des Projektes - ein Begrüßungsgeschenk überreicht. Vorbereitet wurde das Projekt, welches vom Freistaat finanziell unterstützt wird, bereits seit April 2009 im Landratsamt.
Die nachfolgenden öffentlichen Bekanntmachungen der Tagesordnungen der Ausschüsse des Kreistages hängen ab sofort im Schaukasten am Eingang des Pirnaer Landratsamtes auf der Zehistaer Straße 9 sowie in den Bürgerbüros Dippoldiswalde, Freital und Sebnitz zur öffentlichen Einsichtnahme aus.
Am Mittwoch, dem 19.08.2009 um 10 Uhr, haben Landrat Michael Geisler und Staatsminister Prof. Dr. Roland Wöller in einer feierlichen Zeremonie auf dem Pirnaer Sonnenstein den Grundstein für die Errichtung der neuen Schule zur Lernförderung in Pirnagelegt. Damit wurde ein ganz wichtiges Vorhaben des Landkreises im Schulbereich begonnen. Die alte Schule war bereits im vergangenen Jahr abgerissen worden.
Bewerber für die Jägerprüfung 2009 im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge haben bis spätestens 10.09.2009 beim Landratsamt einen schriftlichen Antrag auf Zulassung zur Jägerprüfung zu stellen. Sie müssen zum Zeitpunkt des Meldeschlusses mindestens 15 Jahre und 6 Monate alt sein. Die Anmeldegebühr beträgt 5,00 EUR.
Der Begleitausschuss zur Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes für die Region Sächsische Schweiz im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bestätigte in seiner Sitzung am 11. August 2009 zwei weitere Projekte, die in den Genuss von Zuwendungen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aus seinem Programm „Vielfalt tut gut – Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ kommen.
Nach amtlicher Feststellung von Amerikanischer Faulbrut im Ortsteil Ulbersdorf der Stadt Hohnsteinwurde auf der Grundlage der Bienenseuchen-Verordnung vom 03.11.2004 (BGBL: I S.2738 ) ein Sperrbezirk gemäß § 10 gebildet.
Die nachfolgende öffentliche Bekanntmachung der Tagesordnung des Wirtschafts- und Vergabeausschusses hängt ab sofort im Schaukasten am Eingang des Pirnaer Landratsamtes auf der Zehistaer Straße 9 sowie in den Bürgerbüros Dippoldiswalde, Freital und Sebnitz zur öffentlichen Einsichtnahme aus.
Die nachfolgende öffentliche Bekanntmachung über die Allgemeinverfügung über das Versammlungsverbot am 17.08.2009 hängt ab sofort im Schaukasten am Eingang des Pirnaer Landratsamtes auf der Zehistaer Straße 9 sowie in den Bürgerbüros Dippoldiswalde, Freital und Sebnitz zur öffentlichen Einsichtnahme aus.
Weithin waren heute früh mehrere Kräne am Schloss Sonnenstein sichtbar. Gebraucht wurden sie für den Transport tonnenschwerer Betonelemente. Die Firma Vogel Bau GmbH Pirnamontierte eine erste massive Betondecke auf das Mittlere Werk an der Elbseite am Schloss Sonnenstein. Mit einem Autokran wurden vom Schlosshof 22 Deckenelemente über das Dach auf die elbseitige Bastion eingehoben.
Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe sollen nach § 78 SGB VIII (KJHG) Jugendhilfe die Bildung von Arbeitsgemeinschaften anstreben, in denen neben ihnen die anerkannten Träger der freien Jugendhilfe sowie die Träger geförderter Maßnahmen vertreten sind. In den Arbeitsgemeinschaften soll darauf hingewirkt werden, dass die für die Jugendhilfe geplanten Maßnahmen aufeinander abgestimmt werden und sich gegenseitig ergänzen.
Der Gutachterausschuss im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ermittelt alle 2 Jahre neue Bodenrichtwerte und erstellt einen Grundstücksmarktbericht. Im April wurden die neuen Bodenrichtwerte beschlossen. Die nun vorliegenden Berichte über den Grundstücksmarkt der Jahre 2007/2008 geben einen Überblick über das Geschehen auf dem Grundstücksmarkt des ehemaligen Weißeritzkreis und des ehemaligen Landkreises Sächsische Schweiz.
Am 07.08.2009 ging der Bescheid über die Genehmigung des Landkreishaushaltes für das Haushaltsjahr 2009 ein. Damit wird der Landkreis in die Lage versetzt, sein umfangreiches Investitionsprogramm mit Schwerpunkt im Schulhausbau umzusetzen.
Genehmigt wurde der Kreisumlagesatz von 29,5 v. H. und die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen von 2 Mio. Euro. Auch die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wurde nicht beanstandet. Die freien Träger können sich ebenfalls freuen: sie erhalten nunmehr Finanzierungssicherheit zu ihren laufenden Projekten.
In einem internen Wettbewerb haben über 250 Microsoft-Mitarbeiter aus ganz Deutschland Fotos für Bildschirmhintergründe im neuen Microsoft-Betriebssystem Windows 7 eingereicht. Nach einer Vorauswahl wurde das Bild mit der Basteibrücke in der schönen Sächsischen Schweiz aus rund 50 als eines von 6 Hintergrundbildern für Deutschland ausgewählt.
Pflanzenzüchterin Katrin Meinl ist es gelungen eine neue Hortensienart zu kreieren. Bei der Suche nach einem schönen und bedeutungsvollen Namen hat man wohl an den Wiederaufbau des Schlosses Sonnenstein gedacht. Wie kann man besser seine Freude über das Wiederentstehen eines einzigartigen Bauwerkes zum Ausdruck bringen, als mit einer besonders schönen Blume?
Der Landkreis kann sich freuen: für insgesamt 18 Projekte wurden Fördermittel in Höhe von ca. 12,3 Mio. € aus dem Konjunkturpaket II ausgereicht. Zuzüglich des Eigenanteils des Landkreises investiert das Landratsamt in den nächsten Wochen und Monaten ca. 15,4 Mio. € im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Die Gelder fließen zum großen Teil in Schulen, die sich in Eigentum des Landkreises befinden.
Für einen Volljährigen kann auf Grund einer psychischen Krankheit, einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung eine Betreuung angeordnet werden, wenn er vorübergehend oder auf Dauer nicht mehr in der Lage ist, seine Angelegenheiten ganz oder teilweise selbst zu besorgen. Für diese Aufgabe kann dann ein Betreuer eingesetzt werden, der vom Vormundschaftsgericht bestellt wird. Jeder, der die Hilfsbedürftigkeit einer anderen Person feststellt, kann für diese eine rechtliche Betreuung beantragen.
Für die am 27. September 2009 stattfindende Bundestagswahl hat der Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am 31.07.2009 im Wahlkreis 159 - Sächsische Schweiz-Osterzgebirge alle eingereichten Kreiswahlvorschläge zugelassen. Für CDU, SPD, DIE LINKE, FDP, GRÜNE, NPD und die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) tritt damit jeweils ein Bewerber um die Erststimme für den direkt in den Deutschen Bundestag einziehenden Wahlkreisabgeordneten an.
Das Landratsamt wird die beschädigte Böschung am alten Kalksteinbruch an der Kreisstraße 8732 durch einen verankerten Betonbalken sichern lassen. Die Bauarbeiten werden unter Vollsperrung der Straße vom 30.07. bis 23.10.2009 ausgeführt.
Sicher kennen viele Menschen die Situation, wenn sich ungelöste Probleme auftürmen, ein hoher Druck im Arbeitsalltag oder im privaten Bereich entsteht beziehungsweise traumatische Erlebnisse seelisches Leid erzeugen. In Abhängigkeit von der Dauer und der Intensität dieser Spannungen kann sich daraus schnell eine psychische Beeinträchtigung entwickeln.
