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05.12.2019 | 227/2019

Kreistagssitzung am 16.12.2019 - Tagesordnung

Symbolbild

Die nächste Kreistagssitzung findet am Montag, dem 06.12.2019, 17:00 Uhr, im Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4 statt.

Im öffentlichen Teil der Sitzung werden folgende Punkte behandelt:

1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO

3. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO

4. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

5. Vorlage-Nr.: 2019/7/0092

Beschlussfassung über den Umbau der Kurven 11-13 der Rennschlitten- und Bobbahn (RSBB) Altenberg mit einer Erhöhung der Investitionssumme

6. Vorlage-Nr.: 2019/7/0108

Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

7. Vorlage-Nr.: 2019/7/0103

Beschlussfassung über die Bestellung eines hauptamtlichen Beauftragten für Integration und Migration

8. Vorlage-Nr.: 2019/7/0102

Beschlussfassung über die Bestellung eines hauptamtlichen Beauftragten für Inklusion und die Belange von Menschen mit Behinderung

9. Vorlage-Nr.: 2019/7/0104

Beschlussfassung über die Bestellung eines hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten

10. Vorlage-Nr.: 2019/7/0065

Beschlussfassung über die Änderung der Verwaltungsvorschrift des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Bestimmung der Wohnflächenhöchstgrenzen sowie der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (VwV Wohnflächenhöchstgrenzen sowie Unterkunfts- und Heizungskosten)

11. Vorlage-Nr.: 2019/7/0095

Beschlussfassung über den Erlass des fälligen Erbbauzinses zugunsten des Kinder- und Erholungszentrum Sebnitz e.V.

12. Vorlage-Nr.: 2019/7/0089

Änderung der Verordnung über die Erhebung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Taxitarifverordnung)

13. Vorlage-Nr.: 2019/7/0105

Beschlussfassung zur Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages zwischen dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und der Müller Busreisen GmbH

14. Vorlage-Nr.: 2019/7/0078

Beschlussfassung über die Zusatzvereinbarung zu den öffentlichen Dienstleistungsaufträgen mit der Regionalverkehr Dresden GmbH und der OVPS-Oberelbische Verkehrsgesellschaft Pirna-Sebnitz mbH auf Grund der Verschmelzung zur Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH

15. Vorlage-Nr.: 2019/7/0079

Beschlussfassung über die Gebührensatzung Rettungsdienst

16. Vorlage-Nr.: 2019/7/0082

Information über den Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2018

17. Vorlage-Nr.: 2019/7/0101

Information über die Tätigkeit des Beauftragten für Integration und Migration des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im Zeitraum vom 01.08.2018 bis 31.07.2019

18. Anträge

19. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung

Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.

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