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19.03.2020 | 46/2020

Informationen zum Dienstbetrieb im Fachgerichtszentrum Dresden

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Medieninformation des Sozialgerichtes Dresden

Aufgrund der raschen Ausbreitung des Corona-Virus sieht sich das Sozialgericht Dresden gezwungen, Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Dies dient dazu, die Funktionsfähigkeit des Gerichts soweit wie mög-lich aufrechtzuerhalten und Besucher vor Ansteckungen zu schützen. Der Besucherverkehr des Fachgerichtszentrums Dresden und der Außenstelle des Sozialgerichts Dresden in der Bautzener Straße 19c wird daher auf das unabdingbare Maß reduziert.

Ab Montag, den 23. März 2020 ist der Zutritt der Öffentlichkeit zum Gerichtsgebäude des Fachgerichtszentrums Dresden und der Au-ßenstelle des Sozialgerichts Dresden auf wenige Ausnahmen be-schränkt. Der für die Rechtschutzgewährung unverzichtbare Betrieb des Sozialgerichts, des Verwaltungsgerichts und des Arbeitsgerichts, insbesondere in Eilsachen, wird jederzeit gewährleistet.

Gerichtsverhandlungen werden ab 23. März 2020 bis auf weiteres, mindestens bis 17. April 2020 nur noch in dringenden, unaufschiebba-ren Fällen stattfinden. Verfahrensbeteiligte, die zu Verhandlungen in diesem Zeitraum geladen wurden und bisher noch keine Abladung erhalten haben, werden gebeten, sich telefonisch zu informieren, ob die Verhandlung stattfindet.

Der Zugang zur Rechtsantragstelle wird weiterhin gewährleistet. Rechtssuchende werden gebeten, sich vorab telefonisch anzumelden (Sozialgericht Dresden: 0351/ 4465299).

Die Bibliothek und die Kantine des Fachgerichtszentrums Dresden bleiben für externe Besucher geschlossen.

Akteneinsicht in den Räumen des Gerichts wird zunächst bis zum 17. April 2020 nur noch in dringenden, unaufschiebbaren Fällen nach telefonischer Absprache ermöglicht.

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass zu Hause selbst gefertigte Klageschriften und Schriftsätze beim Sozialgericht Dresden persön-lich abgegeben werden. Hierfür ist der (Nacht-) Briefkasten am Ge-richtseingang zu nutzen. Um die Maßnahmen gegen die Ausbreitungdes Virus nicht zu gefährden, werden die Bürgerinnen und Bürger aber gebeten, in jedem Einzelfall sorgfältig zu prüfen, ob sie persön-lich kommen müssen oder ob nicht eine postalische Versendung aus-reicht. Schriftsätze, die per Email eingereicht werden, entfalten keine rechtliche Wirkung.

Der Präsident des Sozialgerichts Dr. Holger Schindler bittet um Ver-ständnis für diese Maßnahmen, die dazu beitragen sollen eine weite-re Ausbreitung der Infektionen zu verhindern.

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