Bis zum Ende der Einreichungsfrist für Kreiswahlvorschläge zur Bundestagswahl am 27. September 2009 im Wahlkreis 159 – Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sind beim Kreiswahlleiter sieben Kreiswahlvorschläge eingegangen. Neben den bereits im Bundestag vertretenen Parteien SPD, CDU, FDP, DIE LINKE und GRÜNE haben die NPD und die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) je einen Direktbewerber vorgeschlagen.
Ehrenamtliches Engagement wird in unserem Landkreis groß geschrieben. Der Kreistag beschloss in seiner Sitzung am 20.04.2009 die Richtlinie zur Vergabe des Bürgerpreises, der jedes Jahr an fünf besonders engagierte Bürgerinnen und Bürger verliehen werden soll, erstmals zu Beginn des Jahres 2010.
Als etablierte regionale Veranstaltung vereint der Tag der Ausbildung praxisnah die Berufs- und Studienangebote für unsere Bildungslandschaft Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Unter der Schirmherrschaft von Landrat Michael Geisler präsentieren sich bereits zum 8. Mal Unternehmen, Vereine und Verbände sowie Berufsschulen und zeigen unseren zukünftigen Fachkräften die Potentiale vor Ort.
Die Kommunalaufsicht hat im Rahmen der Wahlprüfung in acht Gemeinden des Landkreises die Ungültigkeit der am 7. Juni 2009 durchgeführten Kommunalwahlen festgestellt. In Bahretal, Bannewitz, Dorfhain, Kreischa, Rathen und Rathmannsdorf waren die Gemeinderatswahlen für ungültig zu erklären; in Bannewitz außerdem Ortschaftsratswahlen in 3 Ortschaften der Gemeinde. In Hohnstein und Tharandt sind erneute Ortschaftsratswahlen in 5 bzw. 4 Ortschaften erforderlich.
Im Sommer 2008 wanderte Dr. Ute Paul, stellvertretende Amtsärztin, durch einige Nationalparks in den USA und erlebte ein auch in seiner Widersprüchlichkeit hochgradig faszinierendes Land. Viele dieser Eindrücke spiegeln sich in einer Fotoausstellung wider, die jetzt im Gesundheitsamt in Dippoldiswalde gezeigt wird.
Wer trotz des wechselhaften Wetters einen Sprung in die Badegewässer unseres Landkreises wagen möchte, kann dies derzeit ruhigen Gewissens tun. Alle kürzlich von der Hygieneabteilung des Landratsamtes untersuchten Wasserproben gaben keinen Anlass zu Beanstandungen.
Sportvereine, gemeinnützige Vereine und Verbände können für ihre Veranstaltungen im Landkreis Räumlichkeiten und Sportstätten von schulischen Einrichtungen in Trägerschaft des Landkreises gegen eine moderate Gebühr nutzen. Da die Gebühren nicht kostendeckend sind, schießt der Landkreis in diesem Jahr über 100 T€ zu. Er möchte damit Aktivitäten und Veranstaltungen im Sport- und Kulturbereich unterstützen.
Die nachfolgende Notbekanntmachung zur Sitzung des Kreisausschusses am 20.07.2009 hängt seit Donnerstag, 09.07.2009, im Schaukasten am Eingang des Pirnaer Landratsamtes auf der Zehistaer Straße 9 sowie in den Bürgerbüros Dippoldiswalde, Freital und Sebnitz zur öffentlichen Einsichtnahme aus.
Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt klärt auf:
Eis ist nicht nur eine begehrte Leckerei für Groß und Klein, sondern auch ein ideales Nährmedium für verschiedene Bakterienarten. Deshalb ist bei Herstellung, Lagerung und Verkauf die Gewährleistung einer einwandfreien Hygiene besonders wichtig.
Mit dem Kreistag im Rücken macht sich Landrat Michael Geisler nun noch einmal beim Wirtschaftsminister für den Streckenbau Sebnitz - Dolni-Poustevná/Tschechien stark. In einem persönlichen Schreiben an Minister Jurk bat er um Unterstützung, damit das fehlende Gleis möglichst schnell verlegt werden kann.
Zur Eröffnung des Projektes TREND trafen sich heute die Regionspräsidentin der Region Usti, Jana Vanhova, und der Landrat des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Michael Geisler, im Nationalparkzentrum Sächsische Schweiz.
Das Projekt "Bioenergieregion Sächsische Schweiz-Osterzgebirge" ist eines von 25, das sich im bundesweiten Wettbewerb "Bioenergie-Regionen" durchgesetzt hat und nun eine kräftige Finanzspritze zur Umsetzung vom Bundesministerium für Umwelt und Landwirtschaft erhalten hat.
Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 3. Juli 2009 alle für die Landtagswahl 2009 eingereichten Kreiswahlvorschläge für die Wahlkreise 41 und 42 (Weißeritzkreis 1 und 2) sowie 49 und 50 (Sächsische Schweiz 1 und 2) zugelassen.
Die Fischseuchenverordnung vom 24. November 2008 (BGBl. I S. 2315) dient der Umsetzung von EU-Vorschriften zur Verhütung und Bekämpfung von Wassertierkrankheiten.
Fischseuchen vorzubeugen bzw. schnell und erfolgreich zu bekämpfen setzt voraus, dass der Abteilung Lebensmittelüberwachung und Veterinärdienst alle entsprechenden Fischhaltungen bekannt sind.
Am 02.07.2009 übergaben LandratMichael Geisler, der Geschäftsführer der Firma INDEX-Werke GmbH & Co. KG Hahn & Tessky aus Esslingen, Herr Hammerl, und der Vorsitzende des IMPRO-Verbandes, Herr Sperlich, die CNC-Drehmaschine INDEX C 65. Mit dieser Neuanschaffung soll die Ausbildung der Zerspanungsmechaniker wesentlich verbessert werden.
Am 1. Juli 2009 konnte der symbolische Startschuss für die Umbaumaßnahmen an der Rennschlitten- und Bobbahn in Altenberg gegeben werden. Der sächsische Staatsminister für Kultus, Prof. Dr. Roland Wöller, Landrat Michael Geisler setzten am "Damenstart" den ersten Spatenstich.
Die Abteilung Gesundheit des Landratsamtes wird am 6. August 2009 von 8:30 bis 12:00 Uhr mit der Außensprechstunde für Tumorkranke und Angehörige im Sebnitzer DRK-Gebäude, Schillerstraße 44 a, beginnen.
Das alte Schuljahr ist noch nicht vorbei, da laufen die Vorbereitungen für das kommende Schuljahr schon wieder auf Hochtouren. Da sind Bücher und Arbeitshefte neu zu beschaffen. Verschiedenes muss ersetzt werden, denn es wird den Anforderungen nicht mehr gerecht.
Die Impfsprechstunde in der Abteilung Gesundheit in Pirna fällt in der Zeit vom 29.06. bis 17.07.2009 aus.
Die Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge für die Wahlkreise 41 – Weißeritzkreis 1, 42 – Weißeritzkreis 2, 49 – Sächsische Schweiz 1 und 50 Sächsische Schweiz 2 für die Wahl zum Fünften Sächsischen Landtag am 30.08.2009 findet am 03.07.2009, 15.00 Uhr im Berufsschulzentrum für Wirtschaft Pirna, Siegfried-Rädel-Str. 13, 01796 Pirna, Aula statt. Die Sitzung ist öffentlich. Jedermann hat Zutritt.
Das Schuljahr 2008/2009 ist schon wieder fast Geschichte. Zeugnisse und Ferien warten auf unsere Schülerinnen und Schüler. Gerade für unsere Schulabsolventen geht eine anstrengende ereignisreiche Zeit zu Ende. Viele von ihnen gaben in den letzten Wochen und Monaten bei Prüfungen und Klausuren ihr Bestes.
