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23.04.2015 | 059/2015

Breitbandausbau im Landkreis - Ausschreibung zur kreisweiten Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse ist gestartet

Breitbandversorgung

Landrat Michael Geisler: der Weg zum schnellen Internet lang und komplex - aber überlebenswichtig für unseren Landkreis 

Zügig geht die Umsetzung des Kreistagsbeschlusses vom 23.03.2015 voran. Mit dem Beschluss wurde das Landratsamt beauftragt eine Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse auszuschreiben. Diese wird vom Kreis finanziert und zu 75 % über DiOS gefördert. Die Ausschreibung der Analyse ist veröffentlicht unter www.vergabe24.de und steht bis 28.04.2015, 12:00 Uhr für qualifizierte Ingenieurbüros zur Abgabe eines Angebotes offen.

Mit dem Kreistagsbeschluss beginnt für den Landkreis eine neue Phase beim Thema Breitbandausbau. Künftig soll die Versorgung mit schnellem Internet nun durch das Landratsamt koordiniert und gesteuert werden, bisher oblag diese Aufgabe den Kommunen. Für Landrat Michael Geisler ist der Weg zum schnellen Internet lang und komplex - aber überlebenswichtig für unseren Landkreis.

Welche Fördermittel stehen zur Verfügung?

Für den Breitbandausbau stehen bis zum Jahr 2018 insgesamt 200 Millionen Euro an Fördermitteln des Freistaates gemäß der Richtlinie Digitale Offensive Sachsen (DiOS) bereit, wobei die Höhe der Förderquote im Freistaat Sachsen zwischen 60 und 80 % liegt. Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge werden dreiviertel der förderfähigen Kosten durch das Förderprogramm aufgefangen.

Welche Voraussetzungen müssen bei der Förderung erfüllt werden?

Um die Fördermittel für den Ausbau nutzen zu können, muss als Grundlage nach der DiOS-Richtlinie eine Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse für das Ausbaugebiet durchgeführt werden. In dieser werden der tatsächliche Bedarf, die reale Verfügbarkeit und die wirtschaftlichste Ausbaumethode einschließlich der Kosten für die unterversorgten Gebiete ermittelt. Als unterversorgte Gebiete zählen Bereiche, in denen nur Bandbreiten von weniger als 30 Mbit/s verfügbar sind. In den förderfähigen Erschließungsgebieten sollen die zur Verfügung stehenden Bandbreiten nach dem Ausbau zwischen 30 und 50 Mbit/s liegen.

Wie geht es dann weiter?

Nach der Vergabeentscheidung können im Mai bei der Landesdirektion Dresden die Fördermittel für die Studie beantragt werden. Nach erfolgter Bewilligung könnte ab Juni das beauftragte Ingenieurbüro diese Studie durchführen und zum Jahresende die Ergebnisse präsentieren. Bereits vorhandene Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalysen einzelner Kommunen im Landkreis werden in der Analyse mit berücksichtigt.

"Auf Basis der Ergebnisse der Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse muss entschieden werden, ob der Breitbandausbau auf kommunaler Ebene, z. B. durch interkommunale Kooperationen, oder durch die Koordinierung und Steuerung des Kreises im Einvernehmen mit den Kommunen erfolgen soll. Kommunen, die finanziell und organisatorisch dazu in der Lage sind, können den Ausbau auch allein betreiben", so Landrat Michael Geisler.

Der Start in die Planung der Ausbauphase könnte ab Frühjahr 2016 erfolgen. Hier werden zunächst Aufgaben,  wie die Klärung der Finanzierung, die Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen und die Fördermittelantragsstellung zu lösen sein, bevor der eigentliche bautechnische Ausbau beginnt. Das Stemmen des Eigenanteils in Höhe von 25 % für die Bauleistungen bildet dabei die größte Hürde.

Weitere Informationen zur Ausschreibung unter den unten stehenden Links.

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