Der Vorstand bei der Wertermittlung der Grundstücke

Mit der Anordnung eines Verfahrens entsteht kraft Gesetz die Teilnehmergemeinschaft. Sie ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und wird gebildet von den Grundstückseigentümern und Erbbauberechtigten des Verfahrensgebietes. Im Sächsischen Ausführungsgesetz zum Flurbereinigungsgesetz (AGFlurbG) sind die wichtigsten Aufgaben der Flurbereinigungsbehörde auf diese Teilnehmergemeinschaft übertragen worden. Das sind insbesondere die Planung der Maßnahmen, die Wertermittlung der Grundstücke und die abschließende Neuordnung des Eigentums und der öffentlichen Bücher (Grundbuch, Liegenschaftskataster).

Vorstand der Teilnehmergemeinschaft

Die Teilnehmer im Verfahrensgebiet wählen in einer Teilnehmerversammlung einen Vorstand. Zum Vorsitzenden dieses Vorstandes wird von der Oberen Flurbereinigungsbehörde ein Mitarbeiter berufen, der zusammen mit seinem aus Fachleuten der Flurbereinigung bestehenden Team das Flurbereinigungsverfahren fachlich betreut.

Kosten und Finanzierung

Die sächlichen und persönlichen Kosten für die Durchführung dieser Verfahren (Verfahrenskosten, § 104 FlurbG) trägt der Freistaat Sachsen. Die Kosten für die Ausführung der geplanten Maßnahmen (Ausführungskosten, § 105 FlurbG) trägt die Teilnehmergemeinschaft. Die Ausführungskosten sind im Rahmen der Richtlinie Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) in Sachsen zu 75-90 % förderfähig.

Rechtsgrundlagen

Beispiele für Maßnahmen die durch Teilnehmergemeinschaften realisiert wurden

Baumpflanzungen entlang eines ländlichen Weges in Hennersdorf

Der Ortsrandweg in Liebenau wurde grundhaft ausgebaut

Eingrünung einer Halle in Sadisdorf

Rückbau nichtgenutzter Hühnerställe in Struppen

Ländlicher Weg in Struppen

Neubau einer Brücke in Liebenau