Der Kreistag beschloss in seiner Sitzung am 22.06.2009 die o. g. Richtlinie als Grundlage für die Vergabe von Zuwendungen im Rahmen der jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel des Landkreises sowie der vom Freistaat übertragenen Mittel. Sie regelt nunmehr ein einheitliches Verfahren im neuen Landkreis.
Über Entscheidungen und Ergebnisse der Sitzung des Kreistages am 22.06.2009 wird wie folgt berichtet:
Den Zuschlag für den 2. Bauabschnitt außerhalb der Ortslage Hermsdorf erhielt die Firma STRABAG AG, Dippoldiswalde.
Seit gestern Abend ist bekannt, dass es im Landkreis den ersten Fall der Neuen Grippe gibt. Eine 52-jährige Patientin hat sich während der Pflege eines grippekranken Familienangehörigen durch den engen Kontakt angesteckt. Es handelt sich um eine milde Form der Infektion, eine Behandlung mit den spezifischen Grippemedikamenten musste nicht durchgeführt werden. Die Patientin befindet sich zu Hause auf dem Wege der Besserung. Die Familienangehörigen werden durch die Mitarbeiter der Abteilung Gesundheit betreut und informiert.
Im Zeitraum vom 22.06.2009 bis 26.06.2009 werden durch die Straßenmeisterei Dohma Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt.
Seit der Kreisreform im August letzten Jahres trägt der Landkreis die Verantwortung – und damit auch die Kosten - für die Unterhaltung und Instandsetzung an Staats- und Bundesstraßen. Unter den gegenwärtigen finanziellen Bedingungen ist die Wahrnehmung dieser Verantwortung jedoch schlicht nicht möglich. Die für diese Aufgaben übertragenen Mittel der Staatsregierung reichen nicht aus.
Momentan finden in Struppen umfangreiche Kanal- und Medienverlegungen statt. Im Zuge dieser Arbeiten ist die Ortsdurchfahrt teilweise gesperrt und muss weiträumig umfahren werden. Für Bürger, Gewerbetreibende und Gäste stellt diese Situation eine starke Belastung dar.
Mit diesem Bundesprogramm sollen Langzeitarbeitslose für die Dauer von 3 Jahren in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse gebracht werden. Davon sollen vor allem Menschen profitieren, bei denen mehrere Vermittlungshemmnisse zusammentreffen - Alter, Gesundheit, familiäre Situation und andere.
Die Abteilung Kommunalaufsicht des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat die für das Jahr 2009 aufgestellten Haushaltssatzungen der Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna und Höckendorf bestätigt.
Unter Leitung des Landrates des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge trafen sich am 10.06.2009 die Mitglieder der Steuerungsgruppe Extremismus und der Bürgermeister der Gemeinde in Reinhardtsdorf-Schöna.
Auf mehreren Straßenabschnitten des Landkreises werden im Rahmen der Gewährleistungspflicht Teile der im Jahre 2008 aufgebrachten Oberflächenbehandlung durch die Firma Colas erneuert.
In seiner öffentlichen Sitzung am 11.06.2009 stellte der Kreiswahlausschuss folgendes endgültiges Ergebnis der Wahl zum Europäischen Parlament am 7. Juni 2009 im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge fest:
Von insgesamt 216.356 Wahlberechtigten nahmen 112.016 Wähler teil. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 51,8%. Von den abgegebenen Stimmen waren 5.491 ungültig.
Der Kreistagberät am Montag, dem 22.06.2009, 17:00 Uhr, Sitzungssaal BSZ Technik in 01796 Pirna, Pillnitzer Str. 13a, im öffentlichen Teil der Sitzung. Die Tagesordnung lesen Sie unter folgendem Link.
Auf Initiative der Abteilung Gesundheit im Landratsamt wurde die AG Gesundheitsförderung gegründet. Am 27. Mai 2009 trafen sich erstmals Vertreter von medizinischen, sozialen und kommunalen Einrichtungen, um sich über Aufgaben und Ziele dieser neuen Arbeitsgemeinschaft zu verständigen.
An der Wahl zum Europäischen Parlament am 7. Juni 2009 nahmen nach dem vorläufigen Ergebnis im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge von insgesamt 216.301 Wahlberechtigten 112.043 Wähler teil. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 51,8%. Von den abgegebenen Stimmen waren 5.535 ungültig.
Eine gute Ausbildung ist heute wichtiger als je zuvor. Unabhängig von der finanziellen Situation sollen Jugendliche und junge Erwachsene eine ihrer Eignung und Neigung entsprechende Ausbildung absolvieren können. Deshalb hat der Bund im letzten Jahr Fördersätze und Freibeträge beim BAföG erhöht.
Auf seiner gestrigen Sitzung beschloss der Sozialausschuss, im Jahr 2009 die Arbeit der Träger der freien Wohlfahrtspflege mit 294 TEuro zu fördern. Der Landkreis unterstützt damit als örtlicher Träger der Sozialhilfe die Verbände bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben.
Nach amtlicher Feststellung von Amerikanischer Faulbrut im Ortsteil Ulbersdorf der Stadt Hohnsteinwurde auf der Grundlage
der Bienenseuchen – Verordnung vom 03.11.2004 (BGBL: I S.2738 ) ein Sperrbezirk gemäß § 10 gebildet. Dieser Sperrbezirk umfasst:
Die Fördermittelzusage für den Ersatzneubau der Schule zur Lernförderung an der Remscheider Straße in Pirnawar am 20. April 2009 im Landratsamt eingegangen. Mit 4,8 Mio. Euro von EU und Freistaat sowie 1,9 Mio. Euro, die der Landkreis dafür zur Verfügung stellt, kann der Bau der Schule bald beginnen.
Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl zum 7. Europäischen Parlament
Am 28.05.2009 stimmten der Landratund der Vorstand des SSG-Kreisverbandes die Liste der Ersatzmaßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II ab. Diese Abstimmung war erforderlich, nachdem in der ersten Bewilligungsrunde 19 Anträge der kreisangehörigen Städte und Gemeinden auf Zuwendungen aus dem Konjunkturpaket II abgelehnt worden war und zu 13 Zuwendungsanträgen bisher noch keine Entscheidung der Bewilligungsstellen vorliegt.
Ab Juni 2009 stehen den Bürgern zur Erledigung ihrer Angelegenheiten in Sachen Kfz-Zulassung und Führerscheine zwei lange Nachmittage zur Verfügung. Die Verlängerung der Öffnungszeiten donnerstags auf 17 Uhr erfolgt auf Grund von Erfahrungswerten. Auch auf die Bitte von zahlreichen Bürgern hin wurde an diesem Tag die Sprechzeit verlängert.
Unter nachfolgendem Download lesen Sie die Tagesordnungen des Unterausschusses Jugendhilfeplanung, des Wirtschafts- und Vergabeausschusses, des Bildungsausschusses, des Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses und des Kreisausschusses.
125 Zuwendungsanträge des Landkreises und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden auf Mittel aus dem Konjunkturpaket II in den Bereichen Bildung und sonstige Infrastruktur sind in der ersten Bewilligungsrunde von der Sächsischen Aufbaubank und anderen Bewilligungsstellen bestätigt worden. Damit können die Kommunen über Zuwendungen von Bund und Land in einer Gesamthöhe von rund 27,5 Mio. € verfügen.
Interessen finden, heißt glücklich werden - unter diesem Motto steht in diesem Jahr der Tag der Ausbildung am 26. September 2009 im Beruflichen Schulzentrum für Technik in Pirna. Bereits zum achten Mal können sich Jugendliche über Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge informieren.
Biogas und Holz sind die Energieträger der Zukunft. Diese Aussage gewinnt angesichts sinkender Öl-, Gas- und Kohlevorräte immer mehr an Bedeutung. Gut beraten ist deshalb, wer heute schon an morgen denkt und die Energieversorgung kommender Generationen im Blick hat.
Die Abteilung Kommunalaufsicht des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat vergangene Woche die für das Jahr 2009 aufgestellte Haushaltssatzung der Gemeinde Struppen einschließlich des Wirtschaftsplanes des kommunalen Eigenbetriebes Abwasserbetrieb Struppen bestätigt.
Für die Gewährung von Zuschüssen zur Pflege und Erhaltung von Kulturdenkmalen sind seit 01.01.2009 die unteren Denkmalschutzbehörden der Landkreise, kreisfreien Städte und Großen Kreisstädte zuständig. Derzeit werden beim Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 130 Anträge auf Gewährung einer Zuwendung bearbeitet, darunter befinden sich 47 neue Anträge für das Förderjahr 2009.
Die nachfolgende Notbekanntmachung zur Sitzung des Kreisausschusses am 27.05.2009 hängt seit Montag, 18.05.2009, im Schaukasten am Eingang des Pirnaer Landratsamtes auf der Zehistaer Straße 9 sowie in den Bürgerbüros Dippoldiswalde, Freital und Sebnitz zur öffentlichen Einsichtnahme aus.
Am heutigen Freitag traf sich das FORUM für Wirtschaft und Arbeit in neuer Besetzung bei Fa. Steffen Söhner GmbH im Gewerbegebiet Reinholdshain. Die Söhnergroup, zu der das Unternehmen gehört, ist auch in den USA, der Schweiz, Großbritannien und China vertreten, seit 2008 gibt es auch ein Werk in Zagreb.
Wir bitten um Beachtung, dass das Landratsamt und seine Außenstellen in Dippoldiswalde und Freital sowie alle Bürgerbüros am Freitag, dem 22.05.2009 für den Besucherverkehr geschlossen bleiben.
Auf Einladung von Landrat Michael Geisler besichtigten heute Vertreter des Landesrechungshofes das Schloss Sonnenstein.
Die zahlreichen Aktivitäten, die in unserem Landkreis für die Unterstützung von Demokratie und Toleranz sowie gegen Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus stattfinden und noch in diesem Jahr geplant sind, haben die Jury überzeugt. Am 25. Mai 2009 erhält der Landkreis den Titel "Ort der Vielfalt" aus den Händen des Parlamentarischen Staatssekretärs des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Hermann Kues.
Wir schauen nach vorn - hieß es beim ersten Unternehmertag des neuen Landkreises, der am 08.05.2009 in Freital stattfand. Der Einladung des Landrates zu dieser Veranstaltung waren 290 Teilnehmer, davon 250 Unternehmerinnen und Unternehmer gefolgt.
Die nachfolgende Notbekanntmachung zur Sitzung des Kreisausschusses am 18.05.2009 hängt seit Freitag, 08.05.2009, im Schaukasten am Eingang des Pirnaer Landratsamtes auf der Zehistaer Straße 9 sowie in den Bürgerbüros Dippoldiswalde, Freital und Sebnitz zur öffentlichen Einsichtnahme aus.
Ab Juni 2009 stehen den Bürgern zur Erledigung ihrer Angelegenheiten in Sachen Kfz-Zulassung und Führerscheine zwei lange Nachmittage zur Verfügung. Die Verlängerung der Öffnungszeiten donnerstags auf 17 Uhr erfolgt auf Grund von Erfahrungswerten, erläutert die Beigeordnete Kati Hille.
Im Rahmen der Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie liegen die Entwürfe des Bewirtschaftungs- und des Maßnahmeplanes noch bis zum 22. Juni 2009 im Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz–Osterzgebirge, Bürgerbüro Dippoldiswalde, Weißeritzstraße 7, Hauptgebäude, Erdgeschoss aus.
Warum müssen Gebäude aufgemessen werden?
Das Liegenschaftskataster dient insbesondere der Sicherung des Eigentums, der Wahrung von Rechten an Grundstücken und Gebäuden sowie dem Grundstücksverkehr. Darüber hinaus werden die Daten als Geobasisdaten für vielfältige Anwendungen in Wirtschaft und Verwaltung genutzt, zum Beispiel auch für den Umwelt- und Katastrophenschutz. Die Aktualität und Vollständigkeit des Liegenschaftskatasters ist dabei Voraussetzung für eine effektive Nutzung.
Seit der Kreisreform im August letzten Jahres trägt der Landkreis die Verantwortung – und damit auch die Kosten - für die Unterhaltung und Instandsetzung an Staats- und Bundesstraßen. Unter den gegenwärtigen finanziellen Bedingungen ist die Wahrnehmung dieser Verantwortung jedoch schlicht nicht möglich. Die für diese Aufgaben übertragenen Mittel der Staatsregierung reichen nicht aus.
Die Obere Flurbereinigungsbehörde beim Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge beabsichtigt die Anordnung eines Verfahrens nach dem Flurbereinigungsgesetz.
Die Abteilung Gesundheit des Landratsamtes ist zurzeit intensiv mit der neuen Influenza beschäftigt. Seit dem Wochenende steht die Abteilung in ständigem Kontakt sowohl mit den übergeordneten Stellen, wie dem Sächsischen Sozialministerium und der Landesuntersuchungsanstalt, als auch mit den Mitarbeitern des Stabes für außergewöhnliche Angelegenheiten in der Landkreisverwaltung. Jede aktuelle Mitteilung wird sofort gesichtet und in die bestehenden Maßnahmepläne eingearbeitet. So verfügt die Abteilung immer über ein zeitnahes Bild der Lage.
Groß war die Freude im Pirnaer Landratsamt, als am 20.04.2009 gleich zwei Schulen des Landkreises die Bescheide für die Sanierung ihrer Gebäude erhielten.
Jedes Jahr im Mai findet im Freistaat die Sächsische Gesundheitswoche statt. Sie soll eine Brücke schlagen zwischen Gesundheit, sozialen Bedingungen und gesellschaftlichen Veränderungen. Mehr Informationen und das Programm lesen Sie unter nachfolgendem Link.
Als Baulastträger der Kreisstraßen hat der Landkreis Sächsische Schweiz–Osterzgebirge jetzt die „Bewertung und Neuordnung des Kreisstraßennetzes“ in Auftrag gegeben. Die Ingenieurgesellschaft Dr. Brenner mbH aus Dresden wird die entsprechenden Untersuchungen durchführen.
Seit Inkrafttreten der Kreis- und Funktionalreform zum 01.08.2008 ist der Landkreis für die durchzuführenden Bauwerksprüfungen der rund 650 Ingenieurbauwerke auf und an den Kreisstraßen zuständig. Hierzu zählen Brücken und Stützwände sowie vereinzelte Durchlässe. Diese Ingenieurbauwerke sind regelmäßig alle drei Jahre auf ihre Sicherheit zu prüfen und werden jährlich besichtigt.
Am Montag, dem 27. April 2009 beginnen die Straßenbauarbeiten an der Kreisstraße 9045 für den 5. Bauabschnitt innerhalb der Ortslage Schellerhau. Die Arbeiten erfolgen unter Vollsperrung und werden bis Ende Oktober 2009 andauern. Die Umleitung ist ausgeschildert. Sie erfolgt für den örtlichen Verkehr sowie die Busse des Regionalverkehrs über die Alte Zinnstraße und den Landweg.
Das Bürgerbüro des Landratsamtes in Sebnitz, welches im Rathaus untergebracht ist und auch die gleichen Sprechzeiten anbietet wie die Stadtverwaltung Sebnitz, wird nach wie vor gut angenommen. Die Anzahl der telefonischen und persönlichen Kontakte bei den Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros in Sebnitz ist in den letzten Monaten relativ konstant geblieben.
In der Vergangenheit zeichnete sich "Verkehrsplanung" vor allem durch eine Liste der zu bauenden Straßen aus. Ein solches Vorgehen ist aber nicht mehr zeitgemäß, denn damit löst man die aktuellen Herausforderungen für die Menschen unseres Landkreises nicht mehr. In einem völlig neuen Ansatz sollte deshalb für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ein neues Leitbild, aufbauend auf den Sorgen und Nöten der Kommunen, entwickelt werden.
Ab sofort ist die Antragstellung für Leistungen nach dem BAföG für das Schuljahr 2009/2010 im Landratsamt möglich. Für die Antragstellung sind die dafür vorgesehenen Formblätter zu nutzen. Diese sind bei dem zuständigen Amt für Ausbildungsförderung beim Landratsamt erhältlich (s. u.).
Nachdem die Befragung der Gemeinden im Rahmen des Projektes abgeschlossen ist und die von den Bürgermeistern ausgefüllten Fragebögen vorliegen, brachten in den vergangenen Tagen die Planer des Projektes "Sanfte Mobilität" ein System in die Flut von Informationen zu Zielen, Wünschen, Forderungen, Problemen und Einschätzungen der Kommunen.
Haushaltssicherungskonzept 2009 - Fehlbeträge werden planmäßig bis Ende 2010 abgebaut sein
Mit der Kreisreform zum 01.08.2008 hat der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge auch das kommunalwirtschaftliche Erbe der beiden ehemaligen Landkreise Sächsische Schweiz und Weißeritzkreis angetreten. Beide Altkreise verfügten über Haushaltssicherungskonzepte (HSK), deren Ziele noch nicht erreicht waren und nun durch den neuen Landkreis erfolgreich zu Ende geführt werden.
Am Freitag, dem 8. Mai 2009, findet im Stadtkulturhaus Freital der erste Unternehmertag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge statt, zu dem Landrat Michael Geisler, alle Unternehmerinnen und Unternehmer ganz herzlich einlädt.
Montag, Mittwoch und Freitag: 08:00 - 16:00 Uhr (vorher bis 19:00 Uhr)
Dienstag und Donnerstag: 08:00 - 19:00 Uhr
Auch wenn wir uns nicht mehr in den Zeiten der gefürchteten Schwindsucht befinden: Tuberkuloseerkrankungen treten auch heute noch auf. Die Infektionskrankheit lässt sich gut behandeln. Gefürchtet sind Resistenzentwicklungen bei Antibiotika. Eine genaue Überwachung der Situation ist wichtig.
Auch in diesem Jahr sind wieder zahlreiche freiwillige Helfer dem Aufruf von LandratMichael Geisler zum Frühjahrsputz gefolgt. So nahmen am vergangenen Sonnabend rund 690 Einwohner aus 22 Städten und Gemeinden des Landkreises an der diesjährigen Säuberungsaktion teil. Sie füllten laut Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal rund 520 Säcke mit Restabfällen, sammelten 36 Reifen ein und beseitigten einige Kubikmeter Sperrmüll.
Das Landratsamt ist seit der Kreisfusion für die Unterhaltung der Straßennetze auf Kreis-, Staats- und Bundesstraßen zuständig. Mit dieser Aufgabenübertragung ist eine schnelle und flexible Reaktion auf dringende Probleme möglich. So wurde auf Grund der Witterung, dem großen Umfang der Schäden und dem zu erwartenden Osterverkehr bereits am 02.04.2009 mit der Beseitigung der Winterschäden durch die Straßenmeistereien, vor allem auf Kreis- und Staatsstraßen, wie z. B. der S 168 Ortsdurchfahrt Struppen und der K 8743 von der B 172 nach Gohrisch, begonnen.
Am Montag, dem 20.04.2009, 17:00 Uhr findet im Beruflichen Schulzentrum für Technik Pirna-Copitz die nächste Sitzung des Kreistages des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge statt. Tagesordnung s. nachfolgender Link.
In der heutigen Abstimmungsrunde zwischen Landratund Vorstand des SSG-Kreisverbandes ging es nicht um Kleinigkeiten. Eine Fördersumme von insgesamt 31 Mio. €, alles Gelder aus dem Konjunkturpaket II, standen zur Diskussion.
Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 02.04.2009 Fördergelder in Höhe von 88.000 EURO an Projekte der Jugendarbeit vergeben. Diese setzen sich zusammen aus Haushaltsmitteln des Landkreises in Höhe von 62.000 EURO und 26.000 EURO vom Freistaat.
Alle kreisangehörigen Städte und Gemeinden reichten vergangene Woche in der Abteilung Kommunalaufsicht des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Anträge auf Zuwendungen aus dem Konjunkturpaket II in den Bereichen Bildungs- und sonstige Infrastrukturmaßnahmen ein.
Noch bis zum 30.06.2009 sind im Landratsamt in Pirna die Bilder der Malerin Anne Krahl zu sehen. Zu den meisten ihrer Motive hat sie die Natur inspiriert. Aber auch Bilder, die wie ihre "Lebenswege" zum Nachdenken anregen, haben ihren Platz gefunden.
Immer im Frühjahr kommen die Kröten aus ihren Winterquartieren, um an den Gewässern die Laichplätze aufzusuchen. Oftmals müssen sie dabei Straßen überqueren, was eine große Gefahr für die Tiere bedeutet.
Die Mitglieder desSeniorenbeirates und des Behindertenbeirates wählten in ihren Sitzungen am 24. bzw. 25.03.2009 ihre neuen Vorstände. Zur Wahl standen dabei je 16 bzw. 15 Mitglieder, die bereits auf der Sitzung des Kreistages am 1. Dezember 2008 bestimmt wurden.
Alle Kommunen und die Landkreisverwaltung haben ihre Anträge zur Förderung aus dem Konjunkturpaket II gestellt. Das Landratsamt reichte am Montag bei der Landesdirektion das Förderpaket mit 17 Projekten ein. Die Kommunen ihrerseits stellten ihre Anträge bei der Kommunalaufsicht des Landratsamtes. Bisher liegen hier Anträge für insgesamt 139 Investitionsvorhaben vor.
Gestern trafen sich die Mitglieder der Steuerungsgruppe Extremismus in Freital. Neben LandratMichael Geisler nahmen die Oberbürgermeister der Städte Freitalund Pirnasowie Vertreter des Landesamtes für Verfassungsschutz, der Polizeidirektion Oberes Elbtal-Osterzgebirge, die Bundespolizeiinspektion Altenberg, Vertreter der Bildungsagentur und der Pirnaer Initiative für Zivilcourage und gegen Extremismus teil.
Am 18.03.2009 tagte die Arbeitsgruppe Sanfte Mobilität des Landkreises. Schwerpunkt war dabei die Berichterstattung zum Stand des Projektes durch unsere Planer (TU Dresden/Büros Korff Agentur für Regionalentwicklung). Die Planer berichteten, dass mit dem Gespräch beim Tharandter Bürgermeister Silvio Ziesemer die Befragung der Gemeinden im Rahmen des Projektes abgeschlossen ist.
Demnächst tagen wieder die Ausschüsse des Kreistages. Unter folgendem Link sind die Termine und Tagesordnungen bekannt gegeben.
Im Sommer 2008 wurden Einwohner und Gäste der Sächsischen Schweiz auf eine harte Geduldsprobe gestellt. Es wurde viel auf unseren Straßen gebaut - auf der einen Seite dringend notwendig, auf der anderen aber auch problembehaftet. Ampelregelungen und lange Staus kennzeichneten damals die Situation auf wichtigen Zufahrtstraßen in der Hinteren Sächsischen Schweiz.
Seit der Kreisreform im August letzten Jahres ist der Landkreis für die Bearbeitung der Anträge auf Schwerbehindertenausweise und Leistungen nach dem Landesblindengeldgesetz zuständig. Damals wurden der Behörde knapp 1.600 offene Verfahren übergeben. Bis Dezember 2008 hatten die Mitarbeiter nur noch 730 offene Anträge zu bearbeiten.
Die Abteilung Kommunalaufsicht des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat diese Woche die für das Jahr 2009 aufgestellte Haushaltssatzung der Stadt Liebstadt bestätigt. Damit verbunden war die Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt, welches wegen der angespannten Haushaltslage der Stadt weiterhin erforderlich ist.
Am 18.03.2009 fand eine Sondersitzung des Kreistages des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge statt. Anlass und Hauptthema war die Maßnahmenliste zum Konjunkturpaket II der Bundesregierung. Die wichtigsten Informationen aus der Sitzung lesen Sie unter nachfolgendem Link.
Seit 2004 ist der Landkreis Bewilligungsbehörde für die Vergabe von Fördermitteln des Freistaates zur Verbesserung der technischen Voraussetzungen der Feuerwehren in unseren Städten und Gemeinden. Auf der Grundlage der Förderrichtlinie Feuerwehrwesen können z. B. Ausrüstungsgegenstände, Schutzkleidung, Bau von Feuerwehrgerätehäusern, Dienstkleidung, Löschwasserentnahmestellen oder Feuerwehrfahrzeuge gefördert werden.
Der Jugendhilfeausschuss des Kreistages beschloss in seiner Sitzung am 12.03.2009 die Vergabe von Bundes-, Landes- und Landkreismitteln für Investitionen in Kindertageseinrichtungen und –pflegestellen im Jahr 2009.
Die Beratungsstelle bietet in Pirna und in Sebnitz Hilfe für werdende Eltern, Alleinerziehende und Paare im Konflikt an. Die Beratungen sind kostenfrei und helfen allen werdenden Müttern, deren Partnern und Angehörigen, ihre Rechtsansprüche geltend zu machen.
Der Aktionstag des Forums Brandrauchprävention und der vfdb des Deutschen Feuerwehrverbandes geht am 13. März 2009 in die vierte Runde. Er ist bereits eine Erfolgsgeschichte. Ziel des Aktionstages ist es, am „Freitag, dem 13.“ viele Menschen daran zu erinnern, dass privater Brandschutz keine Glückssache ist.
Auf der gestrigen Sitzung des Wirtschafts- und Vergabeausschusses des Kreistages erhielt die Firma Vogel Bau GmbH Pirnaden Zuschlag für die nächsten Maßnahmen am Schloss Sonnenstein. Diese beinhalten die Freilegung und bauliche Sicherung der sogenannten Bastionen, die derzeit noch meterhoch mit Schutt und Erde verfüllt sind. Begonnen werden soll damit spätestens Ende März.
Im Jahr 2008 mussten gerade einmal 24 von 1200 Lebensmittelproben, die von den Lebensmittelkontrolleuren des Landkreises gezogen wurden, nach speziellen Laboruntersuchungen beanstandet werden. In der Regel lag das Problem nicht in der Zusammensetzung sondern in fehlerhaften Kennzeichnungen von Fertigpackungen.
Ab sofort hängen an den Informationstafeln der Bürgerbüros des Landratsamtes in
die öffentlichen Bekanntmachungen über die Sitzungen des Kreisausschusses sowie des Kreistages aus.
Lage wurde beim Treffen am 06.03.2009 als durchwachsen eingeschätzt
Die Wirtschaftskrise macht auch vor unserem Landkreis nicht halt. Mit dem Wort "durchwachsen" wurde am vergangenen Freitag auf der Beratung des Forums für Wirtschaft und Arbeit die wirtschaftliche Lage in unserem Landkreis eingeschätzt.
Am 9. Mai 2009 ist die nächste sachsenweite Jägerprüfung angekündigt. Alle Bewerber für diese Jägerprüfung, die ihren Wohnsitz im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge haben, sind aufgerufen bis spätestens 31.03.2009 beim Landratsamt einen schriftlichen Antrag auf Zulassung zu stellen.
"Rosenstraße 76" heißt eine interaktive Ausstellung gegen häusliche Gewalt, die auf Initiative der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises bis zum 31. März in Freital gezeigt wird. In einer nachgebauten 3-Zimmerwohnung können sich Interessierte über Gewalt in der Partnerschaft informieren, die heute jede vierte Frau, immer häufiger aber auch Männer trifft.
Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge beantragte, wie schon 2008, auch in diesem Jahr wieder Fördermittel aus dem ESF-Bundesprogramm „Lokales Kapital für soziale Zwecke“ bei der ESF-Regiestelle Berlin. Das Programm „Lokales Kapital für soziale Zwecke“ verfolgt das Ziel, in Gebieten mit besonderem Entwicklungsbedarf die Beschäftigungsfähigkeit von Menschen zu unterstützen und zu erhöhen, die am Arbeitsmarkt besonders benachteiligt sind.
Die Temperaturen klettern langsam in den Plusbereich und der Schnee hat sich in die Bergregionen zurückgezogen. Hoffentlich bald gewinnt auch die Sonne wieder die Oberhand und es wird Frühling. Das ist dann die Zeit, wo der Schmutz des vergangenen Winters zum Vorschein kommt. Diesem zu Leibe zu rücken, ist Ziel der Frühjahrsputzaktion am Sonnabend, dem 4. April 2009.
Für folgende Gewässer wurde am 1. März 2009 die Hochwasseralarmstufe I ausgelöst:
Auf Grund des am 01.03.2009 erreichten Wasserstandes am Pegel Liebstadt 2 von 80 cm und am Pegel Kreischa von 60 cm und der weiter steigenden Entwicklung wurde für beide Flussgebiete die Alarmstufe I angewiesen.
Das Konjunkturpaket ist in aller Munde. In der kommenden Woche wird der entsprechende Kabinettsbeschluss erwartet. Mit diesem Beschluss wird eine Richtlinie verabschiedet, die die Beantragung und Verwendung der Gelder regeln wird. „Uns allen ist klar, dass mit der Verabschiedung der Richtlinie die Arbeit vor Ort erst richtig los geht. Deshalb ist es wichtig, dass alle Partner die Möglichkeit bekommen sich rechtzeitig zu informieren und auszutauschen. Das Ziel steht fest: Die Gelder aus dem Konjunkturpaket müssen so schnell wie möglich bei unserer Wirtschaft ankommen – für mich ist das Thema Chefsache.“, so Landrat Michael Geisler.
Die Tumorberatungsstelle des Landratsamtes bietet in Dippoldiswalde, Pirna und Freital für Betroffene, Angehörige und Interessierte Information und Hilfe an. Die Beratungen sind grundsätzlich vertraulich, unabhängig und für die Ratsuchenden kostenfrei. Die Beratungsstelle ist Bestandteil der Förderung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und soll bei der Bewältigung der Tumorerkrankung und deren Folgen sowie die Selbsthilfe unterstützen.
Der Jugendhilfeausschuss berät am Donnerstag, dem 12.03.2009, 17:00 Uhr, Landratsamt, Haus A, Zimmer 204, in 01796 Pirna, Zehistaer Straße 9, in öffentlicher Sitzung (TO s. nachfolgender Link).
Der Wirtschafts- und Vergabeausschuss berät am Dienstag, dem 10.03.2009, 17:00 Uhr Landratsamt, Haus A, Zimmer 204 in 01796 Pirna, Zehistaer Straße 9, im öffentlichen Teil der Sitzung: (s. Tagesordnung unter folgendem Link)
Die Erkältungswelle hinterlässt auch im Landratsamt ihre Spuren. Die Außensprechstunde in Neustadt muss leider am Donnerstag, dem 26.02.2009 geschlossen bleiben. Am kommenden Montag, dem 02.03.2009 wird das Bürgerbüro eine Stunde eher schließen und demzufolge von 09.00 Uhr bis 11.00 Uhr geöffnet sein. Wir bitten unsere Bürger um Verständnis.
Die Haushaltssatzungen der Gemeinde Rosenthal-Bielatal sowie der Stadt Dohna für das Jahr 2009 wurden vergangene Woche von der Abteilung Kommunalaufsicht des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bestätigt.
Sanfte Mobilität oder mobiles Chaos? Bereits jetzt an die Zukunft zu denken und in das Jahr 2020 blicken - diese Aufgabe hat sich der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gestellt und eine Studie in Auftrag gegeben.
Gewalt in der Familie ist ein Thema, das gern tabuisiert wird und dennoch allgegenwärtig ist. Denn mindestens jede vierte Frau im Alter von 16 bis 85 Jahren, die Partnerschaftserfahrung hat, hat körperliche oder sexuelle Übergriffe durch aktuelle oder frühere Beziehungspartner erlebt. Betroffen sind meist Frauen, oft auch Kinder. Dies geht aus der repräsentativen Studie "Lebenssituation, Sicherheit und Gesundheit von Frauen in Deutschland" hervor.
Die Gäste des Neujahrsempfangs des Landkreises am 24. Januar d. J. hatten sich spendabel gezeigt: insgesamt 444 € waren bei der Tombola zugunsten eines guten Zweckes zusammengekommen.
Die Abteilung Kommunalaufsicht des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat jetzt die für das Jahr 2009 aufgestellten Haushaltssatzungen der Städte Heidenau und Bad Gottleuba genehmigt.
Internatsschüler bestimmter Gymnasien und Berufsschüler mit Hauptwohnsitz im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge können für die auswärtige Unterbringung eine finanzielle Unterstützung erhalten. Für Berufsschüler sind bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen. Eine Förderung kann u. a. derjenige beantragen, der bisher weder einen Abiturabschluss noch einen Abschluss in einem anerkannten Ausbildungsberuf erworben hat.
Im Ergebnis des Kabinettsbeschlusses vom letzten Freitag fand heute eine erste Abstimmung mit dem Landratund dem SSG-Kreisvorstand statt. Jetzt ist es an der Zeit, dass die Richtlinie des Freistaates zur Verwendung der Gelder durch die Staatsregierung zügig in Kraft gesetzt wird, damit die Kommunen eine verbindliche Handlungsgrundlage erhalten.
Wegen Umstellung des DV-Netzwerkes können am 20. Februar sowie am 2. bis 3. März 2009 keine analogen und digitalen Auskünfte (z. B. Auszüge aus der Liegenschaftskarte) erteilt werden. Unsere Geschäftsstelle wird während dieser Zeit Ihre Anträge nur annehmen. Die Bearbeitung erfolgt nach Zuschaltung des Netzwerkes.
Im Januar 2008 startete der 1. Sächsische Kinder-Garten-Wettbewerb unter dem Motto „Unser Kinder-Garten - ein Garten für alle Sinne“. Der Wettbewerb will anregen, den Kinder-Garten wortwörtlich zu verstehen - als ein Garten für Kinder. Dieser soll ein Lern- und Erlebnisort in und mit der Natur sein, den Kinder erkunden und verändern können, in dem sie spielen, sich bilden, aktiv sind und der sie anregt.
Der Wirtschafts- und Vergabeausschuss berät in seiner Sondersitzung am Dienstag, dem 24.02.2009, 17:00 Uhr, Landratsamt, Haus A, Zimmer 204 in 01796 Pirna, Zehistaer Straße 9, im öffentlichen Teil der Sitzung (s. Tagesordnung unter nachfolgendem Link):
Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge werden durch die vier Straßenmeistereien des Landratsamtes im Winterdienst ca. 1.200 km Bundes-, Staats- und Kreisstraßen sowie 32 km Geh- und Radwege betreut.
Das Regionalmanagement ILE Sächsische Schweiz und die Euroregion Elbe/ Labe laden alle Interessierten am 27. Februar 2009, 14:00 bis ca. 16:00 Uhr in das Nationalparkzentrum in 01814 Bad Schandau, Dresdner Straße 2 zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Kooperationsprojekte mit Tschechischen Partnern“ recht herzlich ein. Insbesondere sind Kommunen, Vereine und Verbände angesprochen.
Das Straßenbauamt Meißen-Dresden erneuert ab dem 23.02.2009 zahlreiche Stützwände entlang der Staatsstraße 169 im Krippengrund. Die Maßnahme erstreckt sich über einen Gesamtbauzeitraum von 2 Jahren und wird voraussichtlich Ende 2010 beendet sein. Unmittelbar betroffen von diesen Bauaktivitäten ist Kleingießhübel Ortsteil von Reinhardtsdorf-Schöna.
Am Faschingsdienstag, dem 24. Februar 2009, findet die Sprechzeit des Bürgerbüros Sebnitzin der Zeit von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr statt. Das Rathaus Sebnitzist ab 12:00 Uhr wegen des Faschingsumzugs geschlossen.
Im Jahr 2008 wurden von den Ärzten der Abteilung Gesundheit des Landratsamtes insgesamt ca. 2100 Impfungen durchgeführt. 2/3 davon waren öffentlich empfohlene Impfungen bzw. Indikationsimpfungen und 1/3 reisemedizinische Impfungen.
Obwohl im Jahr 2008 gegenüber 2007 ein Rückgang zu verzeichnen war, hat es in Deutschland im Jahr 2008 noch ca. 4.500 bestätigte Fälle der Blauzungenkrankheit mit erheblichen Schäden gegeben. Eine Impfung gegen den Serotyp 8 der Blauzungenkrankheit muss deshalb auch im Jahr 2009 durchgeführt werden.
In den letzten Tagen wurde viel über das Konjunkturpaket gesprochen. Derzeit gibt es noch keine verbindlichen Modalitäten, sondern nur Überlegungen, in welcher Höhe und auf welche Art und Weise die Mittel vom Freistaat an die kommunale Seite verteilt werden sollen.
Seit Anfang des Jahres ist Peter Feine vom IMPRO e.V. aus Glashütte neuer Vorsitzender des Arbeitskreises Schule-Wirtschaft des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Er vertritt bereits seit mehreren Jahren eine Gruppe von metallverarbeitenden Unternehmen, die im IMPRO e.V. organisiert sind und betreut dort das Fachkräftenetzwerk Präzisionsmechanik.
Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge möchte auch 2009 die Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes für die Region Sächsische Schweiz wieder mit geeigneten Projekten vorantreiben.
Übergangsregelung muss zu dauerhafter Lösung führen
Landrat Michael Geisler bedankte sich in einem Schreiben an Ministerpräsident Stanislaw Tillich für seinen Einsatz beim Erhalt der pädiatrischen Abteilung des Klinikums Pirna.
Die Abteilung Kommunalaufsicht des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat in dieser Woche die Gesetzmäßigkeit der für das Jahr 2009 aufgestellten Haushaltssatzung der Gemeinde Bahretal bestätigt. Einer ausdrücklichen Genehmigung der Haushaltssatzung bedurfte es nicht, da diese Haushaltssatzung der Gemeinde keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthält.
Die Abteilung Kommunalaufsicht des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat mit Bescheid vom 27. Januar 2009 die Haushaltssatzung des Doppelhaushaltes 2009/10 der Großen Kreisstadt Pirna unter Auflagen genehmigt. Die Stadt wurde beauflagt, die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2013 unter Beachtung bisher nicht berücksichtigter notwendiger Kreditaufnahmen für Zahlungsverpflichtungen aus geplanten Investitionsvorhaben fortzuschreiben.
Die erste Kreistagssitzung im neuen Jahr fand am 26.01.2009 statt. Die wichtigsten Ergebnisse lesen Sie unter nachfolgendem Link.
Das Straßenbauamt Meißen-Dresden hat zur Baufeldfreimachung das Unternehmen Nestler GmbH aus Dresden mit dem Abbruch von 6 Gebäuden im Bereich der Bahnhofstraße beauftragt. Zum Schutz der Fahrbahn und der angrenzenden Bebauung sind umfangreiche Sicherungsmaßnahmen erforderlich. Unter anderem sind auf der Bundesstraße Fallmatten auszulegen, die dem Schutz der Straßendecke dienen.
Auch dieses Jahr wurde beim traditionellen Neujahrsempfang des Landrats wieder der Pokal der Gastlichkeit übergeben. Diesmal konnten sich auch die Unternehmen aus dem ehemaligen Weißeritzkreis am Wettbewerb beteiligen. Neu war in dieser dritten Runde auch, dass es nicht nur eine, sondern gleich drei Kategorien gab: es wurde das gastlichste Hotel, die gastlichste Pension und das gastlichste Restaurant gesucht.
Am vergangenen Samstag hatte LandratMichael Geisler zum traditionellen Neujahrsempfang in das Kulturhaus Freital eingeladen. Begrüßt wurden die rund 400 geladenen Gäste von seinem Beigeordneten Peter Darmstadt, den Landrat hatte die Grippe erwischt.
Am 9. Mai 2009 ist die nächste sachsenweite Jägerprüfung angekündigt. Alle Bewerber für diese Jägerprüfung, die ihren Wohnsitz im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge haben, sind aufgerufen bis spätestens 31.03.2009 beim Landratsamt einen schriftlichen Antrag auf Zulassung zu stellen.
Ab 1. Februar 2009 können Jagdscheininhaber in den Bürgerbüros des Landratsamtes in Dippoldiswalde, Freital, Sebnitz und Pirna ihren Jagdschein zur Verlängerung der Gültigkeitsdauer abgeben. Die Bearbeitung erfolgt im Landratsamt in Pirna. Nach einer Bearbeitungszeit von ca. 5 Tagen kann der Jagdschein wieder im Bürgerbüro abgeholt werden. Mit vorzulegen ist der Nachweis über eine abgeschlossene Haftpflichtversicherung.
Die nächste Sitzung des Kreistages findet am Montag, dem 26.01.2009, 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Beruflichen Schulzentrums für Technik in 01796 Pirna, Pillnitzer Str. 13a, statt. Im öffentlichen Teil der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten: (Tagesordnung s. nachfolgender Link)
Nach den Städten und Gemeinden Königstein, Stadt Wehlen, Rabenau und Rathen kann jetzt auch Hohnstein seine Haushaltssatzung vollziehen. Die Abteilung Kommunalaufsicht des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat jetzt die Gesetzmäßigkeit der für das Jahr 2009 aufgestellten Haushaltssatzung der Stadt Hohnstein bestätigt.
Am 13.01.2009 trafen sich die Mitglieder des Beirates des Nationalparkzentrums in Bad Schandauzu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr. Dem Gremium gehören Vertreter von Fachinstitutionen, regionalen Verbänden und Vereinen an. Mit dabei sind u.a. das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, die Stadtverwaltung Bad Schandau, die Nationalparkverwaltung und der Tourismusverband Sächsische Schweiz.
Am 15. Januar 2009 übergab Landrat Michael Geisler einen neuen CNC-Langdrehautomat an die Schüler des Beruflichen Schulzentrums für Technik in Pirna-Copitz. Die Neuorientierung der Ausbildung in Lernfeldern hatte auch im Ausbildungsberuf Zerspanungsmechaniker eine erhöhte Praxisorientierung zur Folge. Im Fachbereich Metall werden neben anderen Berufen derzeit 170 Zerspanungsmechaniker mit den Schwerpunkten „Drehautomatensysteme“, „Fräsmaschinensysteme“ und „Drehmaschinensysteme“ in Bezirksfachklassen an der Schule ausgebildet.
Am 14.01.2009fand die erste gemeinsame Ausbildungsmaßnahme des personell neu aufgebauten Katastrophenschutzstabes des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im Beruflichen Schulzentrum für Wirtschaft in Pirna statt. Dem Katastrophenschutzstab gehören 74 Mitarbeiter des Landratsamtes an, die zum Großteil aus den bisherigen Stäben der Altlandkreise kommen. Dadurch ist sichergestellt, dass das bereits erworbene Fachwissen auch weiterhin genutzt werden kann.
Aufgrund der derzeitigen Wetterlage sind vielerorts Seen und Bäche zugefroren. Doch trotz der aktuellen eisigen Temperaturen kann beim Betreten von zugefrorenen Gewässern Lebensgefahr bestehen.
Derzeitig treten verstärkt Infektionen mit Noroviren in unserem Landkreis auf. Es handelt sich um eine für diese Jahreszeit typische Infektion des Magen-Darm-Traktes. Schon wenige Tage oder Stunden nach der Infektion kommt es zu Übelkeit, Erbrechen und/oder Durchfall. Gegebenenfalls kommen andere Symptome hinzu. Charakteristisch ist eine starke Beeinträchtigung des Allgemeinbefindens.
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat vor dem Hintergrund anhaltender Probleme mit Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus das Programm „Vielfalt tut gut – Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ ins Leben gerufen. Die in diesem Rahmen zur Verfügung gestellten Fördermittel sollen vor allem der Unterstützung von präventiven Maßnahmen dienen.
Die Temperaturen liegen derzeit im mittleren bis strengen Frostbereich und eine durchgreifende Erwärmung ist auch in den nächsten Tagen nicht zu erwarten. Auf den Gewässern haben sich begonnen Eisschollen zu bilden. Damit steigt auch die Hochwassergefahr.
Der neue Geschäftsführer des Landschaftspflegeverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e. V. (LPV) Rainer Herzog traf sich heute mit den Wirtschaftsförderern des Landratsamtes. Viele Projekte in Sachen Landschaftspflege werden 2009 vom Verband fortgeführt oder neu begonnen.
Ein nachträgliches Weihnachtsgeschenk erhielt am 6. Januar 2009 die Förderschule für geistig Behinderte "Dr. Pienitz" in Pirna. Landrat Michael Geisler übergab der Schule einen neuen Behindertentransporter der Marke Ford Transit FT 300 M Kombi.
Im Frühjahr 2008 entwickelten 5 Schülerinnen der Mittelschule "Johann Heinrich Pestalozzi" in Pirna eine bahnbrechende Idee. „Wir bauen ein Hausaufgabenheft, was auf Berufsvorbereitung ausgelegt ist.“
| Montag: | 08:00 - 12:00 Uhr |
|---|---|
| Dienstag: | 08:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr |
| Mittwoch: | geschlossen |
| Donnerstag: | 08:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr |
| Freitag: | 08:00 - 12:00 Uhr |
| Montag: | 08:00 - 16:00 Uhr |
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| Dienstag: | 08:00 - 18:00 Uhr |
| Mittwoch: | 08:00 - 13:00 Uhr |
| Donnerstag: | 08:00 - 18:00 Uhr |
| Freitag: | 08:00 - 13:00 Uhr |
Hausanschrift:
01855 Sebnitz, Kirchstraße 5
Postanschrift:
01782 Pirna, Postfach 10 02 53/54
| Telefon: | 035971 84-151, -154 |
|---|---|
| Fax: | 035971 84-105 |
| E-Mail: |
| Montag: | 09:00 - 12:00 Uhr |
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| Dienstag: | 09:00 - 12:00 Uhr 13:00 - 18:00 Uhr |
| Mittwoch: | geschlossen |
| Donnerstag: | 09:00 - 12:00 Uhr 13:00 - 17:00 Uhr |
| Freitag: | 09:00 - 12:00 Uhr |
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Dortmunder Pumpenhersteller WILO spendet Schmutzwasserpumpen für Pirna Dortmunder Pumpenhersteller WILO spendet Schmutzwasserpumpen für Pirna
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